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HH 21/6607 Betreiberverträge (II)
Wird beziehungsweise wurde der Folgebetrieb des Standorts als Folgeunterbringung ausgeschrieben? Wenn ja: Wie ist der aktuelle Stand des Verfahrens? Wenn nein: warum nicht? e) Wer wird die Unterkunft als Folgeunterbringung zukünftig betreiben?…
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HH 21/8055 Konsens mit den Initiatoren der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ – Wie gestaltet sich die Situation in den Stadtteilen Lurup, Osdorf, Bahrenfeld?
Plätzen belegt. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/8055 3 5. Wie ist der aktuelle Stand bezüglich der Entstehung von regulärem Wohnungsbau auf dem Gelände der örU in der August-Kirch-Straße? Das Ergebnis…
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HH 21/16110 Verheerung der Dove Elbe und Nutzung der Vier- und Marschlande als Schlickdeponie und Sturmflutentlastungspolder
diese Maßnahmen, weil angeblich die Öffnung der Dove Elbe für die Tide genügend Abflusspotenzial eröffnet und wie ist der aktuelle Stand? Drucksache 21/16110 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Der Bau der Schöpfwerke…
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HH 21/6274 Belastung der Hamburger Justiz – Situation der Verwaltungsgerichtsbarkeit (III)
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Außenstelle Hamburg, sowie der Behörde für Inneres und Sport. 8. Wie ist der aktuelle Stand zur Forderung auf der Justizministerkonferenz vom 12. November 2015, bei asylrechtlichen Eilverfahren eine weitere…
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HH 21/7389 Steuerung der öffentlichen Unternehmen (3)
ihrer Beteiligungsunternehmen jeweils wann im zweiten Halbjahr 2016 vorgenommen? Siehe Anlagen 1 und 2. 5. Wie ist der aktuelle Stand der in den Drs. 21/2886 und 21/3181 angekündigten Prüfungen bezüglich der Umsetzung der Vorgaben des Artikels 40 Absatz…
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HH 21/13685 Wie weit ist die Umsetzung des Konsens mit der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ vorangekommen? (IV)
Folteropfern und traumatisierten Flüchtlingen“ erwähnt, konzeptionelle und finanzielle Fragen würden geklärt. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen? Welche Größenordnung hat das geplante Zentrum, welche Träger sind mit welchen Konzepten in der Endauswahl…
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HH 21/16700 Hamburg – (K)ein sicherer Hafen? (XI) – f & w fördern & wohnen AöR (f & w) – Hygienische Bedingungen in Erstaufnahmeeinrichtungen und Wohnunterkünften (II)
Einrichtung Waldweg an, derzufolge am 24.01.2019 die vorerst letzten Maßnahmen durchgeführt werden sollten. a. Wie ist der aktuelle Stand in Bezug auf den Schädlingsbefall in der Einrichtung Waldweg? Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg –…
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HH 21/3381 Aktueller Stand im Verfahren um den Skandal bei der Hafen-Westerweiterung
a. Wenn ja, wann und welche Gesetzesverstöße wurden vor welchen Gerichten geltend gemacht? b. Wenn ja, wie ist der aktuelle Stand im Verfahren gegen den Mitarbeiter der BUE? 2. Wie ist intern mit dem Mitarbeiter der BUE verfahren worden? Ist…
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HH 21/17005 Rückkauf des Fernwärmenetzes – Was ist der aktuelle Sachstand des Senatskonzepts?
keine Kenntnis. Entsprechende Medienberichte zu grundsätzlichen Überlegungen Vattenfalls sind bekannt. 9. Wie ist der aktuelle Stand der Genehmigungsverfahren für die neu zu erstellenden Leitungstrassen, insbesondere die Elbquerung und neue Leitungen…
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HH 21/11010 Behinderte Menschen auf dem ersten Arbeitsmarkt – Inklusion ernst nehmen (II)
Arbeitsmarkt im Rahmen des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erarbeitet wurden. Wie ist der aktuelle Stand der Maßnahmen? Bitte auflisten nach Benennung der Maßnahme, Entwicklungsstand der Maßnahme, Beteiligten an den Maßnahmen…
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