kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4093 Aktuelle ESF-Projekte für Strafgefangene

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Fortsetzung ohne die Förderung der Europäischen Union möglicherweise gefährdet ist. Beispielsweise bietet das im Juli 2014 in der JVA Billwerder eingeführte Projekt „Begleitung Übergang in Freiheit – BÜF“ den Gefangenen vor und nach der Entlassung umfangreiche…

  2. BE 18/11781 Nebentätigkeiten der Justizvollzugsbeamten

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    zeitlicher Umfang JVA Plötzensee 39 In allen Fällen beträgt der zeitliche Umfang maximal: 1/5 der wöchentlichen Arbeitszeit (8 Stunden pro Woche) JVA für Frauen Berlin 7 JVA des Offenen Vollzuges 5 JVA Moabit 29 JVA Tegel 12 JSA Berlin…

  3. SN 6/11304 Tarife für Telefongespräche in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Mobilfunk, gespräche Auslandsgespräche2' JVA Bautzen 0,04 € 0,14 €, 0,20 € 0,19-0,29€Festnetz 0,49 € Mobilfunk JVA Chemnitz" 0,0336 € 0,1 176 € 0,1681€ 0,1597 -0,2437 € Festnetz 0,4118 € Mobilfunk JVA Dresden 0,05 € 0,15 € 0,25 € 0,19-0,59€Festnetz…

  4. NI 17/4007 „Vom Knast in den Dschihad“ - auch in Niedersachsen? (Teil 2)

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    muslimische Seelsorgerin oder ein vorgeschlagener muslimischer Seelsorger nach einem Vorstellungsgespräch mit der zuständigen JVA-Leitung abgelehnt wurde?“ hat die Landesregierung im Rahmen einer Antwort auf eine Kleine Anfrage im Dezember 2014 (Drucksache…

  5. NW 16/3883 Situation der weiblichen Gefangenen in der Strafvollzugsanstalt Bielefeld-Senne

    Eingereicht von: Ursula Doppmeier, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    habe ich mich vor Ort über die Situation und Unterbringung der weiblichen Gefangenen informiert. Dabei wurde deutlich: Die JVA Bielefeld-Senne, nach der Zahl der Haftplätze die größte Justizvollzugsanstalt Deutschlands und die größte offene Anstalt Europas…

  6. BE 18/15689 Gartenbau in den Berliner Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altuğ, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalt (JVA) Gartenbauart Anbau-Fläche (netto) JVA Moabit saisonale Pflanzen und Gewächse 450 m² Anbaufläche im Freiland und 180 m² unter Glas JVA Tegel Beet- und Balkonpflanzen Keine Anbaufläche im Freiland, 400 m² unter Glas JVA Plötzensee…

  7. SL 15/1034 Inanspruchnahme von Drogentherapie sowie schulischer und beruflicher Ausbildung während des Strafvollzuges in saarländischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Gefängnisse zu nutzen. In der JVA Saarbrücken wurden seit dem Jahr 2010 etwa 300 Strafgefangene längerfristig durch die externe Drogenberatung betreut. Davon sind 58 Strafgefangene nach § 35 BtmG entlassen worden. Aus der JVA Ottweiler nahmen seit dem Jahr…

  8. HH 21/16068 Messer, Drogen, Handys – Die Funde in den Hamburger Haftanstalten (VI)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Externer hat. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Sicherheitsvorkehrungen in den Justizvollzugsanstalten (JVA) sind umfassend. Durch regelmäßige, in ihrer zeitlichen Abfolge nicht vorhersehbare Revisionen der Hafträume, der Gemeinschaftseinrichtungen…

  9. SH 18/1582 Einschlusszeiten in Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Wolfgang Dudda, Piraten — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Justiz, Kultur und Europa Einschlusszeiten in Justizvollzugsanstalten 1. Ist der Landesregierung bekannt, dass in der JVA Neumünster alleine im vierten Quartal 2013 an mindestens 16 Tagen der andauernde Einschluss der Gefangenen aufgrund von Personalmangel…

  10. MV 7/959 Belange der Bediensteten im Strafvollzug des Landes Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Jacqueline Bernhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Wochenenden und Feiertage. Für die Justizvollzugseinrichtungen werden in den Tabellen folgende Abkürzungen verwendet: JVA = Justizvollzugsanstalt JA = Jugendanstalt Die Werte der Tabellen sind wie folgt berechnet: Ø = Durchschnitt…

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