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NW 17/3288 Schwarz-gelbe Koalition nach einem Jahr endlich in der Realität angekommen - Wie steht die Landesregierung zur negativen Personalprognose des Polizeipräsidiums Essen/ Mülheim?
(zum Beispiel: ständig steigende Zahl von Demonstrationen, konsequentes Vorgehen gegen die Clankriminalität, effektive Videoüberwachung am Rheinischen Platz in Essen, Sicherung bestimmter Gebäude wie zum Beispiel der alten und neuen Synagoge) angemessen…
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HH 21/17843 Rückbau des Toilettenhauses am Hansaplatz
Der Hansaplatz wird bereits täglich von der SRH mit hohem Aufwand gereinigt. Außerdem wurde am 17. Juli 2019 eine Videoüberwachung der Polizei am Hansaplatz in Betrieb genommen. Siehe hierzu die Presseveröffentlichung der Polizei im Internet unter…
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SH 18/1569 Autobahnüberwachung
Anlage zur temporären Seitenstreifenfreigabe abdeckt, ist nicht bekannt. 7. Wer ist verantwortliche Stelle für die Videoüberwachung? Antwort: Verantwortliche Stelle für den Betrieb der Kameraanlage ist der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr…
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BT 19/13848 Überwachungskameras auf deutschen Bahnhöfen
weitet in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und der Bundespolizei (BPOL) die Videoüberwachung auf ausgewählten Verkehrsstationen kontinuierlich aus. Derzeit werden ca. 900 Bahnhöfe mit über 6.000 Videokameras …
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NW 17/10339 Flaschenwürfe auf Polizeibeamte in der Düsseldorfer Altstadt
Beamtin blieb dienstfähig. Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen. Die im Bereich des Schloßufers befindliche Videoüberwachung soll ausgewertet werden, um den oder die Flaschenwerfer(in) zu ermitteln. Dem Verfahren 82 UJs 24/20 liegt ein Vorfall…
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BE 18/13662 Vorkaufsrecht in der Klosterstr. 71
Mitte“: 25.000 m² BGF, „Haus der Statistik: 50.000 m² BGF). Mit welchen Kosten für die Sicherung der Immobilie (Pförtner, Videoüberwachung , Wachschutz etc.) rechnet der Senat? Zu 19. und 20.: Siehe Antwort zu 7. 21. Warum wurde durch den Senat…
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BE 17/17884 Vandalismus an BVG-Haltestellen
der Tat abzuhalten? Antwort zu 8: Derzeit fehlt es in Berlin an einer entsprechenden Rechtsgrundlage zu einer Videoüberwachung und Aufzeichnung im öffentlichen Straßenland, auf dem sich Bus- und Straßenbahnhaltestellen in der Regel befinden…
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BE 18/10359 Gewalt gegen Polizisten
Ausstattung mit ballistischen Schutzwesten, veränderten Reizstoffsprühgeräten, Mehrzweckeinsatzstöcken sowie Funkwagen mit Videoüberwachung und Splitterschutzfolie vorgenommen. Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 359 …
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BE 18/16804 Kampf gegen die Rockerkriminalität - Treffpunkt "Harlem" (II)
Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit festgestellt. 5. Besitzt das Café „Harlem“ eine Videoüberwachung am oder im Gebäude und wurde dieses kenntlich gemacht? Zu 5.: Es ist nicht Aufgabe des Senats, Auskünfte zu den…
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BE 18/13534 Drogenfreie Zone oder fluktuierender Handel? Drogenkontrollen in den Berliner Justizvollzugsanstalten
mechanische Einrichtungen wie z. B. Zäunen zur Verhinderung des Aufsammelns übergeworfener Gegenstände durch Gefangene, Videoüberwachung, Anbringung von Vorsatzgittern an Hafträumen mit besonderer Gefährdung, außerordentliche Sonderkontrollen…
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