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BE 17/11941 Lage der Jüdischen Gemeinde zu Berlin
durch das Land Berlin? Zu 1.: Die Bilanz für das Jahr 2011 liegt seit dem 13. März 2013 vor und wird derzeit geprüft. Haushalts- rechtliche Grundlage für die Gewährung von Staatsleis- tungen ist aber nicht die Bilanz, sondern der Staatsvertrag von…
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HH 21/11338 Unregelmäßigkeiten bei der Aufhebung von Bahnübergängen in Wandsbek
Kostenstabiles Bauen und vor Einführung des doppischen Haushaltswesens aufgestellt und die erforderlichen Mittel zu dieser Zeit im Haushalt veranschlagt. Aktuelle Projekte werden unter Beachtung des kostenstabilen Bauens, zum Beispiel durch Monitoring, umgesetzt…
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ST 7/3447 Ausschluss der AfD-Fraktion vom CSD-Podium am 23. August 2018
7. Sind dem Land Kosten für die Förderung der o. g. Veranstaltung entstanden ? Wenn ja in welcher Höhe und aus welchem Haushalt? 8. Fördert das Land den LSVD in Sachsen-Anhalt mit Landesmitteln? Wenn ja, in welcher Höhe, was wird im Speziellen…
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RP 16/1278 Umgehung für den Bereich L 288 Stadt Betzdorf und L 280 Umgehung Alsdorf
der Ortsdurchfahrt Alsdorf noch nicht vorgesehen werden. Ein Baubeginn nach 2013 bleibt den Beratungen für den kommenden Haushalt überlassen. Bis dahin werden zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit Straßenschäden im Rahmen der betrieblichen Instandhaltung…
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BE 17/11223 Bau der JVA Heidering - alles im Lot? (November 2012)
Kapitel 0672 an- gemeldeten Bewirtschaftungsausgaben stellen weiterhin die Grundlage für die ermittelten und auf die Haushalts- jahre 2012 und 2013 aufgeteilten Betriebskosten dar. Berlin, den 18. Dezember 2012 In Vertretung …
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BE 17/18301 A100, 17. Bauabschnitt - Vorsorgemaßnahme Ostkreuz
2016 und 2017 mit den für den 17. BA der A100 vorgesehenen je 400.000 Euro im Kapitel 1255 Titel 54027 des Berliner Haushalts durchgeführt werden? Antwort zu 5: Mit den eingestellten Mitteln soll die Finanzierung von gemäß ARS 02/2005 durch…
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Zentralen Ausländerbehörden über einen Personalstand von 1.000 Stellen verfügen. Für die Zentralen Ausländerbehörden sind im Haushalt bereits insgesamt 850 Stellen ausgebracht. Für das Landesamt sind 110 neue Stellen vorgesehen. Im Übrigen wird auf die…
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HH 21/9651 Schulbürozuweisungen an staatlichen Grundschulen seit 2014/2015
siehe Drs. 21/1395. Über den Umfang der personellen Ausstattung der Schulen entscheidet die Bürgerschaft im Rahmen des Haushalts. Die personelle Ausstattung der Schulbüros wurde – wie oben dargestellt – in der Vergangenheit stetig erhöht, um den gewachsenen…
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SN 6/13767 Umsetzung des zweiten Sonderprogramms Radwege der Staatsregierung
Freigabe, Länge des Abschnitts sowie - soweit nicht Bestandteil einer größeren Ausbaumaßnahme - die Summe der verausgabten Haushalts- und Fördermittel , einzeln und gesamt ), befinden sich derzeit im Bau (bitte angeben Monat und Jahr des Baubeginns und…
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NI 18/6994 Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid - Wie erklären sich die Messwerte an den Messstationen?
Insbesondere für den innerstädtischen Bereich sind ferner der Kfz-Verkehr, diffuse Emissionen aus Brennstoffen sowie private Haushalte und Kleinverbraucher als NMVOC-Emissionsquellen zu nennen. Vor allem für ländliche Gebiete sind auch Emissionen reaktiver…
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