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HH 21/20164 Übergriffe auf Mitarbeiter und Gegenstände des ÖPNV (III)
Verhinderung von Sachbeschädigungen in Form von Graffiti, Sicherheitstechnik wie zum Beispiel Notrufsysteme und Videoüberwachung. VHH: Es werden unter anderem interne Schulungen des Fahrpersonals mit Deeskalationstraining durchgeführt. Zudem…
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HE 19/529 Umgang der Landesregierung mit Straftaten mit radikalislamistischem Hintergrund II
beruhenden Konzept betrieben werden kann, sondern dass Sicherheitsmaßnahmen wie verschlossene Türen mit Einlasskontrollen, Videoüberwachung und ggf. sogar die Installation einer Sicherheitsschleuse für erforderlich gehalten werden? Frage 3. Wie steht die…
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HH 21/2728 Raub und sexuelle Übergriffe in der Silvesternacht
Zeiten mit hohem Besucheraufkommen Schwerpunkteinsätze durch. Hierbei wird auch auf die Möglichkeit des Einsatzes mobiler Videoüberwachung zurückgegriffen. Nach Bewertung der Polizei handelt es sich um eine in dieser Form bisher unbekanntes , besonders gravierendes…
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BE 17/16869 Kriminalität um und auf dem RAW-Gelände Friedrichshain
mit dem Investor eine Ausweitung der bereits angedachten Maßnahmen erörtert, unter anderem die Durchführung einer Videoüberwachung , das Anbringung von Warnhinweisen und die Verstärkung des Sicherheitsdienstes. Berlin, den 07. September 2015…
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NW 16/13248 Videobeobachtung durch Dortmunder Polizei bei "Es reicht"-Demonstration illegal?
eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung ausgeht. Eine anlassunabhängige undifferenzierte „Videoüberwachung“ erfolgt nicht. Auf Landesebene liegt keine Auflistung aller Einsätze aus Anlass versammlungsrechtlicher Veranstaltungen…
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NI 18/3857 Inwiefern können Hopper-Tickets zur Stärkung des Schienenpersonennahverkehrs und zum Ausbau "länderübergreifender Kooperationen" ("Gemeinsam für ein modernes Niedersachsen", Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und CDU, Seite 74) beitragen?
Tagesrandzeiten) und Qualität im SPNV, u. a. durch den Einsatz komfortablerer und moderner Fahrzeuge, eine Ausstattung mit Videoüberwachung und W-LAN in den Zügen sowie Ausweitungen des Einsatzes von Zugbegleiterinnen und Zugbegleitern in den Zügen. Hinzu…
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HH 21/7912 Strafvollzug in Hamburg – Justizvollzugsanstalten kurz vor dem Kollaps?
Malerarbeiten Gitter und Hafträume ca. 10.000 Austausch Sanitärartikel (z.B. Waschbecken, Kloschüsseln ) ca. 2.000 Videoüberwachung ca. 5.000 Wanddurchbruch, Statik ca. 5.000 Büroverkabelung ca. 1.500 Aufschaltung Zellenkommunikation auf das…
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BY 17/20623 Suizide in bayerischen Justizvollzugsanstalten
besonders zuverlässigen Mitgefangenen, eine verstärkte Aufsicht durch Bedienstete, eine Unterbringung in einem Raum mit Videoüberwachung oder eine Unterbringung in einem besonders gesicherten Haftraum ohne gefährdende Gegenstände bedeuten. Die Konzepte…
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BE 17/13093 Zur Zukunft des maroden Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks
verbergen sich konkret dahin- ter und was kosten diese jeweils? c) Wenn ja, wie begründet der Senat den Einsatz ei- ner Videoüberwachung im Friedrich-Ludwig-Jahn- Stadion zum besagten Ereignis, welche Videoka- meras mit welchen Funktionen werden eingesetzt…
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BT 19/11771 Auswirkungen der biometrischen Gesichtserkennung
unter welchen Bedingungen und in welchem Umfang entsprechende Systeme zur Gesichtserkennung und sonstigen intelligenten Videoüberwachung künftig zum Einsatz kommen können, sind zwingend auch der Datenschutz und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung…
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