kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/1578 Umsetzung und Kosten der Umstrukturierung der Ressortzuschnitte im neuen Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

    Eingereicht von: Britta Haßelmann, Christian Kühn, Markus Tressel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Mehrjährigen Finanzrahmen für den EU-Haushalt , dessen Verhandlungen nach Einschätzung der Fragesteller vom bevorstehenden Austritt Großbritanniens aus der EU und der dadurch entstehenden Brexit-Lücke im EU-Haushalt bestimmt sein werden, ggf. mit einer…

  2. BE 17/18746 >>Aber hier leben, nein danke<< (II): Sanierung und Freizug von notbelegten Sporthallen

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Gutachter bestätigt. Für die Sanierung einer Stützwand waren bereits vor der Nutzung als Flüchtlingsunterkunft im Haushalt folgende Kosten aufgenommen worden: Einzelplan 5, Kapitel 0510, Titel 68419 Förderung des Sports – Zuschuss zur Sanierung…

  3. BT 18/1184 Ermittlungsaufträge an private Dienstleister

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Nach Nummer 4.1.2 der Aufbewahrungsbestimmungen für die Unterlagen für das Haushalts-, Kassen und Rechnungswesen des Bundes (ABestB-HKR) sind Kassenanordnungen und Kassenanweisungen sowie die begründenden…

  4. BT 18/8479 Aktuelle Entwicklungen der ODA-Quote

    Eingereicht von: Niema Movassat, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Verbands Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe deutscher Nichtregierungsorganisationen e. V. (VENRO) auf Grundlage des Haushalts 2015 des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) wird die deutsche ODA im Jahr 2020…

  5. NI 17/8418 Stellt die Landesregierung den notwendigen und schon beschlossenen Neubau der Kinderklinik an der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) wegen des hohen Zeitbedarfs zur Erarbeitung eines weiteren Masterplans zurück?

    Eingereicht von: Dr. Stephan Siemer, Horst Schiesgeries, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    die Bauvorhaben aus einem noch zu bildenden Sondervermögen finanziert werden sollen und dass das Sondervermögen aus den Haushalten der nächsten zehn bis 15 Jahre dotiert werden solle. An andere Stelle spricht die Landesregierung von einem Zeitraum der…

  6. SN 6/10415 Verbleib von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern im sächsischen Schuldienst

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

     Gemeinschaftskunde 1 Kunsterziehung 1 Mathematik 5 Mathematik, Physik 2 Musik 2 Physik 2 Sport 3 Werken 1 Wirt‐Technik‐Haushalt/Soziales 1 Wirt‐Technik‐Haushalt/Soziales, Informatik 1 angewandte Informatik 2 evangelische Religion 2 keine Fachzuordnung 42 201 Maschinenbau…

  7. HH 21/13022 Aktuelle Zahlen für den Wohnungsmarkt

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Mietmarkt. Der Senat nimmt dessen ungeachtet die Herausforderung an, das Angebot an bezahlbarem Wohnraum insbesondere für Haushalte mit mittleren und kleinen Einkommen weiter zu erhöhen. Das Ziel, neben dem geförderten Mietwohnungsneubau auch frei finanzierten…

  8. BT 19/13853 Die Bedeutung von Reservistinnen und Reservisten für Bundeswehr und Gesellschaft

    Eingereicht von: Alexander Graf Lambsdorff, Christian Sauter, Otto Fricke, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Kapitel 1403. Im Haushaltsgesetz 2019 sind etwas über 18 Millionen. Euro eingeplant sowie im Entwurf der Bundesregierung zum Haushalt 2020. Die Leistungserbringung des Verbandes erfolgt im Kern durch das ehrenamtliche Personal in den Untergliederungen des…

  9. MV 6/5266 Ausländer in Mecklenburg-Vorpommern Februar 2016

    Eingereicht von: Tino Müller, NPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    vorgenommen. Für Mecklenburg-Vorpommern wird auf die Daten des Statistischen Amtes (www.statistikmv .de; Button: Bevölkerung, Haushalt, Familie, Fläche) verwiesen. 7. Wie hoch war im o. g. Monat der Anteil der ausländischen Personen in einzelnen…

  10. BT 19/3755 Bundeshaushaltsprogramm Linksextremismus und Antisemitismus

    Eingereicht von: Nicole Höchst, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Linksextremismus , Rechtsextremismus und Antisemitismus vorgesehen? b) Wenn nein, in welcher Höhe und in welchen Titeln sind im Haushalt Beträge für den Kampf gegen Antisemitismus und Linksextremismus enthalten ? Ja, im Bundesprogramm „Demokratie leben!“…

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