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NW 17/2508 Welche Auswirkungen hat der NRW-Lehrkräftemangel im Kreis Steinfurt?
mit dem Haushalt 2018 2084 neue Lehrerstellen zu schaffen, davon 600 zusätzliche Stellen im Bereich der Schuleingangsphase. Wie viele davon werden im Kreis Steinfurt eingerichtet? Zur weiteren Unterstützung der Grundschulen sieht der Haushalt 2018 vor…
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BT 19/12386 Bezahlbarkeit und Versorgungssicherheit der Energiewende - Engpassmanagement von 1999 bis heute
Bruttoinlandsprodukt • Durchschnittliche jährliche Energieausgaben privater Haushalte • Anteil der Energieausgaben an den Konsumausgaben • Durchschnittlicher Strompreis privater Haushalte • Verbraucherpreise für Heizöl und Gas • Gesamtausgaben Industrie für…
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BB 6/6525 Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Werbefinanzierung beim öffentliche Rundfunk, 3. der Gesetzgeber soll sich für eine klare Finanzierung aus dem allgemeinen Haushalt oder durch eine moderne Nutzungsgebühr entscheiden, 4. größere Transparenz durch die Publikation von Kenngrößen. Welche…
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MV 6/2730 Korruption beim ÖPP-Projekt Justizvollzugsanstalt (JVA) Waldeck?
Mit Einführung einer Schuldenregelung in Artikel 109 Absatz 3 Grundgesetz sind Bund und Länder verpflichtet worden, ihre Haushalte grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen. Mecklenburg-Vorpommern hat die Schuldenbremse als eigene Regelung…
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HB 18/1704 Betreuung von IT-Verwaltungsarbeitsplätzen in Fachbehörden durch Dataport
„BASIS“-PCs? Das Projekt führt eine kontinuierliche Erfolgskontrolle durch, die regelmäßig dem Rechnungsprüfungsausschuss und dem Haushalts- und Finanzausschuss vorgestellt wird. Dabei werden die Annahmen auf Kosten- und Nutzenseite, die in der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung…
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NW 16/7687 Kosten und Nutzen des Chief Information Officers in Nordrhein-Westfalen – Wie bewertet die Landesregierung nun die Leistungen und Einsatzperspektiven des mit Apparat neu eingeführten Beauftragten für Informationstechnik des Landes (CIO)?
über Konzeptvorstellungen und Planungen zur weiteren Tätigkeit ihres CIO verfügt, die über das im Beratungsverfahren des Haushalts 2015 Beschlossene hinausgehen. Sofern förmliche Entscheidungen noch nicht getroffen sind, beziehen sich nachfolgende Fragen…
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HH 21/6364 Ist die Jugendberufsagentur für die Beratung junger Flüchtlinge ausreichend ausgestattet?
Thema interkulturelle Kompetenz. 7. Wie hoch waren die Mittel, die die JBA in den Jahren 2015 und 2016 aus dem Hamburger Haushalt erhalten hat? Aus welchen Einzelplänen und dort Produktgruppen stammen jeweils die Mittel? Die Mittel stammen aus den…
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BE 17/18737 Wird sich der Senat bei den Debatten um ein neues Stromsteuergesetz für die Wirtschaftlichkeit erneuerbarer Energien und die Stärkung von Mieterstrom-Modellen einsetzen?
abgeführt werden, wenn ein Unternehmen mehr als 20 MWh erzeugt; diese Strommenge entspricht dem Strombedarf von etwa 5 Haushalten. Der zukünftige Ausbau von PV-Anlagen mit Mieterstromversorgung würde dadurch erheblich erschwert. Auch Bestandsanlagen…
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SN 6/8026 Einsatz der Bundesmittel für Sozialen Wohnungsbau in Sachsen
RL Wohneigentum 15.968.666,65 51.000,00 RL Wohnraumförderung a) Zinszuschuss 309.346,03 8.098.805,09 b) Zusatzförderung Haushalte mit Kindern 3.954.600,00 83.529.600,00 Angaben gern. SAB, Fordermittelverwaltung, Wohnungsbauprogramme und RL Wohnraumförderung…
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SL 15/452 Personalsituation und Arbeitsbelastung in der saarländischen Steuerverwaltung
Die freien Stellen und Stellenanteilen zum 01.01.2013 sind in den nachfolgenden Übersichten dargestellt. Im Haushalt sind 119 Stellen mehr ausgewiesen als nach der Personalbedarfsplanung benötigt werden (vgl. Antwort zu Frage 1). Dem stehen…
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