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BE 18/20363 Stockende Vergabe bei U-Bahn-Ausschreibung
Zustand der Berliner U-Bahn-Flotte? Zu 4.: Bei der U-Bahn machen sich die Zeiten des Sparens und der Konsolidierung des Haushalts bemerkbar. Jahrzehntelang wurde nicht in neue Bahnen investiert. Nun kommt die Technik an ihre Grenzen. Der Wagenbestand…
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NW 17/10749 Sanierung der Ihmerter Straße / Altenaer Straße in Hemer
die Sanierung der weiteren drei Bauabschnitte begonnen werden. 2. Ist die Fahrbahnoberflächensanierung im diesjährigen Haushalt vorgesehen? 3. Laut Presseberichten hat Straßen.NRW den Sanierungsbeginn für die Ihmerter Straße / Altenaer Straße…
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NW 17/10679 Warum blockiert die Landesregierung die Entwicklung des Otto-Langen-Quartiers in Köln-Mülheim?
vereinbart, gemeinsam mit der Stadt Köln ein Verkaufsverfahren zu gestalten. Ein wettbewerbliches Verkaufsverfahren ist aus haushalts- und beihilferechtlichen Gründen unverzichtbar. Daher wurde regierungsintern ein mehrstufiges europaweites Verkaufsverfahren…
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BE 18/12510 Tangentiale Verbindung Ost (III)
und ist frühestens 2021 zu erwarten. Frage 3: Betrachtet die Senatsverwaltung mit den bisher in der 2. Lesung des Haushalts 2018/2019 eingestellten Mitteln zur Planung der TVO als ausreichend, um die Planungen zu einem Planfeststellungsverfahren…
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SN 6/12571 Vermischte Verwaltungsausgaben für den Tag der Sachsen in den Jahren 2016 und 2017
Ausgaben für das Jahr 2Q17 betrugen insgesamt: 51 .025,57 €. Frage 2: Für welche Maßnahmen und in welcher Höhe wurden in den Haushalt-jahren 2016 und 2017 Haushaltmittel aus dem Kapitel 0203 Titel 54652 ausgezahlt? (Bitte nach Haushaltjahren und Maßnahmen…
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MV 6/2313 Bündelung kultureller Projektförderung
Zuwendungsbescheide aus dem bisherigen Kulturfördertitel erhalten. Aufgrund der Bedeutung der Festspiele wurde für den Haushalt 2014/2015 für diese Projekte ein gesonderter Haushaltstitel eingerichtet, um den Veranstaltern der Festspiele mehr Planungssicherheit…
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MV 6/1663 Denkmalgeschützes Amtsgericht Demmin
zusammenhängend beantwortet. Der Baubeginn der in der Vorbemerkung genannten Maßnahme erfolgte im November 2010. Mit den im Haushalt veranschlagten Mitteln waren ursprünglich die Sanierung der denkmal- geschützten Bestandsgebäude 1 und 2 und der Neubau…
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BB 6/2847 Sozialer Mietwohnungsneubau in Potsdam
Kleinen Anfrage 1145 vom 30.09.2015: Seit Jahren ist der Mietwohnungsmarkt in Potsdam gerade für einkommensschwächere Haushalte extrem angespannt. Seit Jahren wird auch von der Landesregierung die Notwendigkeit von gefördertem Mietwohnungsneubau in…
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NI 17/5405 Radweg Landesstraße 583 von Stadtoldendorf bis Lenne
des Radwegeprogramms aufgenommen? Siehe Vorbemerkungen. 2. Sind die Finanzierungsmittel für diesen Bauabschnitt im Haushalt 2016 eingeplant? Siehe Vorbemerkungen. 3. Wann kann mit einem Baubeginn gerechnet werden? Siehe Vorbemerkungen. …
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ST 7/3407 Dunkelfeldstudie zur Ermittlung der tatsächlichen Dunkelziffer bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung
Wenn die o. g. Studie im Doppelhaushalt 2020/2021 abgebildet werden soll, wird sie dann als Verpflichtungsermächtigung im Haushalt des Jahres 2019 geführt? Wenn ja, in welchem Einzelplan? Wenn nicht, auf welche Weise wurden die Mittel in o. g. Höhe dann…
10.503 kleine Anfragen