kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/18469 Maßnahmen zur Bildungsförderung in Leipziger Ortsteilen

    Eingereicht von: Franz Sodann, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    2018 Ortsteil Anzahl der Hilfen zur Erziehung (HzE)-Fälle gemäß Sozialgesetzbuch (SGB) - Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe (ohne Eingliederungshilfe/§ 35a SGB VIII) in ausgewählten Ortsteilen der Kreisfreien Stadt Leipzig in den Jahren 2016…

  2. SN 6/10359 Erfassung der Merkmale Ethnie, Nationalität, Staatangehörigkeit und Migrationshintergrund in Sachsen

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Statistik der Empfänger von Leistungen für Bildung und Teilhabe nach dem 3. Kapitel SGB Staatsangehörigkeit Statistik der Empfänger von Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII Staatsangehörigkeit ab 2017, vorher Deutsch/Nicht Deutsch Seite 1 von 3 …

  3. SN 6/14936 Dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Uwe Wurlitzer, fraktionslos — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Personen sich selbst um die Wohnungsanmietung kümmern müssen (Bezieher von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch — SGB II); es besteht keine Unterbringungspflicht mehr nach dem Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetz . Seite 2 von 6 STAATSMIN1STERIUM…

  4. SN 6/8841 Aktuelles Stellenangebot am sächsischen Arbeitsmarkt

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    tätig werden. Eine Vielzahl von Fallkonstellationen kann somit zur Unzumutbarkeit der Arbeitsaufnahme nach § 140 SGB III oder§ 10 SGB 11 führen. Mit freundlichen Grüßen IM%y Dr. Eva-Maria Stange Anlagen Seite 4 von 4 Drs.-Nr.: 6/8841 Anlage…

  5. SN 6/976 Belegschaften in Werkstätten für behinderte Menschen

    Eingereicht von: Sarah Buddeberg, Horst Wehner, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    4: Daten zu in WfbM sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, die keinen Anspruch auf Teilhabe am Arbeitsleben nach § 137 SGB IX haben, liegen nicht vor. Die Anzahl der Verwaltungs- und Betreuungspersonen in den WfbM wird auf Grundlage von Personalschlüsseln…

  6. SN 6/14383 Fördermittel aus dem Landeshaushalt für den Landkreis Zwickau

    Eingereicht von: Iris Raether-Lordieck, SPD — Veröffentlicht am — 168 Seiten, enthält Tabelle

    Umschulung zum/zur Erzieher/-in nach dem SGB III bzw. II sowie ergänzende bedarfsgerechte Unterstützungsleistungen während der Umschulung DPFA-Schulen gemeinnützige GmbH Letztes Drittel von Umschulungen nach dem SGB II, III 2016 11.000,00 € 11.000,00…

  7. SN 6/8560 Bitte um Übermittlung personenbezogenen Daten zu "Reichsbürgern" durch das Landesamt für Verfassungsschutz

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Übermittlungsregelungen finden sich zum Beispiel für Daten, die dem Sozialgeheimnis nach § 35 Abs. 1 Satz 1 SGB I unterfallen, in §§ 67d ff. SGB X). Im Übrigen unterbleibt nach § 13 Abs. 1 Satz I Nr. 1 SächsVSG eine Übermittlung an das LfV, wenn für…

  8. SN 6/16452 Nachfrage zum Bericht des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz in Drucksache 6/16344 zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD "Ein Jahr Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK" in Drucksache 6/12062

    Eingereicht von: Horst Wehner, Die Linke — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    in Sachsen, Aufzeigen der vielfältigen Überschneidungen hinsichtlich der Betroffenengruppen, der Einordnung durch bzw. im SGB und der zuständigen Kostenträger; Untersuchungen zu Möglichkeiten einer Tagesstruktur für ältere Menschen mit Behinderung,…

  9. SN 6/8519 Ausgleichsabgabe 2015 und 2016

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Bei den Angaben des Erhebungsjahres 2015 kann es im Jahr 2017 aufgrund der Korrekturmöglichkeit gemäß § 77 Abs. 4 Satz 8 SGB IX noch zu Veränderungen kommen. Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax…

  10. SN 6/4803 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe (RL Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe)

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    sächsischen Kindertageseinrichtungen Maßnahmen zur Verhütung von Zahnerkrankungen bei Kindern und Jugendlichen nach § 21 SGB V (zahnmedizinische Gruppenprophylaxe) Tanzende Inklusion Anlage 1 beantragter Bewilligung Auszahlung Zuschuss in EUR…

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