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NW 16/5797 Soziale Wohnraumförderung 2014 im Kreis Höxter
gilt: 1. Die Eigentumsförderung ist nicht mehr in jeder Region des Landes sinnvoll und notwendig. Sie behält jedoch für Haushalte mit mindestens einem Kind oder einer schwerbehinderten Person als Instrument der Quartiersentwicklung in den Wachstumsregionen…
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SH 18/3957 Kommunikation in Krisensituationen der Landesregierung
zeitweise SH, die Ha in Eiern“) o szahlen im lche Maßn tstitel 531 0 anziert? Bit GMSH ha 4.3.2016 a stungen fin lche Maßn m Haushalt finanziert w WIG-HOLS periode age eten Dr. H gierung - in Krisen risensituati n“ im Einze sind die H ster. Der…
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BE 18/10157 Einführung des Tasers für die Berliner Polizei
für den Einsatz von Schusswaffen gelten, zulässig. 3. Wie hoch schätzt der Senat den Kostenaufwand im Berliner Haushalt für eine flächendeckende Ausstattung der Berliner Streifenpolizei mit Distanz- Elektroimpulsgeräten ein? Zu 3.:…
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SH 19/553 Planstellenbesetzung in den Förderzentren
Hesterberg 16,39 11,5 FöZ körperlich-motorische Entwicklung 74 19,8 FöZ LSE 1.275,54 7,11 Reserve 2,77 5,39 Gesamt nach Haushalt 1.943,00 260,00 Für das laufende Schuljahr 2017/18 liegt noch keine amtliche Schulstatistik vor. Im Schuljahr 2016/17…
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SH 18/2590 Koordinator für Denkmalpflege
eine ehrenamtliche Aufgabe handelt, war die Schaffung einer Stelle nicht erforderlich. Die Aufwandsentschädigung ist im Haushalt 2015 Ti- tel 0901 – 52602 mit insgesamt 2,0 T€ mit folgender Erläuterung veran- schlagt: „Mit dem Inkrafttreten des neuen…
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ST 6/1969 Hilfsfonds für Opfer sexuellen Missbrauchs
der Missbrauch geschah. Frage Nr. 2 Wie groß wäre der Anteil Sachsen-Anhalts an dem Fonds? 2.1 Ist dieser Anteil im Haushalt etatisiert? Wenn ja, welchen Haushaltsposten betrifft dies? Wenn nein, warum nicht? Antwort zu Frage Nr. 2 Über…
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ST 6/1506 Fördermittelvergabe in Stolberg (Gemeinde Südharz)
Fördermittel ordnungsgemäß nach den hierfür geltenden Bestimmungen? Ja. 3 7. Warum wurde trotz ungenehmigten Haushalts der Gemeinde Südharz im Zeitraum der Antragstellung diese Mittel bewilligt? Lag der Antragstellung ein Gemeinderatsbeschluss…
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SH 18/38 Weiterentwicklung des Verfahrens zur Abgrenzung von struktuellen und konjunkturellen Einnahmen
weiterentwickelte Verfahren zur Abgren- zung von strukturellen und konjunkturellen Einnahmen“ bereits bei der Aufstellung des Haushaltes 2013 zugrunde zu legen? a. Wenn nein: Innerhalb welchen Zeitraums beabsichtigt die Landesregie- rung, die von ihr geplante…
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SN 6/378 Ausgabereste im Einzelplan 14 in den Haushaltsjahren 2012 und 2013
in das Haushaltsjahr 2013 bzw. in das Haushaltsjahr 2014 übertragenen Ausgabereste zu entnehmen, die den Vorsitzenden des Haushalt- und Finanzausschusses mit Schreiben vom 25. Juni 2013 (Beratungs- und InformationsmaVerkehrs verbi nd u ng: Zu erreichen…
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SN 6/292 Anhebung der Jugendpauschale
verfügbaren Ausgabemittel - wird die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung 2015 (VwV vorl. HWiF 2015) enthalten. Die VwV soll im Dezember 2014 erlassen werden. Bei kontinuierlichen…
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