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NW 16/2534 Nimmt die Landesregierung die Zustände im sogenannten "Roma-Haus" in Duisburg-Bergheim einfach hin?
Zusammenwirken von Expertinnen und Experten aus verschiedenen Fachbereichen einschließlich der Polizei Konzepte zum angemessen Umgang mit der Situation entwickelt. 4. Wie viele andere solcher "Problemhäuser" gibt es nach Erkenntnissen der Lan- desregierung…
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NW 16/9915 Warum nimmt die Gesundheitsministerin bei der Feststellung des Gesundheitsstatus der Flüchtlinge ihre Aufgaben nicht wahr?
sind Entlastungsmaßnahmen für die besonders betroffenen Erstaufnahmeeinrichtungen Dortmund und Bielefeld erhalten. Umgang mit infektiösen oder parasitären Erkrankungen Insoweit wurde ebenfalls ein Konzept entwickelt. Bei Erkennen entsprechender…
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NW 17/12101 Bremse statt unbürokratische Hilfe bei der Digitalisierung im Einzelhandel?
Projekten mit vorzeitigem Maßnahmebeginn natürlich zunächst auf eigenes Risiko. Die Händlerinnen und Händler werden zum Umgang mit der Möglichkeit des vorzeitigen Maßnahmebeginns von den Bearbeiterinnen und Bearbeitern beim Projektträger auf Wunsch…
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NW 17/10484 Interessiert sich der Verfassungsschutz NRW nicht für etwaige islamistische Bezüge zur CDU Bochum?
Verfassungsschutzbehörden. Durch diese können mögliche Adressaten in der Gesellschaft sensibilisiert und zu einem bewussten Umgang mit dieser oft nur schwer erkennbaren Erscheinungsform des Islamismus befähigt werden.“8 Ferner geht aus der Antwort der…
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NW 16/11498 Fuhrpark der Polizei im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Oberhausen – Wie sieht die Entwicklung der Verfügbarkeit an polizeilichen Einsatzfahrzeugen aus?
einzelnen Polizeibehörden zu beachten seien. Daher ist eine fallweise Betrachtung notwendig und sinnvoll. Zum weiteren Umgang mit dieser Problematik wurde im Jahresbericht festgehalten, dass die Arbeitsergebnisse der Projektgruppe fortlaufend umgesetzt…
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NW 17/673 Nutzen und Kosten der NRW-Vertretungen in Berlin und Brüssel
den bilateralen Beziehungen zum Königreich Belgien betraut ist, konzentriert sich die Arbeit der Landesvertretung auf den Umgang mit Institutionen der Europäischen Union. Die Landesvertretung bedient sich dazu auch ihrer Kontakte zur Ständigen Vertretung…
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NW 16/907 Verbraucherkompetenz frühzeitig fördern
Handlungskompetenzen für eine gesunde und ausgewogene Ernährung gehen weiterhin kontinuierlich zurück. Es mangelt an Kompetenzen im Umgang mit der digitalen Welt, auch weil verlockende Angebote der Anbieter nicht immer durchschaut werden. Konsumentscheidungen…
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NW 16/14057 Haben Landesregierung und Ministerpräsidentin aus dem regierungsinternen Kommunikationsdesaster nach der Silvesternacht 2015 ihre Lehren gezogen?
Geschehnisse zum Anlass genommen, die Melde- und Informationswege zu überprüfen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Umgang mit WE-Meldungen zu sensibilisieren. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/14057 …
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NW 17/828 Gewalt gegen Staatsdiener, Wachpersonal und Rettungskräfte 2017
Straftäter auf der anderen Seite sind wesentliche Bausteine dieses Konzeptes. In der Polizei Nordrhein- Westfalen ist im Umgang mit Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte bereits LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache…
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NW 16/8373 Diskussion über die Einführung einer Impfpflicht
suchung_2014_ 10_08.pdf Darin sind sowohl die Impfangebote als auch der Zeitpunkt sowie die Impfdokumentation und der Umgang mit Ausbrüchen geregelt. Eine zentrale Impfstelle scheidet aus logistischen Gründen aus. Derartige Verfahren eignen sich…
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