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SN 6/6524 Nachfragen zur Drucksache 6/5681
Arbeitnehmer erfasst, die der Kranken- oder Rentenversicherungspflicht oder Versicherungspflicht nach dem Sozialgesetzbuch SGB III unterliegen. Wenn die Arbeitszeit geringer ist als die tariflich bzw. betrieblich festgelegte Regelarbeitszeit , gilt…
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Veränderungen initiieren? Die Länder haben bereits Veränderungen initiiert. So wurden in der Stellungnahme des Bundesrates zum Fünften SGB Xl-Änderungsgesetz (später umbenannt in Erstes Pflegestärkungsgesetz) von den Ländern Veränderungen bei den Vorschriften zu…
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SN 6/10023 Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern
Mitarbeiterinnenfortbildung/Mitarbeiterfortbildung Einrichtung der Eltern- und Familienbildung Jugendberatungsstelle gemäß § 11 SGB VIII Drogen- und Suchtberatungsstelle Erziehungs- und Familienberatungsstelle Ehe- und Lebensberatungsstelle Ausgelagerte…
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SN 6/1901 Schulsozialarbeit in Sachsen
Verbraucherschutz liegen zum Fragegegenstand keine weiteren Erkenntnisse vor. Die Ausgestaltung der Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII ist grundsätzlich eine weisungsfreie kommunale Pflichtaufgabe. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales…
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SN 6/3929 ehrenamtliche Übungsleiter an sächsischen Volkshochschulen
Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele nebenberufliche Übungsleiter an Volkshochschulen erhalten zusätzlich Leistungen nach SGB II? Frage 2: Wie hoch sind die dabei erzielten monatlichen Einkommen im Durchschnitt ? Zusammenfassende Antwort auf die…
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SN 6/4488 Terminvergabe durch den KSV
am 22. Juli 2015 in Kraft getretene GKV-Versorgungsstärkungsgesetz hat in § 75 Abs. 1 a S. 2 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) bestimmt, dass die Kassenärztlichen Vereinigungen bis zum 23. Januar 2016 Terminservicestellen einzurichten haben. Nach…
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SN 6/4462 Suspendierung des Geschäftsführers der Sächsische Jugendstiftung
und Jugendhilfe in Sachsen. Schwerpunkt der Stiftungsarbeit ist die Jugendarbeit nach § 11 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) . Der Stiftungszweck ist gemeinnützig. Nach der in der Satzung festgelegten Organisation kann der Vorstand der Sächsischen…
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SN 6/11039 Warnung vor den Risiken veganer Ernährung
"veganen Ernährung" ist auf www.dge.de einsehbar. Das sächsische Gesundheitsziel "Gesund aufwachsen" wurde in die nach § 20f SGB V zu erstellende Landesrahmenvereinbarung überführt. Frage 3: Welche Publikationen des Freistaates oder der Präventionsakteure…
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SN 6/1005 Finanzsituation der AOK PLUS Ende 2014
„Geschäftsbericht 2014“ abrufbar sein. Frage 4: Wie hoch waren Ende 2014 die Rücklagen der AOK PLUS? Das Soll der nach § 261 SGB V zu bildenden gesetzlichen Rücklage wird in der Satzung der AOK PLUS bestimmt. Es beträgt 100 vom Hundert einer durchschnittlichen…
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Arbeitgeber schließt einen Vertrag mit dem Jugendlichen ab und zahlt die Vergütung , die von der Agentur für Arbeit nach § 54a SGB III bezuschusst werden kann . So kann ein gegenseitiges Kennenlernen im künftigen Ausbildungsbetrieb erfolgen und einem späteren…
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