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RP 17/396 Haushaltsmittel für die Ortsumgehung Pirmasens-Niedersimten (L 600/L 484)
aufgrund der Priorisierung der Maßnahmen im Landesstraßenneubaubereich Mittel für die Planung der Ortsumgehung Niedersimten im Haushalt noch nicht eingestellt. Zu Frage 2: Da bislang eine konkrete Planung für den Bau der Ortsumgehung Niedersimten noch nicht…
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NI 18/4988 Entwicklung der Zinsbindungsfristen
der Landesregierung vom 01.11.2019 Vorbemerkung des Abgeordneten In der Vorlage 145 zur Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen am 18. September 2019 wurde auf Seite 10 vom Niedersächsischen Finanzministerium eine Übersicht über die durchschnittliche…
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HB 18/368 S Vergabepolitik und Beschäftigungsverhältnisse in der Bremer Abfallwirtschaft -- wie viel Gewinn lässt sich mit dem Müll der Bremerinnen/Bremer erwirtschaften?
„Müllabfuhr in Bürgerhand“ für die a) Beschäftigungsverhältnisse in der Abfallwirtschaft, b) Wertschöpfung für die öffentlichen Haushalte, c) Gebührenstabilität für die Bevölkerung und ansässiges Gewerbe? Die Verantwortung für eine sichere, ökologisch hochwertige…
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HB 18/714 Förderung von Hightech-Gründungen im Land Bremen
Mittelabrufe insgesamt und in den einzelnen Programmen seit 2007 entwickelt? Welche Beträge sind dafür bis zum Jahr 2013 in den Haushalt eingestellt? 6. Von wie vielen Unternehmen werden die jeweiligen Förderprogramme in Anspruch genommen, und wie hat sich…
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SN 6/3650 stellenbedingte zunehmende Arbeitsunfähigkeit und Personalentwicklung seit 2000 am Landesamt für Denkmalpflege Sachsen (LfD)
Personalausgaben für drei im Doppelhaushalt 2015/2016 umgesetzte Stellen für den Aufgabenübergang der Denkmalförderung zum LfD waren im Haushalt 2015 nicht zur Bewirtschaftung durch das LfD freigegeben. Die Zahlen für Soll- und Ist-Ausgaben sind, soweit dort ausgewiesen…
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BE 17/10290 Wohnsituation von EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II und Zwangsmaßnahmen
Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10290 4. Wie viele Haushalte mit Bezug von Alogeld II gab es 2010 und 2011 in Berlin? (Bitte nach Jahr, Bezirk, Haushaltsgröße und prozentualen Veränderungen…
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BY 17/20567 Ergebnisse aus dem „Luchsprojekt Bayern“ und dem „Managementplan Luchse in Bayern“
Tabelle 1: Luchse in Bayern – Ausgaben staatliche Haushaltsmittel 2007–2016 Zeitraum Projektträger Projektpartner Eingesetzte Haushalts-mittel/Kofinanzierung Projektschwerpunkte /Maßnahmen 12/07–07/08 Naturpark Bayerischer Wald (BW) e. V. – Regierung von…
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NW 17/2357 Welche Auswirkungen hat der NRW-Lehrkräftemangel im Rhein-Erft-Kreis?
mit dem Haushalt 2018 2084 neue Lehrerstellen zu schaffen, davon 600 zusätzliche Stellen im Bereich der Schuleingangsphase. Wie viele davon werden im Rhein-Erft-Kreis eingerichtet? Zur weiteren Unterstützung der Grundschulen sieht der Haushalt 2018 vor…
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können? a. Wenn ja, in welchem Umfang? b. Wenn nicht, welche Bestrebungen gibt es, seitens des Landes, im kommenden Haushalt finanzielle Mittel für derartige Stellenanteile einzuplanen? Zu Fragen 5a und b: Es sind hierfür keine finanziellen Mittel…
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BY 17/15501 Errichtung eines Ausbildungsstandortes der Bayerischen Bereitschaftspolizei in Freyung
kann. Für die Maßnahme ist derzeit weder ein Grundstück mit entsprechendem Baurecht vorhanden noch ist das Vorhaben im Haushalt veranschlagt. 1. Welche Infrastruktur ist für die Schaffung eines Ausbildungsstandortes erforderlich, a) für die Ausbildung…
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