kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 7/1377 Überprüfung von eigenem Vermögen bei Asylbewerbern

    Eingereicht von: Ulrich Siegmund, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und Vermögen, über das verfügt werden kann, von dem Leistungsberechtigten und dessen Familienangehörigen, die im selben Haushalt leben, vor der Inanspruchnahme von Leistungen nach dem AsylbLG zunächst aufzubrauchen. Asylsuchende werden daher in…

  2. SL 15/1719 Projekt Saarpark Merzig

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    jährlichen Unterhaltungskosten in Höhe von 1,5 bis 2 Prozent der Baukosten würden eine weitere Belastung der öffentlichen Haushalte darstellen . Im Vorfeld der Entscheidung des Stadtrats bemühte sich der Bürger-meister der Stadt Merzig um großzügige…

  3. HH 21/4755 Bauarbeiten in der Straße Blumenau

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Niederspannungsanschlussverordnung), die SNH zwischen drei bis fünf Tagen ansetzt, wurden am 1. Juni 2016 die Abschaltung der Haushalte vorgenommen und die Montagearbeiten durchgeführt und abgeschlossen . Die Montagegrube war zu diesem Zeitpunkt allerdings…

  4. BE 17/17466 Wohnraumankauf von Wohnungsbaugesellschaften

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Wohnungsbaugesellschaften das politische Ziel, in allen Bereichen der Stadt unterschiedlichen sozialen Gruppen und insbesondere auch Haushalten, die sich allein am Berliner Wohnungsmarkt nicht ausreichend mit Wohnraum versorgen können, preiswerte Wohnungen anbieten…

  5. BE 17/13471 250 neue Polizeivollzugsbeamte in Berlin

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    dender im Polizeivollzugsdienst waren ausreichend Be- werberinnen und Bewerber vorhanden. Mit den mit Be- schluss zum Haushalt 2012/2013 etatisierten zusätzlichen Stellen sollen zwei zusätzliche Einsatzhundertschaften insbesondere zur Stärkung…

  6. RP 16/2586 Zustand und Sanierung der Landesstraßen im Kreis Germersheim

    Eingereicht von: Martin Brandl, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Investitionen in die Sanierung von Landesstraßen im Kreis Germersheim im Jahr 2012 und wie hoch waren die jeweiligen Mittel im Haushalt im Jahr 2012? 5. Beabsichtigt die Landesregierung, den Haushaltsansatz für Straßenunterhaltung, Sanierung und Ausbau im kommenden…

  7. HH 21/16833 Geförderte Projekte in der Hamburger Partnerstadt León, Nicaragua

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Jugendaustauschprojekten wird die Parteizugehörigkeit nicht erfasst. 5. Der Senat hat für das Jahr 2018 70 000 Euro aus dem Haushalt zurück gehalten. Diese Aussage trifft nicht zu. a. Wie ist der aktuelle Stand bezüglich der Zahlungen an die Hamburger…

  8. HH 21/15564 Landesförderprogramm für Schulgeldfreiheit?

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    in Kraft? 4. Wer wird voraussichtlich Nutznießer des angesprochenen Landesförderprogrammes ? 5. Welche Summe steht im Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg für das angesprochene Landesförderprogramm zur Verfügung? …

  9. BE 18/16887 Spandau: WiA-Büro

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Einfluss auf die Senatsentscheidung? Zu 3. und 3.1 bis 3.4: Eine Weiterfinanzierung kann grundsätzlich erfolgen, wenn im Haushalt für die Jahre 2020/21 ausreichend Mittel für eine Fortsetzung der WiA-Büros auf Grundlage des Fachkonzepts zur Verfügung…

  10. BY 17/22703 Datenschutzbeauftragte an Schulen

    Eingereicht von: Peter Meyer, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 1 Seite

    rasch umzusetzen? 2. Welche Kosten sind für entsprechende Fortbildungen angefallen bzw. welche Mittel werden hierfür im Haushalt zur Verfügung gestellt? Antwort des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 06.06.2018 Zu 1.1 bis 1.3: Den D…

10.503 kleine Anfragen