kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/9411 Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei Eltern schulpflichtiger Kinder

    Eingereicht von: Dr. Franziska Brantner, Özcan Mutlu, Beate Walter-Rosenheimer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Basel: Juventa; Marcus, J., Nemitz, J. & Spieß, C. K. (2013): Ausbau der Ganztagsschule: Kinder aus einkommensschwachen Haushalten im Westen nutzen Angebote verstärkt. DIW Wochenbericht Nr. 27/2013). Laut dem Monitor Familienleben 2013 des Instituts…

  2. BT 18/2993 Zivile Krisenprävention und Konfliktbearbeitung

    Eingereicht von: Jan Aken, Kathrin Vogler, Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    Deutschland trägt als viertgrößter Beitragszahler zum Haushalt der Friedensmissionen maßgeblich zur Finanzierung der VN-Friedensmissionen bei. Der deutsche Beitragssatz zum VN-Peacekeeping-Haushalt beträgt in den Jahren 2013 bis 2015 7,141 Prozent. Deutschland…

  3. BB 6/9286 Personalsituation in den Gerichten des Landes Brandenburg 2017

    Eingereicht von: Danny Eichelbaum, CDU — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    gab es im Jahr 2017 insgesamt 5.059 Planstellen und Stellen. Davon sind 26 Planstellen mit Beschluss des Ausschusses für Haushalt und Finanzen vom 15. Juni 2017 zusätzlich ausgebracht worden. Frage 2: Wie viele Personalstellen in Vollzeitäquivalenten…

  4. BT 18/2401 Umsetzung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Flughafen Frankfurt am Main/Hessen Innerhalb dieser Gebäude befinden sich schätzungsweise 12 500 Haushalte in der Tagschutzzone 1 und ca. 86 000 Haushalte in der Nacht-Schutzzone des Lärmschutzbereichs. Flughafen Hamburg/Hamburg und Schleswig-Holstein…

  5. BY 17/6001 Generationenfreundlichkeit in Bayern - I

    Eingereicht von: Dr. Hans Jürgen Fahn, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Annahmen zur Verteilung der Bevölkerung nach Haushalten unterschiedlicher Größe aus den langjährigen Mikrozensusergebnissen (Jahre 1991 bis 2009). Eine Differenzierung der Singlehaushalte in Haushalte mit älteren Menschen bzw. älteren Menschen mit…

  6. NI 18/1683 Wann gibt es eine vollständige und technisch zeitgemäße Netzabdeckung des Mobilfunks in Niedersachsen?

    Eingereicht von: Jörg Bode, FDP — Veröffentlicht am — 60 Seiten, enthält Tabelle

    Mobilfunknetz in Niedersachsen aktuell noch zu viele Lücken aufweist. Die bisherige Fokussierung auf die Versorgung von Haushalten und Verkehrsachsen ist dabei augenscheinlich nicht ausreichend, um eine flächendeckende Versorgung zu gewährleisten. …

  7. NI 18/2955 Auf welchen Wegen wird Phosphat in die Umwelt eingetragen?

    Eingereicht von: Martin Bäumer, Uwe Dorendorf, Axel Miesner, Frank Oesterhelweg, Laura Rebuschat, Dr. Frank Schmädeke, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Detergenzienverordnung (EG) Nr. 648/2004 im März 2012. Seit dem 1. Januar 2017 gilt für Maschinengeschirrspülmittel für den privaten Haushalt eine Phosphor - und damit auch Phosphatbeschränkung von 0,3 g Phosphor pro Standardspülgang. Eine Phosphor- bzw. Phosphatbeschränkung…

  8. BT 19/9729 Durchführung der Narkose mit Isofluran bei der Kastration von Ferkeln

    Eingereicht von: Carina Konrad, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    die im Einzelplan 10 des Haushaltes vorgesehenen und als „Zuschüsse zur Förderung von nichtinvestiven Maßnahmen für die Verbesserung des Tierwohls“ beschriebenen 8 000 000 Euro gefördert werden? Die im Einzelplan 10 im Haushalt 2019 eingestellten Haushaltsmittel…

  9. BT 19/3916 Produktivität, Arbeit und Einkommen im Zeitalter der Digitalisierung

    Eingereicht von: Jessica Tatti, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 222 Seiten, enthält Tabelle

    finanziellen Kapitalgesellschaften sowie den Sektoren Staat, private Organisationen ohne Erwerbszweck sowie den privaten Haushalten (einschließlich Selbständige). Im Tabellenanhang finden sich die Bruttoinvestitionen der nicht-staatlichen Sektoren sowie…

  10. ST 6/4711 Förderung von Investitionen der LIEKEN AG am Standort Wittenberg

    Eingereicht von: Rüdiger Erben, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Koordinierungsrahmen und der Landesregelungen erfüllt sind und ausreichende GRW-Mittel bzw. entsprechende Verpflichtungsermächtigungen im Haushalt vorhanden sind. Jeder Antragsteller hat insoweit einen Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung. Nach Nr. 2.2.6…

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