kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/5708 Resonanzstraftaten in Sachsen nach Teilräumung des linken Szeneobjektes "Rigaer Straße 94" in Berlin

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    einer Teilräumung des linken Szeneobjektes in der Rigaer Straße 94 in Berlin . Seitdem ist auf linksextremen Portalen wie Indymedia die Rede davon, »Berlin ins Chaos zu stürzen'. Zudem rief die linksextreme Szene den Jag X' aus, an dem im ganzen Bundesgebiet…

  2. SN 6/3830 Linksextremistische, antifaschistische Website indymedia.org

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/3830 Thema: Linksextremistische, antifaschistische Website indymedia .org Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Vorbemerkung: Auf der Seite https://linksunten…

  3. BE 17/12461 Fall BAIZ - Wo hört gesetzmäßige Polizeiarbeit auf und fängt die Kriminalisierung demokratischen Engagements an?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Liegenschaft Christinen- straße 1 wurde am 12. April 2013 telefonisch in Kenntnis gesetzt, dass im Internetportal „indymedia“ ein Artikel der „BAIZ-Unterstützer_innen“ veröffentlicht wurde, in dem er namentlich benannt wurde. Auf Anfrage des Ei-…

  4. HH 21/8780 Linksextremisten im Bürgerhaus Wilhelmsburg?

    Eingereicht von: Dr. Bernd Baumann, Detlef Ehlebracht, Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Internetseite des „Hamburger Bündnisses gegen Rechts“ und zudem auf mehreren linksextremistischen Internetseiten der Antifa, wie Indymedia. Über Jahre hinweg bis 2013 wurde das Hamburger Bündnis gegen Rechts im Hamburger Verfassungsschutzbericht als linksextremistisch…

  5. MV 6/5656 Politische Kriminalität Links - Januar 2016

    Eingereicht von: David Petereit, NPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Während der Attacke wurde einem der Teilnehmer dessen Mütze sowie eine Peace-Fahne entwendet. In einem Bekennerschreiben auf Indymedia bekannte sich das „Autonome Schneeflocken Kombinat“ zur Tat. Als Motiv wurde angegeben, dass man verhindern wollte, den…

  6. RP 17/642 Finanzierung des Haus Mainusch, Vernetzung mit linksradikalen und linksextremen Gruppierungen und alternativer Nutzungsplan für das besetzte Grundstück

    Eingereicht von: Joachim Paul, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Versammlungszentrum. Ferner ist das unter Beobachtung des Verfassungsschutzes gestellte linksextreme Internetprotal „Linksunten Indymedia“ auf der Homepage des Haus Mainusch verlinkt. Die Johannes Gutenberg-Universität Mainz muss dem Land Rheinland-Pfalz gegenüber…

  7. BE 18/17145 Feindeslisten linksextremer Gruppen

    Eingereicht von: Ronald Gläser, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Auf der Internetplattform Indymedia werden regelmäßig Privatadressen von AfD-Mitgliedern und anderen als rechts oder konservativ wahrgenommenen Personen veröffentlicht…

  8. BW 16/2595 Rückkehr der Roten Armee Fraktion (RAF)

    Eingereicht von: Lars Patrick Berg, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Linksextremismus auf der Homepage des LfV abrufbar. Zuletzt wurden dort im Zusammenhang mit dem Verbot der Vereinigung „linksunten .indymedia“ Erkenntnisse zu linksextremistischen Anlaufstellen, Straf- und Gewalttaten, zur überregionalen Vernetzung von Linksextremisten…

  9. BE 18/11565 Jugendliche im linksextremen Milieu

    Eingereicht von: Ronald Gläser, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Mitte, Neukölln und Pankow festzustellen. 5. Welche Rolle spielen Technologien wie das Internet, insbesondere Facebook, Indymedia, Twitter, Instagram, Snapchat etc. bei der Nachwuchsrekrutierung? Zu 5.: Sowohl das Internet als auch Soziale Medien…

  10. BW 16/2611 Antifa-Camp im Schwarzwald

    Eingereicht von: Carola Wolle, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels und der teilweise aufgedeckten Strukturen um den linksextremistischen Verein „linksunten. indymedia“ stellen sich Fragen zum Hintergrund der genannten Veranstaltung und der Organisatoren. Verschiedene Programmpunkte unterstreichen…

65 kleine Anfragen

Lass dich bei neuen Anfragen für diese Suche benachrichtigen.