kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/10605 Haftentlassung - Gewährung von Lockerungen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Haftlentlassungen gab es monatlich seit dem Inkrafttreten des Sächsischen Strafvollzugsgesetzes am 1. Juni 2013? (bitte nach JVA aufschlüsseln) Zur Beantwortung der Frage wird auf die tabellarische Übersicht in Anlage 1 verwiesen. Frage 2: Wie vielen…

  2. BE 18/20850 Inklusive Gesellschaft - Hier Justiz

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalt (JVA) Heidering, die JVA für Frauen Berlin am Standort Lichtenberg sowie das Justizvollzugskrankenhaus Berlin. In Teilbereichen barrierefrei sind die Jugendarrestanstalt Berlin-Brandenburg, die Jugendstrafanstalt Berlin, die JVA für Frauen…

  3. HH 21/10038 Ein Jahr nach der versprochenen Neuausrichtung der Sicherungsverwahrung – Was hat sich seitdem getan?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    26. April 2016 entschied das Hanseatische Oberlandesgericht, einen Kinderschänder, der sich als Sicherungsverwahrter in der JVA Fuhlsbüttel befand, unter Anordnung der Führungsaufsicht und Weisungen aus dem Justizvollzug zu entlassen, da die Fortdauer…

  4. BY 17/12801 Betriebliches Gesundheitsmanagement an bayerischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    drei Jahre alle drei Jahre alle drei Jahre alle drei Jahre alle drei Jahre nach Bedarf, 14-tägig Ansbach siehe JVA Nürnberg Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/12801 Aschaffenburg G 37: Bildschirmarbeitsplatz…

  5. SL 15/0184 Personalsituation an saarländischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    Zu Frage 1: a) In der JVA Saarbrücken beträgt das aktuelle Überstundenaufkommen (Stichtag: 1. September 2012) 32.127 Stunden, von denen im laufenden Monat 831 durch Mehrarbeitsvergütung abgegolten werden. In der JVA Ottweiler liegt die aktuelle…

  6. HH 21/9399 Überlastung der Justiz – Wie ist es um die Vollzugsabteilungsleitungen bestellt?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    10/9 9,00 VAL = Vollzugsabteilungsleitungen GM = Justizvollzugsanstalt (JVA) Glasmoor FB = JVA Fuhlsbüttel SH = Sozialtherapeutische Anstalt Hamburg BW = JVA Billwerder HS = JVA Hahnöfersand UH = Untersuchungshaftanstalt * FB: 11 anerkannte Dienstposten…

  7. HH 21/12042 Betriebe in den hamburgischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    erbracht? (Bitte nach JVAs und Betrieben aufschlüsseln.) Betrieb Produkte/Dienst- und Bauleistungen Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder Haustechnik Eigenversorgung der technischen Geräte und Anlagen Schlosserei Eigenversorgung, modulare Qualifizierung…

  8. SH 18/1781 Belegungsentwicklung der Justizvollzugsanstalten und der Jugendanstalt

    Eingereicht von: Wolfgang Kubicki, FDP — Veröffentlicht am — 23 Seiten

    Einrichtungen und Jahren aufschlüsseln. Antwort: Die Belegungsfähigkeit ist jeweils zum 1.April eines Jahres dargestellt. JVA Neumünster Erwachsenenvollzug 2010 2011 2012 2013 2014 a) Strafhaftplätze 388 388 387 387 387 b) U-Haftplätze…

  9. BE 18/16529 Radikalisierungsprävention in Berliner Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Stephan Lenz, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Aufgrund zum Teil mehrjähriger Verurteilungen und somit jahresübergreifender Unterbringungen in einer Justizvollzugsanstalt (JVA) sowie Verlegungen innerhalb des Berliner Justizvollzuges während eines Kalenderjahres beziehen sich die nachfolgenden Einzelangaben…

  10. RP 16/5636 Behördenbesuche der Hausspitze des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz

    Eingereicht von: Christian Baldauf, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    17.04.2015 X JVA Wittlich Verleihung Förderschild „Partner der Feuerwehr“ – gemeinsam mit ISIM 21.04.2015 X AG Bingen Antrittsbesuch 23.04.2015 X AG Frankenthal Antrittsbesuch 23.04.2015 X AG Ludwigshafen Antrittsbesuch 23.04.2015 X JVA Ludwigshafen…

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