kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 17/253 Widerstand bei Polizeikontrollen

    Eingereicht von: Herbert Strotebeck, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Ausweiskontrolle am Düsseldorfer Hauptbahnhof (http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/bundespolizei-entschuldigtsich -wegen-umgangs-mit-syrischen-kuenstlern-aid-1.6870839). Ein Beamter der Bundespolizei habe während der Kontrollen zu den zwei Syrern gesagt…

  2. NW 16/13167 Rundschreiben des Finanzministers – ein Schreiben mit (Ärger)Potenzial

    Eingereicht von: Claudia Middendorf, Robert Stein, Daniel Sieveke, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    unserem gemeinsamen Sinn sollte es also sein, dem Eindruck entgegenzuwirken, dass „Verschwendung“ quasi der Normalfall des Umgangs mit Steuermitteln sei. Mehrheitlich gefasste Beschlüsse führen nicht schon deshalb zu einem objektiven Fehleinsatz von Steuergeldern…

  3. NW 17/2622 Förderprogramm progres.NRW: Auswertung der Förderung

    Eingereicht von: Wibke Brems, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    eine breite Palette von Förderangeboten für Unternehmen, Kommunen, Wissenschaft und Privatpersonen, um den effizienten Umgang mit Energie und den Einsatz von regenerativen Energien in Nordrhein-Westfalen voranzubringen. Progres.NRW wird regelmäßig…

  4. NW 16/15030 Organisationschaos im Asylaufnahmesystem in Nordrhein-Westfalen - Gefährdet die verfehlte Einrichtungsplanung für Landesasylunterkünfte den Erfolg des Dublin-Pilot-Projekts?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Dublin-Verfahren zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und das Innenministerium NRW haben ein Pilotverfahren zum Umgang mit sog. Dublin-Fällen entwickelt . Ziel ist eine beschleunigte Durchführung des Asylverfahrens, um damit zur Entlastung der…

  5. NW 16/2091 Atomtransporte durch Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Anlage ist Kobalt-60 (Co-60). Ihre Tätigkeiten führt die BGS auf der Basis einer Genehmigung nach § 7 Abs. 1 StrlSchV zum Umgang mit sonstigen radioaktiven Stoffen aus In den Jahren 2010 und 2011 empfing die BGS jeweils einen Transport mit Co-60- Strahlenquellen;…

  6. NW 17/1916 Laschet und die Atompolitik: Lippenbekenntnisse oder konkrete Schritte zur Abschaltung von Tihange?

    Eingereicht von: Wibke Brems, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Ghislain D´Hoop sowie den Vertretern Flanderns Koen Haverbeke und der Wallonie und Ostbelgiens Alexander Homann in Berlin. Der Umgang mit den Kernkraftwerken Doel und Tihange nahm breiten Raum im Gespräch ein. Ministerpräsident Armin Laschet sprach am 6. Oktober…

  7. NW 16/13891 Wo in Nordrhein-Westfalen warten Flüchtlingskinder auf einen Schulplatz und warum?

    Eingereicht von: Kirstin Korte, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/13891 3 Am 2. September 2015 wurde vom Landtag ein Entschließungsantrag zum Umgang mit den nach Nordrhein-Westfalen geflüchteten Menschen beschlossen. Rund ein Jahr später zeigt der stetig aktualisierte Bericht…

  8. NW 16/14372 "Hate Speech": Wie groß ist das Problem "Hass im Internet"?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC NRW) und des Landeskriminalamts zudem eine praktische Handreichung zum Umgang mit „Hasskriminalität“ im Internet erarbeitet , die den Ermittlungsbehörden des Landes im Oktober 2016 zur Verfügung gestellt…

  9. NW 17/11696 Grundschullehramt: Ausgestaltung und Inhalte des Studiums

    Eingereicht von: Gabriele Hammelrath, Jochen Ott, Eva-Maria Voigt-Küppers, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Nordrhein-Westfalen erwerben in den lehramtsbezogenen Bachelor- und Master-Studiengängen grundlegende Kompetenzen zum professionellen Umgang mit Heterogenität und Vielfalt bzw. Kompetenzen zur individuellen Förderung. Diese inhaltlichen Anforderungen für das Fachstudium…

  10. NW 16/9109 Wie steht die Landesregierung zu den zivilrechtlichen Folgen einer Einführung der Strafbarkeit des Selbstdopings und des Besitzes von Dopingsubstanzen?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Dr. Björn Kerbein, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    „Dopingsünder“ stellt daher aus Sicht der Landesregierung im Bereich des organisierten Sports ein wichtiges Element im Umgang mit den negativen Folgen des Dopings und damit auch im Kampf gegen Doping dar.…

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