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SN 6/337 Widersprüche gemäß dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch
Eine Erhebung zur durchschnittlichen Bearbeitungszeit und zum Alter der Sanktionierten erfolgt nicht: Widersprüche und Klagen SGB II - Deutschland mit Ländern und Jobcentern http://statistik.arbeitsagentur.de/Navigation/Statistik/Statistik-nachThemen /G…
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SN 6/6867 Facharzt-Termin in drei Jahren
Fragen 1 und 2: Gemäß Sicherstellungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigungen nach § 75 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) ist es Aufgabe der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen (KVS), die Erfüllung der den Vertragsärzten obliegenden Pflichten…
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SN 6/2421 Elternbeitragsfreiheit in KiTa
KiTa leisten? Zu der Anzahl von Kindern, für die im Jahr 2014 der Elternbeitrag ganz oder anteilig gemäß § 90 Abs. 3, 4 SGB VIII i. V. m. § 15 Abs. 5 Satz 2 SächsKitaG von den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe übernommen wurde, wird…
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SN 6/18572 Nachfrage zu Drs 6/ 6/18264: Familien- und Ehetrennungen durch Abschiebungen 2. Quartal 2019
sorgeberechtigt? ln welchen Konstellationen (sorgeberechtigte Verwandte, Pflegefamilie oder betreute Wohnformen nach §§ 33 und 34 SGB Vlll)) leben die beiden in Sachsen verbliebenen Kinder? In beiden Fällen sind die Kinder bei der jeweils sorgeberechtigten…
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SN 6/3073 Zur geplanten Reform der Pflegeausbildung
Altenpflege (AitPfl) nicht festgelegt wird. Jedem Auszubildenden, der mit einer ambulanten oder stationären Pflegeeinrichtung nach SGB XI einen Ausbildungsvertrag abschließt, kann in einer mit dem Träger der praktischen Ausbildung kooperierenden Berufsfachschule…
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SN 6/4690 Beitragsschuldner bei der AOK Plus
Die obligatorische Einkommensüberprüfung wurde vom Mitglied nicht beantwortet. Die Einstufung erfolgte gemäß § 188 Abs. 4 SGB V daher in der Regel mit dem monatlichen Höchstbetrag von bis zu 667 EUR. Dieser Beitrag wurde vom Mitglied nicht entrichtet…
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SN 6/530 Mindestlohn im Pflegebereich in Sachsen
Ausstattung fließt mit in die Ermittlung der Höhe der Pflegesätze der Pflegeeinrichtungen nach dem Sozialgesetzbuch Elftes Buch (SGB XI) ein. Soweit die Vergütung von Mitarbeitern bisher unterhalb des neuen Mindestlohnes lag, wird eine Anhebung auf den neuen…
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SN 6/18412 Einnahmen der AOK PLUS aus Sozialversicherungsbeiträgen im Jahr 2018
Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung einschließlich der Zusatzbeiträge nach § 242 SGB V insgesamt 15. 725.116. 924,29 EUR an Gesamtsozialversicherungsbeiträgen eingezogen. Frage 2: Wie hoch waren dabei in Sachsen…
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SN 6/10684 Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen
Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Personen nahmen an Pflegekursen nach§ 45 SGB XI jeweils in den letzten 5 Jahren teil? Frage 2: Bei wie vielen Personen fand die Schulung in den letzten 5 Jahren in …
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SN 6/1004 Abrechnungsbetrug gegenüber der AOK PLUS in Sachsen durch Krankenhäuser
AOK PLUS gab es im Jahr 2014 durch Krankenhäuser in Sachsen? Die Fehlverhaltensbekämpfungsstelle der AOK PLUS gern. § 197a SGB V ging 2014 zehn Hinweisen auf möglichen Abrechnungsbetrug durch Krankenhäuser nach. Frage 2: Welcher Art waren die Betrugsversuche…
641 kleine Anfragen