kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/17221 Waffenrechtliche Erlaubnisse - Ausnahmen vom Waffengesetz, I. Quartal 2019

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Landesdirektion Sachsen Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS) _\ Justizvollzugsanstalt (JVA) Bautzen JVA Chemnitz JVA Dresden _} JVA Görlitz JVA Leipzig JVA Regis-Breitingen JVA Waldheim Finanzamt (FA) Annaberg FA Bautzen FA Chemnitz-Mitte FA…

  2. SN 6/9303 KORA - Erhöhung der finanziellen Mittel sowie bisherige Deradikalisierungsmaßnahmen im Sächsischen Justizvollzug

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Kostentragung 2013 Soziales Training „SOTRA” Rechts- und Linksextremismus JSA Regis-Breitingen JVA Bautzen JVA Dresden JVA Torgau JVA Waldheim JVA Zeithain 11 Sitzungen 10 Sitzungen 11 Sitzungen 10 Sitzungen 10 Sitzungen 12 Sitzungen 12…

  3. SH 18/1700 Entwicklung der Altersstruktur von Bediensteten und Häftlingen in der Justizvollzugsanstalten in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Dr. Heiner Garg, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Juli in Jahren 2011 2012 2013 JVA Flensburg 43,74 43,14 43,29 JVA Itzehoe 44,64 44,48 44,50 JVA Kiel inkl. der Abschiebungshafteinrichtung (AHE) 44,11 43,41 44,79 JVA Lübeck 44,08 44,32 43,64 JVA Neumünster 42,98 43,42 43,79 JA Schleswig…

  4. SL 16/227 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage betreffend Justizvollzugsbedienstete [Drucksache 16/137 (16/117)]

    Eingereicht von: Rudolf Müller, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    n in der JVA Saarbrücken. Dort sind 6 Beamte seit mehr als 10 Jahren im Eingangsamt und 15 Beamte in den letzten 10 Jahren nicht befördert worden sowie 6 Beamte in den letzten 15 Jahren nicht befördert worden. Im Vergleich zu der JVA SB sind in…

  5. NI 18/2346 Justizvollzugsanstalten in Niedersachen - aktuelle Auslastung

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    553 356 JVA Bremervörde 270 230 JVA Celle 221 191 JVA für Frauen Vechta 248 168 JVA Hannover 540 486 JVA Lingen und JVK 537 473 JVA Meppen 397 345 JVA Oldenburg 314 302 JVA Rosdorf 352 299 JVA Sehnde 519 512 JVA Uelzen 289 251 JVA Vechta 324…

  6. HH 21/5121 Strafvollzug in Hamburg – Entwicklung von Haftplätzen und Gefangenenzahlen im 2. Quartal 2016

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Belegungsfähigkeit JVA Billwerder TAF (Geschlossener Vollzug Erwachsene) 100 100 56* 56% JVA Billwerder (Geschlossener Vollzug Erwachsene) 638 638 601** 94% JVA Fuhlsbüttel (Geschlossener Vollzug Erwachsene) 309 309 287 93% JVA Glasmoor (Offener…

  7. HE 19/902 Verspätete Haftentlassung

    Eingereicht von: Heike Hofmann, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Zeitung vom 19. August 2014 über die ehemals in der JVA Frankfurt III inhaftierte Frau V. kann entnommen werden, dass sie nach einer zunächst unterlassenen Prüfung auf Vollzugslockerung durch die JVA Frankfurt III zehn Monate zu spät aus der Haft entlassen…

  8. HH 21/5433 Verlagerungspläne des Justizsenators – Wie ist der aktuelle Sachstand?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Mitarbeitern des Vollzugs sowie der Opposition hält der Justizsenator an seinen Plänen zur Verlagerung der Jugendstrafhaft von der JVA Hahnöfersand nach Schleswig-Holstein sowie zur Übernahme der schleswig-holsteinischen weiblichen Gefangenen fest. Einem Artikel…

  9. SN 6/7882 Spracherwerb sowie interkulturelle und politische Bildung im Justizvollzug

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    teilzunehmen. lnterkulturelle Bildung erfolgt auch im Rahmen von gemeinsamen Freizeitmaßnahmen in den Justizvollzugsanstalten . ln der JVA Dresden besteht bei Bedarf die Möglichkeit, muslimisch Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 35í 564-1500…

  10. SH 18/2764 Kosten der Telekommunikation durch Gefangene

    Eingereicht von: Wolfgang Dudda, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    sich an den Preisen der Telekom für das Telefonieren von öffentlichen Telefonen (Telefonzellen). In der JVA Flensburg kommt der „ÖTel-Tarif-JVA“ der Telekom Deutschland zu folgenden Preisen zum Einsatz: Inland in Festnetz: 1. Minute 0,50 €, danach…

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