-
NI 18/903 Wann kommt der Radweg zwischen Mandelsloh und Helstorf?
sind in 2018 nicht zu erwarten. Mittel für den Grunderwerb stehen in diesem Jahr zur Verfügung . Die Beratungen für den Haushalt 2019 haben erst begonnen. 3. Wann kann voraussichtlich mit dem Maßnahmenbeginn und Maßnahmenende gerechnet werden?…
-
NW 16/2805 Veranstaltung "Energie für alle 2013" der Landesregierung
Der Abgeordnete Ulrich Kelber hat sich im letzten Jahr intensiv und ausführlich zu Sozialtarifen für finanzschwache Haushalte geäußert und ist für diesen Politikbereich ein mehr als kompetenter Ansprechpartner. Maßgeblich bei der Anfrage für diese…
-
NW 16/3828 Lehrerstellenplan und offene Stellen an Schulen der Stadt Dortmund
Die Fragen 2 und 3 werden aus Gründen des Sachzusammenhanges zusammen beantwortet . Grundsätzlich werden die im Haushalt veranschlagten Lehrerstellen der Schulaufsicht zur Bewirtschaftung zugewiesen. Auf dieser Grundlage erhalten die Schulen…
-
BT 19/11548 Libysches Fischerboot - Kunstobjekt der Weltausstellung in Lutherstadt Wittenberg
Kirchentag (DEKT) gegründet. „Tore der Freiheit – Weltausstellung Reformation“ wurde mit insgesamt 5 Mio. Euro aus dem Haushalt des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat gefördert. Die Mittel dienten zur Deckung der allgemeinen Kosten…
-
SH 18/4368 Regionalisierungsmittel
die neuen Länder bei der Verteilung nicht benachteiligt werden. Darüber hinaus erfolgt eine 1,8 Prozent Dynamisierung. Im Haushalt des Landes sind bisher 243,3 Millionen Euro für 2016 vorgesehen. 1. Wie hoch waren die Regionalisierungsmittel für…
-
TH 6/714 Einnahmen aus der Feldes- und Förderabgabe durch Gips-/Anhydritabbau
Feldes- und Förderabgabe durch Gips-/Anhydritabbau Die Kleine Anfrage 275 vom 16. April 2015 hat folgenden Wortlaut: Im Haushalt des Freistaats Thüringen sind seit mehreren Jahren relativ konstante Einnahmen aus der Feldes - und Förderabgabe (Kapitel…
-
TH 6/1095 Förderung von freiwilligen Gemeindezusammenschlüssen durch das Land
nach § 24 Abs. 2 Nr. 4 ThürFAG erhalten (bitte nach den einzelnen Kommunen und Jahresscheiben aufschlüsseln; bitte für den Haushalt 2015 auch das Kapitel und den Titel nennen, aus dem Förderungen nach § 24 Abs. 2 Nr. 4 ThürFAG gewährt werden*)? 2. Welche…
-
SH 18/3893 Urheberrechtliche Belehrung von Kindern und Jugendlichen im Umgang mit Computern
nutzen 81 % der Zwölf- bis 19jährigen das Internet täglich, weiterer 13 % mehrmals pro Woche. Mit 98 % besitzen nahezu alle Haushalte mit Kindern in diesem Alter einen Computer und einen Internetanschluss. Angesichts dieser Zahlen hält die Landesregierung…
-
BY 17/9597 Ausfall von Pflichtunterricht an beruflichen Schulen
vom Staatsministerium den Regierungen und staatlichen Fachoberschulen bzw. Berufsoberschulen im Rahmen des jeweiligen Haushalts zur Verfügung gestellten Ressourcen werden daher auch zum Schuljahr 2015/2016 unter anderem nachfolgende Maßnahmen ergriffen…
-
BB 6/5340 Abgerufene Mittel für Straßenprojekte
Haushaltsmittel für die Maßnahmen erfolgt durch den Bund in Abhängigkeit der jährlichen, vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Haushalte und dem hierin vorgesehenen Investitionsvolumen für den Bundesfernstraßenbereich. Diese waren regelmäßig niedriger als…
10.503 kleine Anfragen