kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 17/6110 Einsatz von Pfefferspray durch Polizeikräfte in Niedersachsen

    Eingereicht von: Meta Janssen-Kucz, Julia Willie Hamburg, Helge Limburg, Belit Onay, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Demonstrationen gegen den rechten Aufmarsch am Wincklerbad in Bad Nenndorf, sind Verletzungen durch von der Polizei versprühte Reizstoffe bekannt. Vorbemerkung der Landesregierung Reizstoffsprühgeräte (RSG) sind polizeiliche Einsatzmittel, die als Hilfsmittel…

  2. NI 17/7096 Sicherheitslage in Niedersachsen: Fußballsaison 2015/2016

    Eingereicht von: Jan-Christoph Oetjen, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    freiheitsbeschränkende Maßnahmen, eingeleitete Strafverfahren, verletzte Personen (davon jeweils durch Pyrotechnik und „polizeilichen Reizstoff“) und Arbeitsstunden der Polizei konnten in Niedersachsen in der abgelaufenen Spielzeit verzeichnet werden (aufgeschlüsselt…

  3. BT 18/1703 Mögliche Mängel an Wasserwerfer WaWe 10000

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Martina Renner, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Wasserwerfer. Differenziertere Angaben liegen der Bundesregierung in statistischer Form nicht vor. Die Beimischung von Reizstoff wird erst seit 2013 erfasst. Im ersten Quartal 2014 gab es zwei Einsätze von Wasserwerfern 10 der Bundespolizei im originären…

  4. NW 16/8851 Einsatz von Pfefferspray durch nordrhein-westfälische Sicherheitskräfte

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Birgit Rydlewski, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    (ZIS) Verletzungen, die durch den Reizstoff -Einsatz der Polizei verursacht wurden. Dabei fällt auf, dass Polizeibeamte selber unter den Verletzten zu finden sind.2 Besonders im Stadion ist das Versprühen von Reizstoffen sehr gefährlich und die Risiken…

  5. HB 19/772 Einsatz von Pfefferspray durch Polizeikräfte in Bremen

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Erfahrungen sei der Verbrauch von Reizstoffen seitdem rückläufig; Bürokratie sorge offenbar für Mäßigung beim Pfefferspray-Gebrauch. Wir fragen den Senat: 1. Welche Typen von Reizstoffsprühgeräten mit welchen Reizstoffen in welcher Konzentration werden…

  6. ST 6/4073 Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei

    Eingereicht von: Gudrun Tiedge, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Welche Reizstoffe gehören zur Ausrüstung der Polizei (einschließlich Be- reitschaftspolizei) in Sachsen-Anhalt standardmäßig bzw. einsatzbezogen? Die Polizei des Landes Sachsen-Anhalt verfügt über die nachstehend aufgeführten Reizstoffe:  Oleoresin…

  7. BY 17/9585 Verwendung von Pfefferspray bei der Polizei in Bayern

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Polizeibeamten/ -beamtinnen in Bezug auf den Einsatz von Reizstoffen statt, und inwieweit wird bei der Ausbildung auf mögliche Risiken und Gesundheitsgefährdungen durch den Einsatz von Reizstoffen sowie die Hinweise auf den Sicherheitsdatenblättern der…

  8. SN 6/1615 Nachfrage zu Drs. 6/1238 Einsatz von Pfefferspray durch die sächsische Polizei

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Einsätze von Pfefferspray und anderen Reizstoffen gab es im Jahr 2014 in Sachsen durch Polizistlnnen zu welchen Ereignissen? (bitte nach Anlässen aufschlüsseln) Hierzu erfolgt…

  9. HH 21/20194 G20 – Einsatz der MZP 1

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Der Einsatz von Reizstoffen als Hilfsmittel der körperlichen Gewalt richtet sich nach den Vorschriften der Zwangsanwendung. Entsprechend darf und wird von der Polizei nur in entsprechenden Fällen von dem Einsatz von Reizstoffen Gebrauch gemacht. …

  10. NI 17/8526 Derbys und Relegation im Fokus: Sicherheitslage in der Fußballsaison 2016/2017 in Niedersachsen

    Eingereicht von: Jan-Christoph Oetjen, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    0 - davon pol. Reizstoff 0 0 Störer 17 0 - davon Pyrotechnik 0 0 - davon pol. Reizstoff 0 0 Unbeteiligte 14 1 - davon Pyrotechnik 0 0 - davon pol. Reizstoff 0 0 Ordner 2 0 - davon Pyrotechnik 0 0 - davon pol. Reizstoff 0 0 Personalstunden…

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