kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/7057 Fahrzeugbestand der Polizei im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Oberhausen – Wie sieht die Entwicklung der Verfügbarkeit an polizeilichen Einsatzfahrzeugen aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    notwendig und sinnvoll. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/7057 2 Zum weiteren Umgang mit dieser Problematik wurde im Jahresbericht festgehalten, dass die Arbeitsergebnisse der Projektgruppe fortlaufend umgesetzt…

  2. NW 16/9662 Wie sollen minderjährige unbegleitete Flüchtlinge künftig innerhalb von Nordrhein-Westfalen verteilt werden?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Mit der im o.g. Fachgesprächskreis erarbeiteten und gemeinsam vom MFKJKS und vom MIK herausgebenden „Handreichung zum Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen “ liegt eine wichtige Arbeitshilfe vor. Die Landesjugendämter organisieren in…

  3. NW 16/3604 Sicherheitslücken in über das Internet steuerbarer Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Torsten Sommer, Kai Schmalenbach, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Wirksamer Schutz fängt bei den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen an. Ein sensibler und verantwortungsvoller Umgang mit eigenen Daten – seien es persönliche Daten oder Unternehmensdaten – ist aus Sicht der Landesregierung dabei die wichtigste…

  4. NW 16/11499 Fuhrparkbestand der Polizei im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Bochum - Wie sieht die Entwicklung der Verfügbarkeit an polizeilichen Einsatzfahrzeugen aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    einzelnen Polizeibehörden zu beachten seien. Daher ist eine fallweise Betrachtung notwendig und sinnvoll. Zum weiteren Umgang mit dieser Problematik wurde im Jahresbericht festgehalten, dass die Arbeitsergebnisse der Projektgruppe fortlaufend umgesetzt…

  5. NW 17/7151 "Die Falken" – Finanzierung durch die Landesregierung

    Eingereicht von: Herbert Strotebeck, Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    Was dreht sich um den Plattenteller? 5.669,50 Verein für Jugendheime e.V. Recklinghausen Reflektierte Mediengestaltung im Umgang mit Film und Video 1.999,20 Verein zur Förderung der Jugendarbeit e.V. Bielefeld Folgeantrag Medienwelten-Jugendwelten 4.648…

  6. NW 16/2517 Situation der minderjährigen Kinder inhaftierter Elternteile

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    Strafvollzug des Landes NordrheinWestfalen inhaftierten Elternteilen konkret in Bezug auf die Art und den Umfang des Umgangs mit dem inhaftierten Elternteil aus (bitte ggfs differenziert nach Vollzugsformen)? Das „Übereinkommen über die Rechte…

  7. NW 16/9548 Gezielte Förderung nicht nur bei Mädchen - Lebenslagen von Jungen stärker in den Fokus nehmen!

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 69 Seiten, enthält Tabelle

    gebildeten Kompetenzteams. Ein ausdrücklicher Auftrag der dort tätigen Moderatorinnen und Moderatoren ist die Unterstützung im Umgang mit „Gender“, also der Geschlechtererziehung . Schwerpunkt des Einsatzes der Moderationsteams, die dieses Thema bedienen, …

  8. NW 16/7385 Position der Landesregierung zu den Aktivitäten des Polizeipräsidenten Hubert Wimber in Bezug auf die Legalisierung von weichen Drogen

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Strafverfolgungsbehörden dafür engagieren , in der Drogenpolitik Alternativen zur Prohibition und der Kriminalisierung des Umgangs mit Drogen aufzuzeigen.“ Der Sachverhalt wurde in Telefonaten des Polizeipräsidenten Wimber mit den Abteilungsleitern der…

  9. NW 16/4795 NRW bekämpft die Energiearmut?

    Eingereicht von: Thomas Kufen, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Hilfs- und Beratungsangebote bündeln und damit die unterschiedlichen Ursachen von Energiearmut angehen. Verschwenderischer Umgang mit Energie kommt ebenso auf den Prüfstand wie überflüssige oder zu teure Versicherungen. Aber auch der Kassensturz bei Einnahmen…

  10. NW 16/4530 Widersprüchliche Angaben zum Containerdorf an der FHF Nordkirchen – Welche genauen Kalkulationen und Beteiligungen der Personalvertretungsgremien liegen den Planungen des Finanzministers tatsächlich zugrunde?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    früherer DGB-Chef, der im Plenum des 16. Oktober 2013 in bemerkenswerter Offenheit sein Verständnis für einen wertschätzenden Umgang mit den Personalvertretungsgremien dokumentiert hat. Ausweislich Plenarprotokoll 16/41 hat dieser unter anderem im Parlament…

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