kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 7/2167 Personalsituation in der JVA Neubrandenburg

    Eingereicht von: Jacqueline Bernhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Bernhardt, Fraktion DIE LINKE Personalsituation in der JVA Neubrandenburg und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Die Schließungsentscheidung der Justizvollzugsanstalt (JVA) Neubrandenburg bedingt die Versetzung der dortigen…

  2. HH 21/1115 Stromausfall in der JVA Billwerder

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    (CDU) vom 22.07.15 und Antwort des Senats Betr.: Stromausfall in der JVA Billwerder Am vergangenen Samstagmorgen soll gegen 4.30 Uhr ein Blitz in die Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder eingeschlagen sein, der zu einem kompletten Stromausfall…

  3. SN 6/18443 Suizid in der JVA Zeithain

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Thema: Suizid in der JVA Zeithain Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Einem Artikel der Sächsischen Zeitung vom 16.07.2019 war zu entnehmen , dass sich am 28.06.2019 ein Suizid in der JVA Zeithain ereignet…

  4. RP 16/2568 Ausstattung der JVA-Beamten

    Eingereicht von: Arnold Schmitt, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Ausstattung der JVA-Beamten Die Kleine Anfrage 1691 vom 21. Juni 2013 hat folgenden Wortlaut: Die Beamten der JVA tragen dienstlich gelieferte Uniformen des Landes Rheinland-Pfalz. Nach der Umstellung bei der Polizei auf blau wurden auch die JVA-Beamten in…

  5. SN 6/18442 Suchttherapiestation der JVA Zeithain

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel (DlE LINKE) Drs.-Nr.: 6118442 Thema: Suchttherapiestation der JVA Zeithain Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt ,,Einem Artikel der Sächsischen…

  6. HH 21/11754 Skandal in der JVA Billwerder

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Treuenfels-Frowein (FDP) vom 23.01.18 und Antwort des Senats Betr.: Skandal in der JVA Billwerder Nach aktuellen Presseberichten soll ein Bediensteter der JVA Billwerder seit 2016 Inhaftierten regelmäßig Drogen und Handys beschafft haben. Dafür…

  7. BY 17/18220 Sanierungs- und Baumaßnahmen JVA Landsberg

    Eingereicht von: Dr. Herbert Kränzlein, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    des Abgeordneten Dr. Herbert Kränzlein SPD vom 17.08.2017 Sanierungs- und Baumaßnahmen JVA Landsberg Die Sanierungs- und Baumaßnahmen der Justizvollzugsanstalt (JVA) Landsberg haben sich im Laufe des Projekts immer wieder verzögert, gleichzeitig stiegen…

  8. BE 17/14293 Todesfall in der JVA Tegel

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Dirk Behrendt (GRÜNE) vom 28. Juli 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Juli 2014) und Antwort Todesfall in der JVA Tegel Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  9. BE 18/18121 Gefangenenmeuterei in der JVA Heidering?!

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Sven Rissmann (CDU) vom 04. März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. März 2019) zum Thema: Gefangenenmeuterei in der JVA Heidering?! und Antwort vom 21. März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Mrz. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…

  10. BE 17/11659 Leitung der JVA Tegel

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Klaus Lederer (LINKE) vom 04. März 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. März 2013) und Antwort Leitung der JVA Tegel Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

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