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TH 6/2553 Auffüll- und Abschmelzungsbeträge bei Ostrenten in Thüringen
für Ostrenten geltende sogenannte "Abschmelzungsverfahren" - festgeschrieben in § 315a des Sechsten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB VI) - zur Anwendung kommt. Es führt zu einer Verrechnung der jeweiligen turnusgemäßen Rentenerhöhung, so dass in vielen Fällen…
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TH 6/3721 Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Thüringen
Eingliederungshilfe aus der Sozialhilfe herausgenommen und ein eigenes entsprechendes Leistungsrecht im Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) begründet werden soll. Insgesamt tritt das Bundesteilhabegesetz in vier Reformstufen in Kraft. In seinen ersten Teilen…
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TH 6/3919 Integrationsunternehmen in Thüringen
Schreiben vom 16. Mai 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Integrationsprojekte können gemäß § 134 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) aus Mitteln der Ausgleichsabgabe Förderung für Aufbau, Erweiterung, Modernisierung und Ausstattung einschließlich einer…
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TH 6/1959 Wegeunfähigkeitsbescheinigungen bei Arbeitslosengeld-II-Empfängern
gierung mit Schreiben vom 31. März 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Mit dem gesetzlich im Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) verankerten Grundsatz des Fördern und Forderns geht die gesetzliche Verpflichtung der Leistungsberechtigten einher, nach…
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TH 6/7616 Betreuung von Kindern und Jugendlichen in Heimen und betreuten Wohngruppen in Thüringen
4021 vom 18. Juli 2019 hat folgenden Wortlaut: Die Anzahl der Hilfen zur Erziehung nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) wachsen in Deutschland seit Jahren stetig. Die Inanspruchnahme erzieherischer Hilfen liegt nur noch knapp unter der …
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TH 6/5254 Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an den Landkreis Altenburger Land
Aktionsplan/Partnerschaft für Demokratie Altenburger Land 42.509,59 € Kostenerstattung für UMA gemäß § 89d (1) SGB VIII 1.364.394,22 € Kostenerstattung für UMA - Verwaltungskostenpauschale 324.176,65 € …
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TH 6/118 Zwangsvollstreckung gegen Sozialleistungsbezieher trotz Pfändungsschutz?
: Ein besonderer Pfändungsschutz für Sozialleistungen ist in § 54 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil - (SGB I) geregelt. § 54 ermöglicht es den Gläubigern von Sozialleistungsberechtigten, in gewissem Umfang deren Ansprüche auf Sozialleistungen…
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TH 6/4265 Energiearmut in Thüringen
dass die passiven Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II die Regelbedarfe, Mehrbedarfe und den Bedarf für Unterkunft und Heizung (§ 19 Abs. 1 Satz 3 SGB II) erfassen. Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasst…
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TH 6/4730 Einsatz von Schulbegleitern/Integrationshelfern an Thüringer Schulen
Eingliederungshilfe gemäß §§ 53, 54 Abs. 1 Nr. 1 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) in Verbindung mit § 12 der Eingliederungshilfe-Verordnung beziehungsweise § 35 a Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) sein, soweit deren Voraussetzungen vorliegen . Dabei handelt…
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TH 6/2391 Wegeunfähigkeitsbescheinigungen bei Arbeitslosengeld-II-Empfängern - nachgefragt
2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2391 Termin vorliegt. Nach § 32 Abs. 1 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) ist von einer Minderung des Arbeitslosengelds II oder des Sozialgelds abzusehen, wenn Leistungsberechtigte einen wichtigen…
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