kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/11983 Dienstleistungen Dritter für besondere Initiativen

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    und 2017 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0903 Titel 534 6l - Dienstleistungen Dritter - ausgezahlt? (Bitte nach Haushalts-jahren und Maßnahmen aufgliedern.) Die Maßnahmenübersichten für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 werden mit der Anlage 1…

  2. BE 18/12114 Eigenkapitalausstattung der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften

    Eingereicht von: Christian Gräff, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    von 60% der jährlich zur Wiedervermietung kommenden Wohnungen an Wohnberechtigungsscheinberechtigte (WBS-berechtigte) Haushalte“ auf 5,30 Mio. € im Zeitraum 2017 bis 2021. Die entsprechenden Langfristplanungen der Wohnungsbaugesellschaften der Jahre…

  3. BE 18/21279 Umsetzung des Mensabauprogramms

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    jetzigen Zeitpunkt kann ausschließlich von groben Planungen der Maßnahmen ausgegangen werden. Erst nach dem Beschluss des Haushalts für die Jahre 2020 und 2021 ist die Finanzierung des Mensabauprogramms sichergestellt. Die Planungen können auch erst ab…

  4. SL 15/0069 Wegzug der Peugeot-Deutschland-Zentrale aus Saarbrücken

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 13 Seiten

    hat der Wegzug der PeugeotDeutschland -Zentrale für das Saarland, d.h. sowohl für den Landeshaushalt als auch für den Haushalt der Landeshauptstadt Saarbrücken? Wie hoch schätzte die saarländische Landesregierung die möglichen direkten und indirekten…

  5. BT 18/9434 Wirksamkeit von Projekten der Bundesregierung zur Förderung von legalen Anbaualternativen zum illegalen Drogenanbau

    Eingereicht von: Dr. Harald Terpe, Uwe Kekeritz, Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Verbesserung der oben genannten sozio-ökonomischen Rahmenbedingungen ausgerichtet, um die Vulnerabilität von ländlichen Haushalten und Regionen gegenüber dem Drogenanbau auf nachhaltige Weise zu senken. Wesentliche Zielgruppe sind Kleinbäuerinnen und…

  6. BT 19/7046 Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation Interpol - Multilaterale Struktur und nationale Interessen

    Eingereicht von: Ulrich Lechte, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    bekommt Interpol von Deutschland für die Überprüfung von Red Notices? Deutschland leistet den drittgrößten Beitrag zum Haushalt von Interpol und gehört zu den Mitgliedstaaten, die im größten Umfang kostenfrei Personal zu Interpol entsenden. Diese…

  7. HB 18/741 Innovationsförderung und Technologietransfer im Land Bremen

    Eingereicht von: Jörg Kastendiek, Susanne Grobien, Thomas Röwekamp, CDU — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Mittelabrufe insgesamt und in den einzelnen Programmen seit 2007 entwickelt? Welche Beträge sind dafür bis zum Jahr 2013 in den Haushalt eingestellt? 13. Von wie vielen Unternehmen werden die jeweiligen Förderprogramme in Anspruch genommen, und wie hat sich…

  8. BY 17/11481 Allein reisende Flüchtlingsfrauen

    Eingereicht von: Dr. Simone Strohmayr, SPD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Großeltern befinden können, die meist jedoch einen eigenen Haushalt führen bzw. als eigenständiger Haushalt gezählt werden. Umgekehrt wäre es auch möglich, dass mehrere Personen einem Haushalt angehören, jedoch in keinem direkten verwandtschaftlichen…

  9. BT 18/3132 Zivile Konflikttransformation in Mali

    Eingereicht von: Jan Aken, Kathrin Vogler, Jan van Aken, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    malischen Gesellschaft ist eine Querschnittsaufgabe der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Mali. Aus den Mitteln des Haushalts 2015 beabsichtigt das BMZ im Rahmen der Sonderinitiative Flüchtlinge ein Vorhaben der Organisation der Vereinten Nationen…

  10. HE 19/239 Öffentlich geförderte Wohnungen im Landkreis Limburg-Weilburg

    Eingereicht von: Tobias Eckert, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    das Wohnungswesen zuständigen Ministeriums über den Bedarf an Sozialwohnungen ist die Anzahl der sozialwohnungssuchenden Haushalte im Landkreis Limburg-Weilburg gering und hat gegenüber dem Vorjahr abgenommen . Wiesbaden, 10. April 2014 In Vertretung:…

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