kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/10021 Wurde der Zuschlag für die Nachfolgesoftware für das IT-Altverfahren PROSA inzwischen erteilt? (II)

    Eingereicht von: Thomas Kreuzmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    mbH den Zuschlag für die PROSA-Nachfolge erhalten hat. PROSOZ ist Marktführer in diesem Bereich, allerdings steht das Unternehmen auch in Verdacht, Vetternwirtschaft und Korruption zu betreiben. Ursache für den Vorwurf ist der Umstand, dass PROSOZ…

  2. HH 21/8022 Verbringung von Sedimenten (XXVI) – Einigung der HPA mit Hansaport

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Hafenbetriebsgesellschaft mbH (Hansaport) gegen die Hamburg Port Authority (HPA) geklagt hatte und Recht bekam. Zunächst hatte das Unternehmen eine einstweilige Anordnung auf Herstellung der vertraglich zugesicherten Wassertiefen nahe der Köhlbrandbrücke erwirkt…

  3. HH 21/5270 Flughafen und Arbeitsplätze – Wie ist die Situation?

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Flughafengesellschaft beziehungsweise Tochterunternehmen oder anderen staatlichen Unternehmen beziehungsweise Organisationen wahrgenommen und wurden zwischenzeitlich an privatwirtschaftliche Unternehmen vergeben? Bitte mit Jahresangabe des Wechsels des Dienstleister…

  4. HH 21/8983 Wie rechtfertigt Senat das Quasi-Monopol von f & w fördern und wohnen AöR bei Folgeunterkünften?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    privaten Betreiber. 2. Außerdem heißt es, der Umstand, dass f & w Erstunterkünfte (EA) betreibe, sorge dafür, dass das Unternehmen sein Personal besser steuern könne. a) Drs. 21/8601 zeigt in Anlage 1 eine Übersicht über das „Personal der Erstaufnahmeeinrichtungen…

  5. HH 21/11349 Zukunft von CARL TIEDEMANN (GmbH & Co.) KG und Lasch Company Hamburg GmbH

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Insolvenzverfahrens? Wie viele Angebote wurden für beide beziehungsweise für jeweils welches Unternehmen abgegeben? 2. Zu welchem Datum ist welche Lösung für die beiden Unternehmen gefunden worden? Wie gestaltet sich der Übergang? 3. Ist mit der/n gefundenen…

  6. HH 21/2235 „Aktivcenter“ (Maßnahmen nach § 16 SGB II i.V.m. § 45 SGB III) und Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigungen (Ein-Euro-Jobs) in Hamburg

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Instrumenten“, siehe Anlage. 5. Haben sich Unternehmen für betriebsähnliche Bedingungen praktischer Tätigkeiten um Plätze der Maßnahmen § 16 SGB II i.V.m. § 45 SGB III beworben? Wenn ja, bitte nach Art des Unternehmens auflisten. Nein. 6. Werden praktische…

  7. HH 21/12085 Digitale Bürgerdienstleistungen – Wie weit ist Hamburg?

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Senatsämter sowie Landesbetriebe, b. der juristischen Personen öffentlichen Rechts sowie c. sonstiger öffentlicher Unternehmen kommen für die Ausrichtung an den Leitlinien des Programms „Digital First“ und die entsprechende Digitalisierung nach…

  8. HH 21/38 Geschäftsführer HPA

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Kuratorien im Einzelnen werden diese Nebentätigkeiten ausgeübt ? Wie ist deren genaue Bezeichnung? 2. Welchen Gremien/Unternehmen oder sonstigen Organisationen sind diese Kuratorien zugeordnet? Angaben bitte mit genauem Namen. Es handelt sich bei…

  9. HH 21/15659 Bekämpfung von Betrugsdelikten – Welche Strategie verfolgt der Senat? (II)

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    angestiegen (52 Prozent) oder sogar stark angestiegen (19 Prozent) ist. (…) Für den Großteil (70 Prozent) der befragten Unternehmen lag der höchste, je erlittene Einzelverlustbetrag durch Betrugsfälle bei unter 5.000 Euro. Allerdings gab in Deutschland…

  10. HH 21/7591 Wie viel Büroraum hat Hamburg im Jahr 2016 neu angemietet?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Behörde, des Bezirks- oder Senatsamts, des Landesbetriebes , der Einrichtung, des Sondervermögens oder des öffentlichen Unternehmens mit städtischer Mehrheitsbeteiligung, genaue Lage, angemietete Gesamtfläche, Miete pro Quadratmeter, Laufzeit…

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