kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/11198 Kein Abschluss ohne Anschluss: Wie viele Lehrerinnen und Lehrer stehen für die Umsetzung des Neuen Übergangsmanagements Schule-Beruf NRW zur Verfügung?

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    des Ausbildungskonsenses zur Bewirtschaftung, gesamt also 436 bzw. 506 Stellen zugewiesen. Grundsätzlich werden die im Haushalt veranschlagten Lehrerstellen der Schulaufsicht zur Bewirtschaftung zugewiesen. Auf dieser Grundlage erhalten die Schulen…

  2. HH 21/2766 Wie verwendet Hamburg die frei werdenden Mittel des Betreuungsgeldes?

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) in Form von Steuererlösen bei der Umsatzsteuer zu und dienen der Gesamtdeckung des Haushalts . Damit tragen sie zur Abdeckung der für die Kindertagesbetreuung notwendigen Ressourcen einschließlich des vereinbarten…

  3. NI 17/5578 Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus

    Eingereicht von: Jörg Bode, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wohnungsmarkt durchaus bewusst. Es muss vermehrt bezahlbarer Wohnraum insbesondere für Familien und einkommensschwächere Haushalte geschaffen werden. Aus diesem Grund unterstützt die Landesregierung die Pläne zur Förderung des Mietwohnungsbaus in Gebieten…

  4. TH 6/7722 Ausreichung der Mittel aufgrund § 15 Abs. 3 Thüringer Sportfördergesetz - nachgefragt

    Eingereicht von: Annette Lehmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    in § 57 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung enthaltenen Regelung zur Frist zur Erstellung und Vorlage der kommunalen Haushalte, in die die Einnahme für das Jahr 2020 eingeplant werden muss, erfolgen? 3. Welche kommunalen Spitzenverbände wurden in…

  5. NW 17/7060 Einbettung der Kompetenzzentren Frau und Beruf in eine gleichstellungspolitische Gesamtstrategie?

    Eingereicht von: Regina Kopp-Herr, Anja Butschkau, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    verpflichtet. Die bezifferbaren Leistungen mit eindeutig frauenpolitischem Bezug werden regelmäßig in der Beilage 2 zum Haushalt meines Hauses (Einzelplan 08) aufgeführt – darunter auch die LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache…

  6. SN 6/5352 Nutzung der Stellenbewirtschaftungsermächtigungen aus dem Haushaltsgesetz 2015/2016 und Umsetzungsstand der "kw"-Vermerke im Stellenplan

    Eingereicht von: Uta-Verena Meiwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    3 2,0 1,6 7,0 E 4 2,0 E 3 1,0 1,0 1,0 E 2 1,0 1,0 § 6 Abs. 12 HG 2015/2016 Ausbringung von Stellen mit Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtages - 200,0 - - 13,0 - - - - R 2 3,0 R 1 7,0 B 2 1,0 A 16+AZ 2,0 A 15 6,0 A 14 8,0 A 13…

  7. MV 7/166 Direktvergaben, Tarifbindung und Kosten von ÖPNV-Leistungen

    Eingereicht von: Dr. Mignon Schwenke, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    vom 25. Januar 2017: Die Ausgaben des Landkreises für den ÖPNV entsprechen weitestgehend dem Produkt 5470200 „ÖPNV“ im Haushalt des Landkreises Nordwestmecklenburg. Es wird davon ausgegangen, dass hier die Zahlen des Ergebnishaushaltes relevant sind…

  8. SL 15/243 Auswirkungen der Umsetzung von Basel III auf das Land

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Eigenkapitalanforderungen die Finanzierungsbedingungen von kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie der öffentlichen Haushalte verschlechtern könnten. Ausgegeben: 30.11.2012 (07.08.2012) Drucksache 15/243 (15/76) Landtag des Saarlandes…

  9. BT 18/13641 Globale Forschungsplattform gegen antimikrobielle Resistenzen

    Eingereicht von: Uwe Kekeritz, Kai Gehring, Kordula Schulz-Asche, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    für die ersten drei Jahre zu beherbergen und zu finanzieren. Die während dieser Zeit entstehenden Kosten werden aus dem Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) gedeckt. Über die genaue Höhe der Kosten wird im Zuge der konkreten…

  10. BY 17/5983 Erwerbstätigkeit von Frauen (Teil 1)

    Eingereicht von: Dr. Simone Strohmayr, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    überwiegenden Teil in dieser Statistik nicht nachgewiesen . Auch werden viele Merkmale, wie der Migrationshintergrund oder Haushalts- und Familienstrukturen, dort nicht erhoben. – Bei Verwendung von Ergebnissen aus dem Zensus 2011 wäre kein Vergleich…

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