kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/14316 Breitbandausbau im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen

    Eingereicht von: Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Bay. 100,0 91,8 84,7 ja ja Westheim 100,0 93,9 93,5 ja ja Hinweis: Versorgungsdaten nach TÜV Rheinland in Prozent der Haushalte, Stand Mitte 2016. Der Spalte „im Verfahren?“ ist zu entnehmen , ob die Kommune bereits in das Förderverfahren eingestiegen…

  2. HH 21/12441 Zukunft der Gleishalle im Oberhafenquartier

    Eingereicht von: Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    hängt insbesondere von der Entscheidung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien zur Gewährung bereits im Haushalt veranschlagter und beantragter Bundesmittel ab. Erst anschließend kann die Sanierungsplanung weitergeführt und ein Realisierungszeitplan…

  3. HH 21/10715 Wohnungsmonitoring

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Wohnungssuchenden verändert? Die Zahl der Wohnungsuchenden wird statistisch nicht erfasst. Erfasst werden halbjährlich Haushalte, die einen §-5-Schein, Dringlichkeitsschein oder eine Dringlichkeitsbestätigung vom zuständigen Bezirksamt erhalten. …

  4. SH 18/2193 Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der HSH Nordbank

    Eingereicht von: Dr. Heiner Garg, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Auftragnehmer, Zweck der Bera- tung, Leistungsumfang und Kosten. 2. Im Einzelplan 05 Kapitel 06 Titel 526 99 des laufenden Haushaltes sind 300T Eu- ro für Beratungsleistungen für Angelegenheiten der HSH Nordbank veranschlagt. Wurden diese Mittel durch…

  5. RP 17/2760 Kommunikationsberater beim MDK

    Eingereicht von: Michael Wäschenbach, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Rechts in seiner Gesamtheit, zumal dieser keine Stelle für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit vorhalte . Zu Frage 3: Im Haushalt des Jahres 2017 sind für Prüfungs- und Beratungskosten Mittel bereitgestellt worden. Zu Frage 4: Das Ministerium für Soziales…

  6. BY 17/16305 Mehrkosten für den Neubau des Sudetendeutschen Museums

    Eingereicht von: Dr. Herbert Kränzlein, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Dr. Herbert Kränzlein SPD vom 07.03.2017 Mehrkosten für den Neubau des Sudetendeutschen Museums Nachdem im Bayerischen Haushalt bereits 21 Mio. Euro für den Neu- und Umbau sowie 3 Mio. Euro für die Innenausstattung bewilligt wurden, explodieren die…

  7. HH 21/9914 Schadensersatzforderungen im Bezirk Bergedorf in Millionenhöhe

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    geltend gemacht? Wenn ja, in welcher konkreten Höhe? Wie wurde diese berechnet? 2. Wurden diesbezüglich Rückstellungen im Haushalt gebildet? Wenn ja, wann und in welcher Höhe wurden diese Rückstellungen gebildet und was ist aus diesen Rückstellungen…

  8. TH 6/1249 Erhöhung der Grunderwerbsteuer in Thüringen

    Eingereicht von: Herbert Wirkner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Darüber hinaus ist kein höherer Verwaltungsaufwand in der Steuerverwaltung zu erwarten. Zu 5.: Steuereinnahmen sind im Haushalt allgemeine Deckungsmittel und unterliegen grundsätzlich keiner direkten Zweckbindung. Zur langfristigen Konsolidierung des…

  9. RP 16/689 Poolstunden an Gymnasien

    Eingereicht von: Marion Schneid, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    genehmigten Poolstunden aufaddiert würden? 6. Plant die Landesregierung eine Aufstockung der Poolstunden? 7. Wurden alle im Haushalt vorgesehenen Poolstunden auch zur Verfügung gestellt? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur…

  10. BE 17/17870 BSR-Laubtonne

    Eingereicht von: Jürn Jakob Schultze-Berndt, Tim-Christopher Zeelen, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Frage 4: Wie wurde das Angebot durch die Bewohnerinnen und Bewohner angenommen und wie viele Haushalte haben sich beteiligt? Antwort zu 4: Das Interesse der Kundinnen und Kunden an der Laub- und Gartentonne war hoch…

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