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SN 6/13166 Förderung des "Leipziger Naturfreundehaus" Grethen e.V.
unterstützungsleistungen vom Freistaat sachsen, also Zuwendungen über jene sich aus Frage 1 ergebende hinaus? (Bitte nach Haushalts-jahren, zugrundeliegender Rechtsgrundlage bzw. Förderrichflinie fürdie nicht-projektbezogenen Zuwendungen und Zuwendungshöhe…
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HH 21/9494 Barrierefreiheit der Elbphilharmonie (2)
ordnungsgemäß errichtet worden ist, tragen die städtischen Betriebsgesellschaften diese Optimierungskosten. Mehrkosten für den Haushalt der Stadt entstehen nicht. 6. Wird die Umsetzung der Maßnahmen den Betrieb der Elbphilharmonie beeinträchtigen? Bitte…
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BY 17/11781 Breitbandausbau im Landkreis Schweinfurt
Landesentwicklung und Heimat vom 02.06.2016 Zu 1. a)–c): Die Breitbandversorgung im Landkreis Schweinfurt (in Prozent der Haushalte) sowie in den einzelnen Kommunen im Landkreis Schweinfurt stellt sich wie folgt dar: Landkreis Schweinfurt: mind. 1 Mbit/s…
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HH 21/6275 Busbeschleunigung (90)
die Jahre verteilt werden , bevor die Verzögerung des Zeitplanes einberechnet wurde? Seit Umstellung auf den doppischen Haushalt ab 2015 werden nur diejenigen Auszahlungen investiv veranschlagt, die zu aktivierungsfähigem Anlagevermögen führen. Weitere…
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BE 17/16366 Drogenpolitische Wege Berlins (I): Wie weiter mit der angekündigten Präventionskampagne?
Dafür muss die entsprechende Beschlussfassung des Senats sowie die parla- mentarische Befassung im Abgeordnetenhaus zum Haushalt 2016/17 abgewartet werden. Berlin, den 16. Juni 2015 In Vertretung Emine D e m i r b ü k e n - W e g…
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SN 6/756 Medizinische Versorgung von traumatisierten Asylbewerberinnen und Asylbewerbern
Einkommen und Vermögen, über das verfügt werden kann, von dem Leistungsberechtigten und seinen Familienangehörigen, die im selben Haushalt leben, grundsätzlich vor dem Eintritt von Leistungen nach dem AsylbLG einzusetzen. In der Regel werden aber mangels einsetzbaren…
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NW 16/4416 Preußen Museum Wesel und Minden - Wie geht es weiter?
Landschaftsverbände zu erfüllen, soweit es die gesetzlichen Regelungen und die verfügbaren Haushaltsmittel zulassen. Der Haushalt für 2014 liegt dem Landtag zur Entscheidung vor. 5. Wann rechnet die Landesregierung mit einem Abschluss des Übernahmeverfah-…
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NW 16/4256 Gefährdet Stärkungspakt-Neuberechnung Haushaltssanierungspläne?
Neuberechnung des Stärkungspaktes sorge dafür, dass der Stadt Wuppertal elf Millionen Euro für einen genehmigungsfähigen Haushalt fehlen. Die Stadt Wuppertal erhält, entgegen der ursprünglichen gesetzlichen Planung des Stärkungspaktes, nun jährlich…
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HH 21/4824 Ausbau von Notschlafstellen für obdachlose Jungerwachsene unter 25 Jahren
gemeldet? d) Wie viele haben ein Haustier? Das Dokumentationssystem der Fachstellen für Wohnungsnotfälle registriert Haushalte und keine Einzelpersonen. Daher sind personenbezogene Daten, wie zum Beispiel Altersstrukturen, nicht erfasst. Aus diesem…
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Landesregierung, in dem zu erwartenden kommunalen Haushaltserlass im Herbst 2015 als Genehmigungskriterium eines kommunalen Haushaltes mit aufzunehmen, ob, in welcher Höhe bzw. mit welchen Zuschüssen die jeweilige Heimatkommune "ihre" Festspiele finanziert…
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