kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SH 19/441 Muslime im Vollzug

    Eingereicht von: Stefan Weber, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    gegenwärtig in keiner Justizvollzugseinrichtung tätig. Für die religiöse Betreuung gibt es aktuell folgende Angebote: In der JVA Lübeck werden für muslimische Gefangene regelmäßig religiöse Freizeitgruppen und nach Bedarf Einzelgespräche angeboten. Die…

  2. SH 18/805 Kosten der Sicherungsverwahrung und Therapieunterbringung in Hamburg (Nachfrage)

    Eingereicht von: Wolfgang Dudda, Piraten — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Hansestadt Hamburg hat mitgeteilt, dass die dort vorgeschlagene Tagessatzhöhe auf Zahlen aus der Kosten- und Leistungsrechnung der JVA Fuhlsbüttel aus dem Jahr 2011 sowie zu erwartender Personalverstärkungen und zusätzlicher Sachkosten aufgrund der neuen gesetzlichen…

  3. SN 6/10858 Möglichkeiten des Spracherwerbs für nichtdeutsche Gefangene während der Haft

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Finanzierung aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds können an den Kursen nur Gefangenen aus EU-Ländern teilnehmen. ln der JVA Torgau wird zudem durch den Pädagogischen Dienst ein Grundkurs zum Erlernen der deutschen Sprache ohne Erwerb eines Zertifikates…

  4. HH 21/18520 Überfüllte Gefängnisse und fehlendes Personal – Wie sah es im 3. Quartal 2019 aus?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Drs. 21/17721 wurde angegeben, dass die Sanierung des D- Flügels in der JVA Fuhlsbüttel am 11. Juni 2019 begonnen habe. Dennoch wurde die tatsächliche Belegungsfähigkeit für die JVA Fuhlsbüttel auch für den 30. Juni 2019 unverändert zu den Vormonaten…

  5. ST 6/1926 Kinder von Strafgefangenen

    Eingereicht von: Cornelia Lüddemann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    Vollzugsdauer von mehr als zwei Jahren in der JVA Burg unterzubringen. Für den Vollzug der Jugendstrafe ist die Jugendanstalt Raßnitz zuständig. Weibliche Gefangene mit einer Haftdauer bis zwei Monate sind in die JVA Halle, Abteilung für Frauen, einzuweisen…

  6. SH 19/771 Erfüllungsübernahme von Schmerzensgeldansprüchen gemäß § 83a LBG

    Eingereicht von: Stefan Weber, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    soweit dies zur Vermeidung einer unbilligen Härte notwendig ist. 1. Wie häufig wurden in den Justizvollzugsanstalten (JVA) Itzehoe, Flensburg, Kiel, Lübeck und Neumünster in den Jahren 2014 bis 2017 Beamtinnen und Beamte im Dienst von Inhaftierten…

  7. HH 21/9013 Volle Gefängnisse und akuter Personalmangel – Zu welchen Auswirkungen führt dies (II)?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    angespannt. Am 1. April 2017 befanden sich 1.877 Insassen in Hamburgs Gefängnissen. Stillgelegte Stationen in der JVA Billwerder, in der JVA Fuhlsbüttel und in der Sozialtherapeutischen Anstalt wurden – teilweise nach notdürftiger Renovierung – wieder…

  8. NW 16/2517 Situation der minderjährigen Kinder inhaftierter Elternteile

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    frühzeitig unter fachlicher Anleitung mit den Konsequenzen von Straffälligkeiten auseinanderzusetzen . Der SKM Bochum bietet in der JVA Bochum u.a. drei Familienseminare an. An dieser Maßnahme nehmen insgesamt 15 Familien teil. Zu den Familienseminaren gibt es…

  9. BE 18/20035 Projekt "Familienarbeit in Berliner Justizvollzugsanstalten"

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Rahmen der Zuwendungsfinanzierung geförderte Projekt „aufGefangen“ konnte in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Moabit, der JVA Heidering und der JVA des Offenen Vollzuges Berlin etabliert werden. Das niederschwellige Beratungsangebot für inhaftierte Väter…

  10. HH 21/10302 Anwärter im Justizvollzug – Ist die Qualität der Ausbildung noch gewährleistet? (II)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    immer wichtiger. Das Personal in den Justizvollzugsanstalten (JVAs) ist knapp. Im Jahr 2016 gab es in der JVA Billwerder fast 22 und in der JVA Fuhlsbüttel über 18 vakanten Stellen.1 Hinzu kommen Fehlzeitenquoten von über 13 Prozent. Leider haben im…

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