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SH 18/1677 Blindengeld - Blindenhilfe
rechnerisch das durchschnittlich pro Person gezahlte Landesblindengeld bei rd. 1.886 Euro als Jahresbetrag. Das Haushalts-Ist für 2013 beträgt 9.526,6 Mio. Euro (2013 wurde das Landes- blindengeld für Volljährige von 200 Euro auf 300 Euro erhöht)…
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HH 21/1636 Doppelter Rundfunkbeitrag für Selbstständige und Einzelunternehmer?
Auskünften des Norddeutschen Rundfunks (NDR) wie folgt: 1. Wie viele natürliche Personen (Wohnungsinhaber) beziehungsweise Haushalte zahlen in Hamburg aktuell Rundfunkbeiträge? Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio führt zum 31. August…
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BE 18/17356 Flüchtlingsunterkunft Tempohome Quittenweg, 12524 Berlin - (Teil I)
zur Unterbringung von Geflüchteten endet auch der Betrieb durch den LfG-B. 3. Wo genau im Einzelplan 11 des Berliner Haushalts 2018/2019 sind Gelder für den Rückbau vorgesehen? 4. Wird auch der erst kürzlich neu gebaute Spielplatz komplett rückgebaut…
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SN 6/15188 Überprüfung von Kindergeldbeziehern mit Kindern im Ausland
VERBRAUCHERSCHUTZ Freistaat SACHSEN - zum späteren Nachweis: Haushaltsbescheinigung der Meldebehörde für Kinder, die in dem Haushalt leben - für volljährige Kinder müssen zusätzliche Unterlagen vorgelegt werden, die belegen, dass sich das Kind in einer…
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NW 17/5827 Beitrag des Landes Nordrhein-Westfalen zum Erhalt, der künftigen nachhaltigen Nutzung sowie des wissenschaftlichen Erforschens der Alten Synagoge Epe
Nordrhein- Westfalen als auch in den Niederlanden inhaltlich unterstützen. Eine erste Voranfrage (bezogen auf Titelgruppe 60 im Haushalt des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung) wurde bereits am 28. November vergangenen Jahres über…
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BE 18/19846 Aufwandsentschädigung Begleitkreis Stadtwerkstatt Berliner Mitte
Beteiligungsgremien (z. B. Stadtteilvertretungen der Sanierungs/AZ-Gebiete, Quartiersräte u. ä.) Aufwandsentschädigungen aus dem eigenen Haushalt zu zahlen? Sollte der Senat diesbezüglich Vorbehalte haben, welche sind dies? Antwort zu 3: Die Aufwandsentschädigungen…
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insgesamt 100 allein dazu bestimmten Beamten der Direktion Einsatz wieder aufgenommen würden? Zu 2.: Bei 100 über den Haushalt neu einzurichtenden Stellen der Schutzpolizei entstünden gemäß der Personal-Durchschnittssätze für die Planjahre 2020/2021…
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SH 18/4361 Krankenstand in den Justizvollzugsanstalten
den Haushalt 2016 eingestellt. Schutzschild Schutzschilde liegen in den Anstalten vor. Sie sollen nach einheitlichen Kriterien neu beschafft werden. Die Kosten liegen bei ca. 300 Euro / Stück. Entsprechende Mittel wurden in den Haushalt 2016…
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BT 18/5711 Gesundheitsgefahren durch Holzschutzmittel und andere Biozide
Ordnung, insbesondere Leben, Gesundheit und die natürlichen Lebensgrundlagen, nicht gefährdet werden. 9. In wie vielen Haushalten wurden, nach den der Bundesregierung und ihren Behörden (insbesondere Bundesgesundheitsamt, Bundesinstitut für gesundheitlichen…
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MV 6/3096 Befristete Beschäftigung in Landesministerien und Landesbehörden
Bürosachbearbeiter elektronische Aktenhaltung 20 Projekt IM 04 22 Bürosachbearbeiterin/ Bürosachbearbeiter Haushalt/Beschaffung 24 Krankheitsvertretung IM 04 23 Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter Kinderpornografie 8 Beschäftigung…
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