kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/3455 Belastung der Hamburger Justiz – Situation der Verwaltungsgerichtsbarkeit (II)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    statt, so auch mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Im Übrigen siehe Antwort zu 6. a. bis c. 9. Wie ist der aktuelle Stand zur Forderung auf der Justizministerkonferenz vom 12. November 2015, bei asylrechtlichen Eilverfahren eine weitere…

  2. HH 21/7262 Untersuchungsbericht zur Havarie der „CSCL INDIAN OCEAN“

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Höhe“ weiterzuentwickeln, schon umgesetzt? i) Wenn ja, wo ist das Ergebnis veröffentlicht? ii) Wenn nein, wie ist der aktuelle Stand und wann wird die Empfehlung umgesetzt sein? Diese Fragestellung ist wesentlicher Bestandsteil der Bearbeitung der…

  3. HH 21/10711 Elbphilharmonie – Langfristige Aktivierung des Konzerthauses (III)

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    nutzen welche zuständigen Stellen darüber hinaus Indoor- und Outdoormodule für eine internationale Roadshow? Wie ist der aktuelle Stand zu der internationalen Roadshow, insbesondere anlässlich der Elbphilharmonie-Roadshow in China? Welche Musikreiseangebote…

  4. HH 21/8634 Schulentwicklung in der Region 1

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    ) Siehe Anlage. 2. Was genau ist aus der Arbeitsbezeichnung „Schule Baakenhafen“ geworden und stellt sich hier der aktuelle Stand der Planung beziehungsweise deren Umsetzung und Zügigkeit bis heute (Stand April 2017) dar? (Bitte erläutern.) Das…

  5. HH 21/2624 Flüchtlingsunterkünfte im Wahlkreis 6 (III)

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    (Eidelstedt, zwischen Straße Hörgensweg , AKN-Trasse und A 23) soll eine Unterkunft für Flüchtlinge entstehen . a) Wie ist der aktuelle Stand der Planungen? Welche Prüfungen oder Prüfungsschritte werden aktuell durchgeführt? Die Fläche Hörgensweg ist mit…

  6. HH 21/9744 Welche Maßnahmen zur Umsetzung des Bürgervertrags Poppenbüttel hat der Senat bisher ergriffen? (III)

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 nur darauf, dass die Planungen noch nicht abgeschlossen seien. Wie ist hier der aktuelle Stand der Planungen? Das Interessenbekundungsverfahren ist noch in Vorbereitung. Siehe auch Antwort zu 8. Vorgesehen ist…

  7. HH 21/17063 „Fortentwicklung der Wohnungslosenhilfe“ vor allem eine wenig ambitionierte Bestandaufnahme?

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Angebot von Tagesaufenthaltsplätzen einschließlich weitergehender Hilfeleistungen deutlich zu stärken.“ a) Wie ist der aktuelle Stand der hier erwähnten Planungen in Bezug auf Zeitplan, Konzept/Angebot, Kosten, Untermieter, Platzzahl und andere Details…

  8. HH 21/20084 Leuchtturm für Hamburg oder Blendwerk von Rot-Grün – Wie steht es um den Neubau des AK Altona? (II)

    Eingereicht von: Dennis Thering, Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Gesundheitswesen erarbeitet – diese binden die Krankenhäuser als Leistungserbringer der stationären Versorgung ein. c) Wie ist der aktuelle Stand der Initiative H3 („Hamburg Health Harbour “) und welche Elemente davon sollen am neuen AK Altona umgesetzt werden…

  9. HH 21/2864 Kriterien für die Auswahl von Unterkünften für Flüchtlinge

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Senatsantwort auf die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für die Vermittlung in privaten Wohnraum hin. Wie ist der aktuelle Stand in Bezug auf die Einrichtung dieser Koordinierungsstelle ? Die Koordinierungsstelle Integrative Flüchtlingsunterbringung…

  10. HH 21/7354 Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (III) – hier: Planung der Ausschreibung, Zuständigkeiten und Qualität der Planung

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Unterelbe“ eingerichtet wurde, stehen dieser Bewertung nicht entgegen. Im Übrigen siehe Antwort zu 13. 19. Wie ist der aktuelle Stand zu den Planungen des Strombaukonzepts der Bundesanstalt für Wasserbau? Die Bundesanstalt für Wasserbau hat ihre Planungen…

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