kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 7/4181 BDK-Forderungskatalog, An- und Übergriffe auf oder durch Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes, elektronisches Register und Polizeibeauftragter

    Eingereicht von: Nikolaus Kramer, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Soldaten der Bundeswehr gemäß § 113 StGB“, Drucksache 7/4181 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 - „JVA (Vollstreckungsbeamte)“, - „Feuerwehr“, - „Lehrkräfte“ sowie - „sonstige Rettungsdienste“. Zur Beantwortung der Frage…

  2. BE 18/13594 Schulabschlüsse, Berufsausbildungen und Hochschulstudium in den Haftanstalten im Bundesländervergleich

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    /. = Maßnahme wird nicht angeboten Justizvollzugsanstalt Tegel Statistische Erhebungen ab dem Jahr 2007 wurden in der JVA Tegel nicht für alle angebotenen , schulabschlussbezogenen Maßnahmen geführt, es liegen nur die folgenden Daten vor: …

  3. BY 17/14836 Inhaftierte in Bayern mit Migrationshintergrund

    Eingereicht von: Dr. Simone Strohmayr, SPD — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Aufgabe aus- und fortgebildet (siehe oben Antwort zu Frage 2). Staatenverteilung der bayerischen Anstalten Stand: 30.11.2016 JVA Aichach Anzahl Staat 362 Deutschland 22 Rumänien 16 Polen 10 Türkei 8 Ungarn 7 Italien 6 Tschechische Republik 5 Griechenland…

  4. BE 18/21396 Abschiebungen aus der Straftat nach § 456 a StPO (II)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    StPO: Justizvollzugsanstalt (JVA) 2017 2018 20191) JVA Moabit 1 2 1 Jugendstrafanstalt Berlin 11 13 13 JVA Tegel 32 52 38 2 JVA Plötzensee 21 19 16 JVA für Frauen Berlin 0 0 2 JVA des Offenen Vollzuges Berlin 0 2 0 JVA Heidering 19 69 51 Gesamt…

  5. HH 21/18392 Aktuelle Ausbildungssituation im Strafvollzug (III)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    können aus datenschutzrechtlichen Gründen keine weiteren Angaben zu dieser Frage gemacht werden. Bei einer Aufschlüsselung pro JVA würde ansonsten die Gefahr drohen, dass die Bediensteten identifiziert werden könnten. Im Übrigen handelt es sich bei den Angaben…

  6. BE 17/15477 Drogen- und Handyfunde in den Berliner Justizvollzugsanstalten 2014

    Eingereicht von: Sven Kohlmeier, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel dürfte für den Rückgang die im Jahre 2013 erfolgte Räumung der Teilanstalt III und die damit verbundene Reduzierung der Gefangenenzahl ursächlich sein. Der scheinbar enor- me Anstieg in der JVA Heidering erklärt sich…

  7. BE 17/14776 Warum braucht Berlin schon wieder eine neue Haftanstalt?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    wie folgt: 1. Trifft es zu, dass der Senat kurz nach Inbetriebnah- me der JVA Heidering bereits die Errichtung weiterer 216 Haftplätze auf dem Gelände der JVA Tegel plant und dort errichten will, wo bisher nur vom Abriss der TA I die Rede…

  8. SN 6/7105 Freizeitangebote in den sächsischen Justizvollzugsanstal­ten

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    Themenbezogene Gesprächsgruppe Bedienstete 5 Gefangene mit angedrohter Sicherungsverwahrung, 1 Stunde, wöchentlich ausgelastet JVA Bautzen JVA Bautzen, Kleine Anfrage, Drs. 6/7105 Welche Freizeitangebote bestehen für die Inhaftierten? Durch wen werden diese…

  9. SN 6/4453 Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz (SMJus)

    Eingereicht von: Horst Wehner, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    über separate Rampe Humboldtstraße 1, 08056 Zwickau StA Zwickau AG Zwickau x x x Reichenhainer Str. 236, 09125 Chemnitz JVA Chemnitz x x x Der Zugang für Rollstuhlfahrer ist über die Fahrzeugschleuse und den Fahrstuhl in die Besuchsabteilung und…

  10. MV 7/3852 Ersatzfreiheitsstrafen in Mecklenburg-Vorpommern 2018

    Eingereicht von: Jacqueline Bernhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    zur Vollstreckung anderer Bundesländer. Justizvollzugsanstalt Anzahl JVA Bützow 326 JVA Neubrandenburg 62 JVA Neustrelitz 10 JVA Stralsund 179 JVA Waldeck 206 Gesamt 783 Zu a) Verurteilungen wegen der nachfolgend…

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