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SN 6/9452 Divestment und Anlagerichtlinien des Freistaates
klimaschädliche Anlagen verstanden . Aus Perspektive staatlichen Handelns ist auch die Reduzierung von Anlagerisiken für öffentliche Haushalte im Zuge globaler Veränderungen der Rahmenbedingungen ein bedeutender Aspekt des Divestment . Die veränderten Rahmenbedingungen…
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NW 16/7519 Entwicklung des Anteils der NRW.Bank an den Kreditverbindlichkeiten der NRW-Kommunen
im Einvernehmen mit dem Minister für Inneres und Kommunales beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Haushalte der NRW-Kommunen stehen trotz allgemein robuster wirtschaftlicher Rahmendaten unverändert im Fokus der Öffentlichkeit. Aktuell…
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SH 18/2637 Definition von Kern- und Zukunftsaufgaben
Horizonte für SchleswigHolstein “ formuliert. Genannt werden dort zum Beispiel (keine abschließende Aufzählung ): solide haushalten und Gestaltungsspielräume zurückgewinnen; bessere Bildungschancen von Anfang an (Kita, Schulen, Hochschulen), Schleswig-Holsteins…
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NW 16/5597 Haftung des Landes für Risiken des Betreibers HKG des Atomkraftwerkes THTR 300 in Hamm-Uentrop
Beantwortung der Fragen ist daher nicht möglich. Die Landesregierung wird die Fragen in vertraulicher Form gegenüber dem Haushalts- und Finanzausschuss beantworten. 5. Beabsichtigt die Landesregierung neue Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem…
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NW 16/3385 Dichtheitsprüfung in Wasserschutzgebieten
bei Kommunen und der Bevölkerung. Die Neuregelungen zur Dichtheitsprüfung sind auch mit Blick auf die Konsequenzen für Haushalte und Kosten nicht nachvollziehbar. Das von rot-grün vorgelegte Gesetz enthält viele offene Fragen und Interpretationsspielräume…
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HH 21/5728 Mitgliedschaften der ASten
(Infostand) unterstützt. Der AStA der UHH verweist auf seine Website unter http://www.asta-uhh.de/euer-asta/finanzreferat/haushalt-201415.html und http:// www.asta-uhh.de/fileadmin/user_upload/Finanzreferat/Haushalt_2015_16/Soll- Ist_1516KommentiertStandJuli…
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SN 6/6359 kw-Vermerke im Einzelplan 03, Statistisches Landesamt und Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen
2/4: Welche Referate des Landesamtes sind von den kw-Vermerken betroffen? Referat Referatsbezeichnung Anzahl kw-Vermerk 12 Haushalt, Controlling, Innerer Dienst, strategische Vorhabens- und Verfahrensplanung/Kontaktstelle SID 3 13 Recht, Wahlen, Volksentscheide…
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HH 21/4105 OSZE-Gipfel am 8. und 9. Dezember 2016 in Hamburg – Chancen, Gefahren und Kosten
Welche Kosten in welcher Höhe wird der Bund voraussichtlich tragen? Die Einzelheiten der Kosten und ihrer Veranschlagung im Haushalt stehen noch nicht fest. Im Übrigen hat sich der Senat damit nicht befasst. 8. Welche potenziellen Gefahren birgt der Ministerrat…
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BB 6/7869 Vermehrter Läusebefall an Brandenburgs Schulen und Kindertagesstätten?
Weiterhin muss die Leitung der Einrichtung darüber informiert werden. Ergänzend sind geeignete hygienische Maßnahmen im Haushalt des Betroffenen und in der Gemeinschaftseinrichtung erforderlich, um eventuell mögliche Übertragungsvorgänge zu unterbrechen…
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SN 6/12365 Bestand an liquiden Mitteln und Rücklagen der Medizinischen Fakultät der Universität Leipzig
folgt zusammen: Kapitalrücklage 88.356.063,33 EUR davon Altvermögen des Trägers 634,95 EUR davon Zuweisungen aus dem Landes haushalt 72.167.345,88 EUR davon Zuweisungen im Rahmen der Hochschulbauförderung 16.188.083,00 EUR Die Kapitalrücklage ist der…
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