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HH 21/7875 Inwieweit wurde die Gesundheitsversorgung in Hamburgs Flüchtlingsunterkünften dem Bedarf angepasst?
ins Regelsystem der ambulanten Versorgung zu überführen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Überführung der Flüchtlinge in Erstunterkünften ins Regelsystem der ambulanten Versorgung? Wann soll diese abgeschlossen…
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HH 21/5622 Ergebnisbericht des Rechnungshofs 2016 – Gymnasiale Oberstufen
Statusgespräch mit der Schulaufsicht wird die Ressourcenlage der Schule in ihrer Gesamtheit in den Blick genommen. Dazu gehören der aktuelle Stand in der Personalversorgung, die Vertretungs- und Organisationsmittel und der Selbstbewirtschaftungsfonds sowie weitere…
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HH 21/16288 KI und Automatisierte Entscheidungsprozesse in der öffentlichen Verwaltung – Wo entscheiden in Hamburg schon jetzt die Maschinen?
Landesjustizverwaltungen wird weiterhin zu konkreten fachlichen und technischen Fragestellungen evaluiert , inwieweit sich der aktuelle Stand der KI-Entwicklung eignet, um einen tatsächlichen Nutzen in den Arbeitsabläufen bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften…
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HH 21/11198 Hat Rot-Grün die Teilhabe von Menschen mit Behinderung tatsächlich verbessert?
Leistung erhalten, die sie benötigen, sollte die Einführung von Trägerbudgets sichergestellt werden. Was ist hier der aktuelle Stand? Die Rahmenvereinbarungen zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe in Hamburg mit vier großen Leistungsanbietern…
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HH 21/20295 20 Jahre Unklarheit – zum aktuellen Stand der anhängigen Verwaltungsgerichtsverfahren „Airbus-Werkserweiterung“ und „Landebahnverlängerung“ am Verwaltungsgericht Hamburg
Pilotverfahren, aufgrund von Verfahrensaussetzungen und Vergleichsverhandlungen. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. f) Wie ist der aktuelle Stand der unter Ziffer 1. b) abgefragten Klageverfahren jeweils? Bitte nach Verfahren gesondert darstellen. Siehe Vorbemerkung…
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HH 21/10440 Zehn Jahre Staatsvertrag mit der Jüdischen Gemeinde in Hamburg
angeben. Der Senat beabsichtigt, die Gespräche fortzuführen. Konkrete Termine stehen noch nicht fest. 12. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich des jüdischen Religionsunterrichts (Artikel 3)? Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21…
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HH 21/2979 Ganztägige Bildung und Betreuung an Schulen (GBS) – Wie gut vertragen sich Schulen und Jugendhilfeträger?
deren Kündigung nicht direkt befasst. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie sieht der aktuelle Stand derzeit gültiger Kooperationen zwischen Schulen und Jugendhilfeträgern im Rahmen von GBS aus? a. Bitte nach Bezirk…
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HH 21/15739 Förderprogramme für Elektromobilität – Verspielt der Senat die Attraktivität von Zukunftstechnologien?
Welche Ziele hat sich der Senat für die künftige Förderung der E-Mobilität ab dem Jahr 2018 gesetzt? a. Wie ist dazu der aktuelle Stand der Planungen? b. Gibt es konkreten Zielzahlen, die erreicht werden sollen? Wenn ja, welche und in welchem Zeitraum…
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HH 21/16299 PepKo/Berufsförderungswerk II – Wieder Grundstücksspekulation statt gemeinwohlorientierter Bodenpolitik?
Gesellschaft der Freien und Hansestadt Hamburg verkauft worden? Es gab damals kein werthaltiges Kaufinteresse. 8. Wie ist der aktuelle Stand des Grundstücksverkaufs um den Marie- Bautz-Weg herum? a. Ist bereits ein Anhandgabe- oder Grundstückskaufvertrag…
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HH 21/7914 Kosten für die Flüchtlingsunterbringung im Jahr 2016
sein. Im Übrigen siehe Drs. 21/6898. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Controllings der monatsgerechten Abrechnung für 2016? Drucksache 21/7914 Bürgerschaft der Freien…
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