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SH 18/3138 Theaterspielstätte in Schleswig
Darüber hinaus wurde für die Schadstoffsanierung der Bestandsgebäude auf dem Hesterberg eine Summe von 800.000 Euro im Haushalt 2014 des Ministeriums für Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode Drucksache 18/3138 2 Justiz, Kultur…
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SN 6/1333 Verwendungsnachweis Evangelischer Kirchentag 2011 in Dresden
Durchführung des 33. Deutschen Evangelischen Kirchentages 2011 in Dresden stellte der Freistaat Sachsen 5 Mio. Euro aus dem Haushalt des Kultusministeriums zur Verfügung. Der Bewilligungszeitraum endete am 30.06.2012. " Namens und im Auftrag der Sächsischen…
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NW 16/12633 Künftige Beschulung von Kindern mit Zuwanderungsgeschichte
Verfügung gestellten notwendigen Ressourcen für den Grundbedarf sowie für die Sprachförderung im Mehrbedarf bleiben, wie im Haushalt vorgesehen, erhalten. 5. Wenn 4.) nein, wie plant die Landesregierung die personelle Änderung für die beschriebenen…
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HH 21/12127 Internet in den Vier- und Marschlanden
Antwort des Senats Betr.: Internet in den Vier- und Marschlanden Besonders in den Vier- und Marschlanden haben viele Haushalte keine schnelle Internetverbindung. Grundsätzlich sollen Telekommunikationsdienstleistungen gemäß Artikel 87f Absatz 2 Grundgesetz…
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BE 17/12986 Wie soll das Spielplatzsanierungsprogramm funktionieren?
durch wen welche Mittel für die Spielplatzsanierung ab- gerufen werden? Zu 1. und 2.: Mit der Verabschiedung des Haushalts- gesetzes für den Doppelhaushalt 2014/15 wurden die Grundlagen für ein Kita- und Spielplatzsanierungspro- gramm (KSSP)…
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MV 6/1239 Umsetzung der Schuldenbremse
außergewöhnliche Notsituationen). Zugleich wurde in Artikel 79a LV geregelt, dass ab dem Haushaltsjahr 2012 die jährlichen Haushalte so aufzustellen sind, dass im Haushaltsjahr 2020 die Vorgaben des Artikels 65 Absatz 2 in der ab dem 1. Januar 2020 geltenden…
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BE 17/14796 Kinder- und Jugendpartizipation in Berlin (IX): Wie werden Schüler*innengremien in Berlin beraten und unterstützt?
Schüler*innenvertretungen auch in Berlin für sinnvoll und wenn ja, wie hoch wären die notwendigen Mittel, die dafür wo in den Haushalt 2016/2017, in den Einzelplan 10 eingestellt werden müssten? Zu 3.: Eine Ombudsperson wird nicht für erforderlich …
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TH 6/1813 Verwendung der Mittel nach dem Ersten Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetzes
sporthallen in Höhe von 36 Millionen Euro erhalten. Diese zusätzlichen finanziellen Mittel müssen in den jeweiligen kommunalen Haushalten ausgewiesen werden. Die Haushaltssat zungen unterliegen der Würdigung der jeweiligen Rechts aufsichtsbehörden. Die Gemeinden…
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MV 7/2767 Schwimmbadschließungen
Betrieb des Schwimmbades lag bei 90 % Rostock Laage Freibad Laage 2004 - erheblicher Zuschussbedarf aus dem städtischen Haushalt (circa 50.000 Euro) - festgestellter hoher Sanierungsbedarf - geringe Auslastung (Besucherzahlen) Kühlungsborn …
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SH 18/4922 Förderung von Naturschutzverbänden
des Artenschutzes“) BUND NABU 2. Wie haben sich die jeweiligen Förderungen seit dem Haushalt 2012 entwickelt ? (bitte differenzierte Aufschlüsselung wie in Frage 1. nach Jahren gegliedert ) 3. Mit welchen…
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