kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/10225 Nichtindividualisierte Funkzellenabfrage im Rahmen von Sportveranstaltungen in Berlin

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    (PIRATEN) vom 20. Februar 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Februar 2012) und Antwort Nichtindividualisierte Funkzellenabfrage im Rahmen von Sportveranstaltungen in Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag…

  2. NI 17/7626 Wie viele nicht individualisierte Funkzellenabfragen gab es?

    Eingereicht von: Christian Grascha, Jan-Christoph Oetjen, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/7407 - Wie viele nicht individualisierte Funkzellenabfragen gab es? Anfrage der Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen und Christian Grascha (FDP) an die Landesregierung , eingegangen…

  3. SN 6/1339 Benachrichtigungspflicht bei Funkzellenabfragen, Nachfrage zu Drs 6/1109

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE, Drs.-Nr.: 6/1339 Thema: Benachrichtigungspflicht bei Funkzellenabfragen, Nachfrage zu Drs 6/1109 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In Antwort…

  4. MV 6/5854 Richtlinie zur Funkzellenabfrage und -auswertung durch die Polizei

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Richtlinie zur Funkzellenabfrage und -auswertung durch die Polizei und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Die geplante Richtlinie zur Funkzellenabfrage und -auswertung befindet sich derzeit in …

  5. SH 18/1021 Ortung von Bürgern durch nicht-individualisierte Funkzellenabfragen in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 29 Seiten

    Landesregierung auf die Große Anfrage der Piratenfraktion Ortung von Bürgern durch nicht-individualisierte Funkzellenabfragen in Schleswig-Holstein Drucksache 18/244 Federführend ist das Innenministerium Drucksache 18/1021…

  6. SN 6/18527 Funkzellenabfragen in Zusammenhang mit illegalen Open-Air-Veranstaltungen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bernhard-von—Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6I18527 Thema: Funkzellenabfragen in Zusammenhang mit illegalen Open- Air-Veranstaltungen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen…

  7. SN 6/1101 Funkzellenabfragen in Sachsen 2013 - 2015 Nachfrage zu Drs. 6/772

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/1101 Thema: Funkzellenabfragen in Sachsen 2013 - 2015 Nachfrage zu Drs. 6/772 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung…

  8. SH 18/4032 Ortung von Bürgern durch nicht-individualisierte Funkzellenabfragen in Schleswig-Holstein seit 2012

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite, enthält Tabelle

    Bundesangelegenheiten Ortung von Bürgern durch nicht-individualisierte Funkzellenabfragen in Schleswig-Holstein seit 2012 Wie viele nicht-individualisierte Funkzellenabfragen wurden seit 2012 in Schleswig- Holstein vorgenommen (bitte aufschlüsseln…

  9. SH 18/2838 Ortung von Bürgern durch nicht-individualisierte Funkzellenabfragen in Schleswig-Holstein seit 2013

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bürgern durch nicht-individualisierte Funkzellenabfragen in Schleswig-Holstein seit 2013 Vorbemerkung: Diese Anfrage bezieht sich nicht auf die der Piratenfraktion bereits früher mitgeteilte Funkzellenabfragen. Die Fragen sollen nur beantwortet werden…

  10. SH 18/1655 Ortung von Bürgern durch Funkzellenabfragen, hier: geografische Verteilung und Entwicklung im Jahr 2013

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bürgern durch Funkzellenabfragen, hier: geografische Verteilung und Entwicklung im Jahr 2013 1. In welcher Gemeinde/Stadt lagen jeweils die Funkzellen, auf die sich die in der Anlage 1 der Drucksache 18/1021 angegebenen Funkzellenabfragen bezogen ?…

172 kleine Anfragen

Lass dich bei neuen Anfragen für diese Suche benachrichtigen.