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HH 21/18787 Sichere Räumlichkeiten für die Liberale Jüdische Gemeinde Hamburg (LJGH)
Standorte verfügt über eine ausreichende Sicherheitsausstattung, die Sicherheitstüren, einen Sicherheitsdienst und Videoüberwachung beinhaltet, sodass das Gemeindeleben aufgrund vieler Sicherheitsbedenken leidet. Die Freie und Hansestadt ist hier…
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TH 6/5505 Sexueller Übergriff unter Alkoholeinfluss auf eine Frau im Linienbus - Teil II
Kommunen und Verkehrsunternehmen zur Verbesserung der Sicherheit im ÖPNV im Rahmen der ÖPNV- Investitionsförderung (Videoüberwachung). Maier Minister Sexueller Übergriff unter Alkoholeinfluss auf eine Frau im Linienbus - Teil II Ich frage die…
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HH 21/2739 Übergriffe auf junge Frauen auf der Hamburger Reeperbahn in der Silvesternacht 2015/2016
Zeiten mit hohem Besucheraufkommen Schwerpunkteinsätze durch. Hierbei wird auch auf die Möglichkeit des Einsatzes mobiler Videoüberwachung zurückgegriffen. Nach Bewertung der Polizei handelt es sich um eine in dieser Form bisher unbekanntes , besonders gravierendes…
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BE 18/18502 Das Projekt Safer Space for Safer Cities: Was passiert da eigentlich?
Städte wurden bisher im Rahmen des SafeCi- Themenschwerpunkts „Wahrnehmungsbezogene Technologien und Entwicklungen (Videoüberwachung, Erkennungs- und Analysesoftware, Verknüpfung Mensch / Maschine, Super Recognizer)“ vorgestellt oder sollen noch vorgestellt…
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MV 7/226 Sicherheit im Bahnverkehr
Die Mehrzahl der im SPNV in Mecklenburg-Vorpommern eingesetzten Züge verfügt zudem über technische Einrichtungen zur Videoüberwachung. 5. Welche Streckenabschnitte in Mecklenburg-Vorpommern werden aktuell durch Elektronische Stellwerke gesteuert…
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NI 18/2422 Wo liegen die gefährlichen Orte in Niedersachsen?
aufenthaltsrechtliche Strafvorschriften verstoßen, oder sich Personen verbergen, die wegen Straftaten gesucht werden . Eine Videoüberwachung mit Bildaufzeichnung kann nach § 32 Abs. 3 Nds. SOG u. a. erfolgen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass an…
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ST 7/3203 Erfahrungen mit der Bodycam in Sachsen-Anhalt
getragenen Gerät selbst) durch eine deutlich sichtbare Kennzeichnung mit dem durch DIN 33450 definierten Piktrogramm („Videoüberwachung“) in den Maßen 80x80 mm im Brustbereich des Kameraträgers hingewiesen. Außerdem zeigt das Gerät ein rotes , dauerhaftes…
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MV 7/3083 Umsetzungsstand von Baumaßnahmen an Polizeigebäuden im Land Mecklenburg-Vorpommern
Planungskapazitäten bei den freiberuflich Tätigen (FbT) Polizeizentrum Waldeck, Dummerstorf, Teilweise Ersatzbeschaffung Videoüberwachung 11.2019 89,0 11.2019 89,0 + 0 + 0,0 Polizeizentrum Waldeck, Dummerstorf, Klimatisierung Räumlichkeiten 03…
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HH 21/7652 Schutz vor sexuellen und/oder gewalttätigen Übergriffen in Clubs, Bars und Diskotheken
Gewaltdelikte auf öffentlichen Flächen zu verhindern. Dazu zählt bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen auch die Videoüberwachung . Darüber hinaus findet zwischen der zuständigen Polizeidienststelle und den Betreibern und Türstehern der Clubs,…
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BE 18/13970 Verschmutzung und Vandalismus am S-Bahnhof Pankow
können Videoaufzeichnungen im ÖPNV durch die Ermittlungsbehörden genutzt werden, um Straftaten aufzuklären. Eine Videoüberwachung durch die Polizei Berlin findet nicht statt. Berlin, den 23. April 2018 In Vertretung Torsten Akmann …
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