kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/2094 Sportinfrastruktur im Bezirk Eimsbüttel

    Eingereicht von: Marc Schemmel, SPD — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Maßnahmen zur Verbesserung der Sportinfrastruktur auf den Weg gebracht worden beziehungsweise in Planung. Wie ist der aktuelle Stand a. zur Umgestaltung der Sportanlage am Furtweg in Eidelstedt? Welche Maßnahmen sind vorgesehen? Wann wird mit den…

  2. HH 21/372 Schaffung von Flüchtlingsunterkünften: Änderung des Bauplanungsrechtes, Anwendung des Polizeirechts, besonders geschützte Wohngebiete

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    Fachbehörden weiterhin den Großteil der Standorte ohne Anwendung des SOG nach den Regeln des Baurechts um. 8. Wie ist der aktuelle Stand der geplanten Eröffnung der Unterkunft in der Sophienterrasse? Auf Antrag dreier Anlieger hat das Verwaltungsgericht…

  3. HH 21/19818 Sportanlagen in Hamburgs Randbezirken: Wie wollen Senat und Behörden die Klasse halten?

    Eingereicht von: André Trepoll, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    aufgelisteten Maßnahmen sollen hier zu einer verbesserten Sportinfrastruktur in den einzelnen Wahlkreisen beitragen. Wie ist der aktuelle Stand der Fördermaßnahmen, die in der Drucksache als „begonnen“ bezeichnet wurden? Die Maßnahme „Neubau eines Gerätehauses“…

  4. HH 21/18412 Digitalisierung durchdacht durchführen – Nimmt das neue Amt für ITD nach holprigem Start endlich Fahrt auf? (II)

    Eingereicht von: Thomas Kreuzmann, CDU — Veröffentlicht am — 30 Seiten, enthält Tabelle

    besetzt. Laut Drs. 21/18241 waren es im September 2019 86 VZÄ. a) Warum ist der aktuelle Stand der Stellenbesetzung so weit hinter dem Plan? b) Wie ist der aktuelle Stand der Stellenbesetzung (bitte auf Basis der Anlage 2 des genannten Ausschussprotokolls…

  5. HH 21/11874 Ambulante medizinische Versorgung – Aktuelle Situation in Hamburgs Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    (HmbStVollzG) extern untergebracht waren, waren keine Bediensteten vor Ort gebunden, da eine Bewachung nicht erfolgt. Der aktuelle Stand (Stichtag 2.2.2018) stellt sich wie folgt dar: Justizvollzugsanstalt prozentual absolut insgesamt Fuhlsbüttel 0…

  6. HH 21/166 Mietpreisbremse – Transparente Kriterien erforderlich

    Eingereicht von: Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten

    grundsätzlich aber nicht auf bestimmte Wohnungen und werden regelhaft aus Datenschutzgründen regelmäßig gelöscht. 9. Wie ist der aktuelle Stand der Vorbereitungen zur Einführung der Mietpreisbremse in Hamburg und wie sieht der aktuelle Zeitplan aus? 10. Wie…

  7. HH 21/20160 Mit „Egal, was es kostet“ hin zum rot-grünen Millionengrab – Zur Unterkunft Perspektive Wohnen Am Mittleren Landweg

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Vor diesem Hintergrund: a) Zu welchem konkreten Zeitpunkt wurde mit der jeweiligen Prüfung begonnen und wie ist der aktuelle Stand der jeweiligen Prüfung? Bitte detailliert erläutern. Die Prüfungen im Sinne der Randnummern 368 und 369 des Jahresberichts…

  8. HH 21/17833 Wie entwickeln sich die Kosten der Hafeninfrastruktur? (II)

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Wirtschaftseinheiten zusammenfassen werde und mehr als 800 Verträge abgeschlossen werden sollen. a. Wie ist dazu der aktuelle Stand mit welchem weiteren Zeitrahmen und welchen Meilensteinen? b. Wie viele Flächen beziehungsweise Teile von Flächen…

  9. HH 21/11473 Warum haben SPD und GRÜNE ihre Versprechen im Bereich Arbeit und Ausbildung nicht gehalten?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, Karl-Heinz Warnholz, Dr. Jens Wolf, Jörg Hamann, Wolfhard Ploog, CDU — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    Wirksamkeitsprüfung des HAP die Überlegungen der zuständigen Behörde noch nicht abgeschlossen“ seien. Wie ist hier der aktuelle Stand? Wie in Drs. 21/2804 berichtet, werden für das HAP regelmäßig Erfolgskontrollen in Hinblick auf den jeweiligen Auslastungsgrad…

  10. HH 21/9389 Wie weit ist Umsetzung des Konsens mit der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ vorangekommen? (II)

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, Birgit Stöver, Franziska Grunwaldt, Philipp Heißner, Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    Januar 2017 auf. Hiernach war bei zahlreichen Standorten ein Bauantrag gestellt worden oder in Vorbereitung. Wie ist der aktuelle Stand? Zu den in der Drs. 21/7387 benannten Standorten die aktuellen Sachstände: Bezirk Aktueller Sachstand Bezirk…

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