-
BT 19/5203 Aufschlüsselung der unmittelbaren Flüchtlingskosten im Bundeshaushalt
Zusammenstellung sind nicht nur Programmmittel (Zweckausgaben), sondern darüber hinausgehend auch mittelbare Belastungen des Haushalts wie beispielsweise Verwaltungskosten enthalten. Teilweise sind die Belastungen nicht eindeutig nur einer Kategorie zuordbar…
-
MV 7/3883 Einkommen, Armutsgefährdung und Integration Alleinerziehender in Mecklenburg-Vorpommern
Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2010 bis 2018 jährlich entwickelt? Die Daten zur Armutsgefährdungsquote von Haushalten mit einem Erwachsenen und einem oder mehreren Kindern in Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2010 bis 2018 können der…
-
HH 21/921 Umsetzung der Bürgerschaftsdrs. 20/3641 „Inklusive Bildung an Hamburgs Schulen“ durch den Senat
pro Schüler mit LSE sicher? Wenn nein, warum nicht? Die aus der Drs. 20/3641 übernommenen Bedarfsgrundlagen für den Haushalt ergeben sich aus Annahmen, anhand derer die systemische Ressource für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischen…
-
SH 18/3149 Befassungs- und Beschlusskompetenzen von Kommunalvertretungen im Hinblick auf internationale Freihandelsabkommen
Daseinsvorsorge und dem öffentlichen Auftragswesen erwartet. Dies birgt auch wirtschaftliche Risiken für die kommunalen Haushalte. Es gibt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, das sowohl eine Befassung als auch Beschlüsse…
-
BT 18/2094 Ausbau der Breitbandversorgung in Nordrhein-Westfalen
kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Drucksache 18/2094 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Wie viele Haushalte in Nordrhein-Westfalen (NRW) (in absoluten Zahlen) verfügen über keine Breitbandversorgung mit festnetzbasierter Technologie…
-
HH 21/744 Auftrag der Lawaetz-Stiftung zur Unterstützung der ehrenamtlichen Begleitung von Flüchtlingen im Bezirk Wandsbek
Zuwendungsbescheid festgelegt. Konkrete Personalbedarfe wurden dabei nicht festgelegt. 6. Wie stellt sich dieses Projekt im Haushalt dar? Welche Behörde bezahlt den Auftrag aus welchem Titel beziehungsweise welchem Produkt? 7. Wurden hierfür zusätzliche…
-
NW 16/13378 Ungewisse Zukunft des Aachener Musikbunkers
beantragte Zuwendung. 3. Welche Mittel plant die Landesregierung ggf. für die Rettung des Aachener Musikbunkers in den Haushalt einzustellen? Keine. 4. An welche Auflagen ist eine solche Förderung geknüpft? Keine. 5. Welches alternative…
-
RP 17/1577 Hahn-Verkaufsverfahren: Festlegung des Beurkundungstermins
am 24. Mai 2016 hat Ministerpräsidentin Dreyer bereits in der gemeinsamen öffentlichen Sitzung des Innenausschusses, des Haushalts- und Finanzausschusses, des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr und des Rechtsausschusses am 8. September 2016 Stellung…
-
SH 18/5061 Fahrräder im ÖPNV in SH
umfassende Bearbeitung des Themas Fahrradinfrastruktur aufgrund des engen Zeitrahmens der Zusatzförderung schwierig war. Im Haushalt 2017 ist aber ebenfalls ein entsprechender Titel enthalten. Wird das Thema Fahrradinfrastruktur nun umfassend noch einmal…
-
BY 17/16424 Breitbandausbau im Landkreis Fürstenfeldbruck
nein Schöngeising 100,0 97,7 94,7 nein nein Türkenfeld 99,8 96,3 96,3 ja nein Hinweis: Versorgungsdaten in Prozent der Haushalte nach TÜV Rheinland, Stand Ende 2016. Der Spalte „im Verfahren ?“ ist zu entnehmen, ob die Kommune in das Förderverfahren…
10.503 kleine Anfragen