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RP 17/3363 Schulsozialarbeiter an Grundschulen
Haushaltsjahr 2017 und 7 Mio. Euro im Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung. Für Schulsozialarbeit an berufsbildenden Schulen sind im Haushalt für die Jahre 2017 und 2018 jeweils 2,7 Mio. Euro veranschlagt. Zusätzlich haben Träger die Möglichkeit, Schulsozialarbeit…
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ST 6/1686 Absenkung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft (KdU)
Unterkunft (KdU) Kleine Anfrage - KA 6/7700 Vorbemerkung des Fragestellenden: Die Bundesregierung hat beschlossen, im Haushalt BMAS 2013 die Bundesbeteiligung an den KdU (BBKdU) um 200 Mio. Euro abzusenken. Begründet wird diese Entscheidung mit künftigen…
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BE 18/13735 Zukunft des Landesprogramms Hausmeisterassistenten
Bewilligungszeitraum sichergestellt. 2 3. Gab es Veränderungen bei der Ausrichtung des Programms? Zu 3.: Die im Haushalt 2014/2015 zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel waren ursprünglich für die Einrichtung von Hausmeisterassistenzen-Stellen…
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NW 16/13497 Bürgerradwege in NRW – Steht die Landesregierung auf der Bremse?
Landesstraßenhaushalt Titel 777 14 „Radwege an bestehenden Landesstraßen“ finanziert. Mit Beschluss des Landtags über den Haushalt stehen die Mittel grundsätzlich zur Verfügung. Zwischen der in der Regel planenden Kommune und dem Landesbetrieb Straßenbau…
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RP 17/1579 Hahn-Verkaufsverfahren: Überprüfung der neuen Gesellschafterstruktur der Hahn-Käufer
Wahlperiode Staatssekretär Stich hatte zur Thematik der IDD in der gemeinsamen öffentlichen Sitzung des Innenausschusses, des Haushalts- und Finanzausschusses, des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr und des Rechtsausschusses am 8. September 2016 ausführlich…
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HH 21/7945 Sanierung Bismarck-Denkmal – Wie ist der Stand der Dinge?
beziehungsweise wann würden diese Mittel verfallen? 2. Wurden die Hamburger Komplementärmittel in Höhe von 6.500.000 Euro in den Haushalt eingestellt? a) Wenn ja: Wann, und welchem Haushaltstitel beziehungsweise welcher Produktgruppe wurden diese Mittel gutgeschrieben…
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SH 18/5210 Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals
Kilometer langen Elbe-Lübeck-Kanals sind insgesamt Investitionen in Höhe von 838,1 Millionen € bis 2030 vorgesehen. Im Haushalt des Bundes für das Jahr 2017 stehen zehn Millionen € für Planungskosten des Projekts bereit. Zu den Einzelmaßnahmen liegen…
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SN 6/6067 geplante Mittelverwendung 2017 und 2018 des "Wohnraumförderfonds Sachsen" für Zuschüsse zur sozialen Wohnraumförderung, zur barrierearmen Anpassung von Mietwohnungen und für wohnungswirtschaftliche Modellprojekte
solche Kommunen mit einer Wohnungsmarktsituation, die eine zukünftige Gefährdung der Versorgung von einkommensschwachen Haushalten mit ausreichendem Wohnraum zu angemessenen Bedingungen erkennen lässt, beschränkt werden . Die Fördermittel stehen allen…
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HH 21/5558 Baumaßnahmen in den Justizvollzugsanstalten
„angesichts eines von der Behörde festgestellten, bis zum Jahr 2015 auf insgesamt 7,7 Mio. Euro anwachsenden und mit den im Haushalts- und Finanzplan ausgewiesenen Mitteln nicht zu beseitigenden Sanierungsstaus sowie eines Modernisierungsbedarfs, der die…
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NI 17/6170 Unklare Zukunft des VW-Vorab: Was unternimmt Wissenschaftsministerin Heinen-Kljajic?
gestellt? Wie unter 2. ausgeführt, sind keine Förderzusagen entzogen worden. 5. Wird die Landesregierung die im Haushalt 2016 gestrichenen Mittel für die Promotionsförderung in Höhe von ca. 10 Millionen Euro wie zugesagt vollständig aus dem…
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