kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/15914 Grünflächenpflege: Welche Rolle spielen Grün Berlin GmbH und Grün Berlin Stiftung?

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altug, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    die Grün Berlin GmbH übertragenen Grünflächen. Die von der Grün Berlin GmbH bearbeiteten derarti- gen Maßnahmen werden im Haushalt des Landes Berlin (Kapitel 1210 / Titel 68203) abgebildet und sind dort ablesbar. Darüber hinaus werden aufgrund von…

  2. SN 6/3856 AUK - Förderung - Nachfrage

    Eingereicht von: Jörg Urban, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Fördermittel in Anspruch genommen werden, die das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft für diese AUK-Maßnahmen im Haushalt 2016 beabsichti gt ei nzustellen? Werden zur Antragstellung 2016 fur sämtliche vorangekündigte Flächen die Vorhaben AL.2…

  3. SN 6/3926 Verwendung von Lottoeinnahmen in Sachsen im Jahr 2015

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Staatslotterieeinnahmen sind im Haushaltsplan jeweils festgelegt. Seite 2 von 3 STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN S SACHsEN Im Haushalt des Freistaates Sachsen wird darüber hinaus eine Vielzahl weiterer Ausgaben für Suchtprävention, Sport, Kultur, Umwelt,…

  4. BE 18/21258 Stand von Maßnahmen zur Förderung von Bienen und anderen Bestäubern in Berlin

    Eingereicht von: Henner Schmidt, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    noch keine konkreten Planungen zur Teilnahme an Bundesprogrammen. Dementsprechend ist zurzeit keine Kofinanzierung in den Haushalt eingestellt. Berlin, den 23.10.2019 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz…

  5. HH 21/20294 Exzellente Universität Hamburg – Sparmaßnahmen durch falsche Stellenbesetzung?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    geschaffen worden sind, die nicht durch die Gelder der Exzellenzinitiative gedeckt waren und nun durch Kürzungen innerhalb des Haushaltes der Universität an anderen Stellen finanziert werden müssen. Nicht vorher korrekt kalkulierte Stellen dürfen nicht zulasten…

  6. BT 18/2363 Entwicklungen in der Leiharbeit

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Jutta Krellmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 86 Seiten

    343.172 3.460.568 3.567.060 3.655.864 3.735.945 0,49 0,46 0,48 0,47 0,44 0,44 R, S, T Sonst. Dienstleistungen, Private Haushalte 10.320 10.782 11.050 10.608 9.579 9.227 1.044.070 1.065.272 1.077.389 1.067.532 1.068.819 1.063.551 0,99 1,01 1,03 0,99 0…

  7. ST 7/1152 Illegale Müllentsorgung im Salzlandkreis

    Eingereicht von: Daniel Rausch, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Sachverhalte zur illegalen Ablagerung von Abfällen registriert. Dabei handelt es sich zum größten Teil um Abfälle aus privaten Haushaltungen (Hausmüll, Sperrmüll, Elektroaltgeräte, Renovierungsabfälle , Gartenabfälle). Es waren aber auch einzelne größere Verkippungen…

  8. ST 7/1325 Gartensparte Stadtbreite in Bernburg

    Eingereicht von: Sarah Sauermann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Stadt Bernburg durchgeführten Vorortkontrolle wurden die vorgefundenen gefährlichen Abfälle (Problemabfälle aus Haushaltungen) durch die Stadt Bernburg sichergestellt und einer ordnungsgemäßen Entsorgung zugeführt. Dabei handelte es sich um geringe…

  9. SH 18/2154 Auswirkungen der Volksinitiative "Neue Wege für Schleswig-Holstein e. V. - A 20 endlich fertigstellen"

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Landtag - 18. Wahlperiode 2 2. Würde das vorbezeichnete Vorhaben nach Einschätzung der Landesregierung den Haushalt des Landes wesentlich beeinflussen bzw. binden (im Vergleich zum Bau der A20 nur bis zur A7)? Unter der Annahme einer…

  10. HH 21/13400 Entwicklung des Geschäftsmodells der Hamburg Tourismus GmbH

    Eingereicht von: David Erkalp, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    nachteilig beeinflussen würde. 4. Welche Zuwendungen an Investitions- und Betriebsmitteln, außerhalb der jährlich über den Haushalt zugewendeten Mittel, hat die Hamburg Tourismus GmbH (oder einer ihrer Töchter) seit 2011 unter Angabe welcher Zweckbestimmung…

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