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SN 6/12366 Bestand an liquiden Mitteln und Rücklagen der Universität Leipzig
Kreditinstituten und Schecks der Universität Leipzig zum 31.12.2016 und zum 31.12.2017? Zertifikat seit 2007 audK berufundfamilie Die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Universität Leipzig richtet sich nach kameralen Grundsätzen. Eine Aufschlüsselung nach den o…
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MV 6/208 Umsatzsteuerbetrug in Mecklenburg-Vorpommern
vom Umsatz sind in der Bundesrepublik Deutschland neben den Ertragsteuern die wichtigste Einnahmequelle der öffentlichen Haushalte. Durch betrügerische Erstattung von Vorsteuerbeträgen, die Möglichkeit des Vorsteuerabzugs und die Befreiung innereuropäischer…
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MV 6/2089 Stand und Perspektiven der wirtschaftlichen Filmförderung
Förderprogramm ist zum Jahresende 2012 ausgelaufen. Weiterhin verfügt das Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus im Haushalt über den Titel „Förderung des Drehstandortes“ (Titel 0602.683.07.691). Dieser Titel soll auch zukünftig zur Verfügung stehen…
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BE 17/12875 Studenten suchen eine Wohnung
Maßnahmen- bündel u.a. bestehend aus einer Beschränkung von allge- meinen Mieterhöhungen, die bevorzugte Vermietung an Haushalte mit Anspruch auf ein Wohnberechtigungs- schein (WBS), Härtefallregelungen für Schwangere, Al- leinerziehende, Seniorinnen…
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SN 6/2352 Sozialwohnungsbedarf
dass in Deutschland geschätzte zwei Millionen Sozialwohnungen laut Deutschem Mieterbund fehlen. Für einkommensschwache Haushalte, aber auch für Durchschnittsverdiener bestünde gar ein Bedarf von 3,5 bis vier Millionen Sozialwohnungen." Namens und im…
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HH 21/7896 Mehrbelastungen durch Unterhaltsvorschuss
Kompensationen durch den Bund bei der Umsetzung des Unterhaltsvorschussgesetzes pro Jahr? 5. Sind etwaige Mehrkosten bereits im Haushalt der Freien und Hansestadt abgebildet? Wenn ja, an welcher Stelle im Haushaltsplan und in welcher Höhe? Wenn nicht, warum…
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BE 18/12252 Kosten für Abschiebungen abgelehnter und ausreisepflichtiger Asylbewerber
Einzelaufstellung nach Land der Herkunft und der monetären Planung pro Person. 5. In welchem Punkt der Einzelpläne für den Haushalt sind diese Kosten (2 und 3) aufgeführt? Zu 3. - 5.: Die Kosten für Abschiebungen und Rückführung von Ausländerinnen…
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TH 6/4329 Landesgartenschauen in Thüringen
und die Durchführungshaushalte in den ausrichten den Städten? 2. Konnten die Landesgartenschauen jeweils mit dem geplanten Haushalt durchgeführt werden und falls nein, wie groß war in diesen Fällen das Defizit? 3. Wie hoch waren jeweils die geplanten…
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HH 21/15741 Planungsstand Doppelrennbahn in Horn
und Veranstaltungskonzept vorlegen, das im Ergebnis den Dauerbetrieb der Doppelrennbahn ohne laufende Zuschüsse aus dem Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg gewährleistet.3 Laut NDR wurde den Staatsräten am 10. Dezember 2018 eine rund 140 Seiten…
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MV 7/3094 Fortführung des „Schulbauprogramms“ im Jahr 2019
Die Mittel aus dem Sonderprogramm des Landes sind vollständig gebunden. Mit Blick auf die bevorstehende Aufstellung des Haushalts für die Jahre 2020 bis 2021 kann die Höhe weiterer Mittel im Rahmen eines „Schulbauprogramms“ derzeit nicht konkret beziffert…
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