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Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Seit dem Hochwasserereignis 2002 sind im Sächsischen Haushalt Unterhaltungslasten aus den Hochwasserschutzmaßnahmen als Vermögensaufi¡vuchs dargestel lt." Namens und im Auftrag der Sächsischen…
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BE 18/11316 Entwicklung bei der IGA
werden? Antwort zu 2: Der Durchführungshaushalt der Internationalen Gartenausstellung (IGA) Berlin 2017 ist im Haushalt des Landes Berlin etatisiert. Dies beinhaltet auch eventuelle Ertragsrisiken. 1 Internationalen…
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BE 17/11754 Staatsopernsanierung weiter ohne Projektsteuerung?
2013 geplant. Frage 4: Wie hoch sind die für den Projektsteuerer pro Jahr zu veranschlagenden Mittel? In welchem Haushalts- titel sind diese Mittel eingeplant? Antwort zu 4.: Nach Einschätzung der Baudienststelle sind ca. 820.000 € (brutto)…
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BE 17/11240 Gut beraten Berlin? (II)
erforderliche Passwort und weitere Informationen zur Datenbank sind abrufbar unter http://www.verwaltberlin .de/sen/finanzen/haushalt/haushaltswirtschaft/gutachten.html. 4. Ließ sich das Land Berlin von o. g. Kanzleien auch in gerichtlichen Auseinandersetzungen…
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RP 16/1490 Steuervereinfachung und -erleichterung: Ergebnis der Jahrestagung der Finanzminister
steuerentlastenden Vereinfachungsschritten auszugleichen. Damit wird auch der notwendigen Konsolidierung der öffentlichen Haushalte Rechnung getragen. Dr. Carsten Kühl Staatsminister Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 3. September 2012 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ…
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RP 16/2871 Fusion der Bundesländer Rheinland-Pfalz und Saarland
Landesregierungen aufgerufen , weitere Kooperationen anzubahnen und zu unterstützen, die entlastend auf die öffentlichen Haushalte wirken können.“ Diesem Grundsatzbeschluss sieht sich die Landesregierung unverändert und vorbehaltlos verpflichtet. Zu…
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SN 6/8222 Kreditmarktschulden der Kommunen im Freistaat Sachsen
2012 3.239.476 801 2013 3.148.596 779 2014 2.973.393 735 2015 2.892.933 713 Quelle: Schuldenstandstatistik der kommunalen Haushalte 2000 - 2009; Schuldenstandstatistik 2010 - 2015 1) Einwo ner: 30.06.2000 bis 2010 Bevölkerungsfortschreibung auf Basis…
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SN 6/8307 Kommunale Haushaltssatzungen 2012
Landkreisen, kreisangehörigen Städten und Gemeinden und ggf. kreisfreien Städten sowie ob es sich um einjährige oder zweijährige Haushalte handelt; bitte Einwohnerzahl angeben und ob ehrenamtlicher/hauptamtlicher Bürgermeister) Frage 3: Welche Auflagen wurden…
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SN 6/8309 Kommunale Haushaltssatzungen 2010
Landkreisen, kreisangehörigen Städten und Gemeinden und ggf. kreisfreien Städten sowie ob es sich um einjährige oder zweijährige Haushalte handelt; bitte Einwohnerzahl angeben und ob ehrenamtlicher/hauptamtlicher Bürgermeister) Frage 3: Welche Auflagen wurden…
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SN 6/8310 Kommunale Haushaltssatzungen 2009
Landkreisen, kreisangehörigen Städten und Gemeinden und ggf. kreisfreien Städten sowie ob es sich um einjährige oder zweijährige Haushalte handelt; bitte Einwohnerzahl angeben und ob ehrenamtlicher/hauptamtlicher Bürgermeister) Frage 3: Welche Auflagen wurden…
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