kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/7311 Videoüberwachung einer Fassade in Arnstadt

    Eingereicht von: Frank Kuschel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    05.06.2019 Drucksache 6/7311Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 25. Juni 2019 Videoüberwachung einer Fassade in Arnstadt Die Kleine Anfrage 3814 vom 3. April 2019 hat folgenden Wortlaut: Im Bereich "Krappgartenstraße/Ecke Klausstraße"…

  2. RP 17/3004 Videoüberwachung Koblenzer Hauptbahnhof - Teil II

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Ministeriums des Innern und für Sport auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) – Drucksache 17/2823 – Videoüberwachung Koblenzer Hauptbahnhof – Teil II Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2823 – vom 13. April 2017 hat folgenden Wortlaut:…

  3. BE 17/17501 Videoüberwachung bei der S-Bahn

    Eingereicht von: Andreas Baum, Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Christopher Lauer (PIRATEN) vom 30. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Dezember 2015) und Antwort Videoüberwachung bei der S-Bahn Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…

  4. SH 18/1592 Vom Land verantwortete Videoüberwachung

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 33 Seiten

    Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung - Innenminister Vom Land verantwortete Videoüberwachung Vorbemerkung der Landesregierung: Objektschutzmaßnahmen sollen Angriffe, die zur Zerstörung, Beschädigung oder…

  5. NW 16/6376 Videoüberwachung in U-Bahnhöfen

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2408 vom 24. Juni 2014 des Abgeordneten Theo Kruse CDU Drucksache 16/6175 Videoüberwachung in U-Bahnhöfen Der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage 2408 mit Schreiben…

  6. ST 7/2326 Bahnhof Bitterfeld, Vorplatz, Videoüberwachung abgebaut

    Eingereicht von: Andreas Mrosek, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bahnhof Bitterfeld, Vorplatz, Videoüberwachung abgebaut Kleine Anfrage - KA 7/1329 Vorbemerkung des Fragestellenden: Der Bahnhof Bitterfeld, insbesondere der Vorplatz, wurde seinerzeit mit Videoüberwachung versehen, um Straftaten im Bereich…

  7. BE 17/15224 FU und Videoüberwachung (I)

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 18 Seiten

    Delius (PIRATEN) vom 30. Oktober 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Januar 2015) und Antwort FU und Videoüberwachung I Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  8. HE 19/563 Videoüberwachung in Hessischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Heike Hofmann, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    (SPD) vom 25.06.2014 betreffend Videoüberwachung in hessischen Justizvollzugsanstalten und Antwort der Ministerin der Justiz Vorbemerkung der Fragestellerin: Technische Einrichtungen zur Videoüberwachung des Außengeländes von Justizvollzugsanstalten…

  9. BE 17/11475 Videoüberwachung bei der BVG

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Joschka Langenbrinck (SPD) vom 11. Januar 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Januar 2013) und Antwort Videoüberwachung bei der BVG Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…

  10. BE 18/17996 Videoüberwachung bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Danny Freymark (CDU) vom 22. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Februar 2019) zum Thema: Videoüberwachung bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften und Antwort vom 12. März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15.…

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