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BE 17/14284 Kosten für die Herrichtung und Bewirtschaftung des Flughafengebäudes Tempelhof
im Zeitraum 2014 - 2025 vo- raussichtlich die Einnahmen aus Grundstücksbewirtschaftung Mittel aus öffentlichen Haushalten? Antwort zu 3: Die möglichen Einnahmen aus der Grundstücksbewirtschaftung, im wesentlichen Einnahmen aus der Umlage…
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BE 17/14953 Städtepartnerschaft Berlins mit Taschkent
Kooperationsprojekte. 6. Welche öffentlichen Mittel wurden für die einzelnen Aktivitäten in welcher Höhe aus dem Berliner Haushalt , Lottomitteln oder anderen öffentlichen Finanzierungsquellen (EU u.ä.) aufgewendet? Zu 6.: In 2013 wurden aus Mitteln…
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BB 6/3882 Kofinanzierung für den Strukturfonds des Krankenhaus-Strukturgesetzes
Diese Mittel sind im Nachtragshaushalt nicht abgebildet. Auf Nachfrage hat die zuständige Ministerin im Ausschuss für Haushalt und Finanzen ausgeführt, dass die Kofinanzierungsmittel mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 stückweise bereitgestellt werden…
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NI 17/2794 Wie ist der Stand beim Radweg zwischen Heiningen und Werlaburgdorf an der L 615?
Hält die Landesregierung die beabsichtigte Kostenteilung angesichts der damit verbundenen Belastungen für die kommunalen Haushalte sowie unter Berücksichtigung der Tatsache, dass es sich um einen Radweg an einer Landesstraße und damit um eine Aufgabe…
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HH 21/3059 Öffentliche Auftragsvergabe mittelstandsfreundlich und bürokratiearm gestalten – Zentrale Vergabeplattform realisieren
Senat diese Plattform realisieren und welche Maßnahmen sind dazu noch notwendig? c. Wenn ja, aus welcher Produktgruppe im Haushalt wird das Vorhaben unterstützt beziehungsweise soll das Vorhaben mit welchen finanziellen Mitteln unterstützt werden? …
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TH 6/1669 Kredite für energetische Sanierungs- oder Unterhaltungsmaßnahmen nach § 63 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)
Kredi ten für die Umstellung der Straßen beleuchtung empfohlen. Das sei auch Kommunen erlaubt, die ansonsten wegen der Haushalts lage keine Kredite mehr aufnehmen dürfen. Laut § 63 Abs. 1 ThürKO können Kredite bis zum Haushaltsjahr 2016 für energetische…
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BY 17/23699 Straßenverkehrsprojekte in Unterfranken
Autobahnen Gebietsgrenzen nicht berücksichtigt werden. Für das Jahr 2018 können erst nach Abschluss und Auswertung des Haushalts Angaben gemacht werden. Die Werte der Jahre 2009 bis 2014 sind der Drs. 17/6412 zu entnehmen. Die Ausgaben der Jahre 2015…
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HH 21/16661 Kosten für Dienstleistungen im Rahmen von Stützung und Verkauf der HSH Nordbank (III)
gegenüber zu stellen sind. Ferner teilte die hsh pm mit, für 2019 lägen noch keine belastbaren Zahlen vor. Unmittelbar aus dem Haushalt der Länder finanzierte Kosten für Beratungsleistungen fielen nicht an. Die HCOB hat hierzu mitgeteilt, sie verweise auf…
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SN 6/17364 Image- und Werbekampagnen des Freistaates Sachsen
Staatsministerium der Justiz Job mit J? - Justizvollzuqsbeamte Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Sachsen macht den Haushalt Sächsisches Staatsministerium für Kultus Leh rernachwuchsqewin n u nq Akzeptanzerweiterung gegenüber lnklusion an sächsischen…
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BE 18/17904 Polizei Berlin - Nebentätigkeiten des ehemaligen Polizeipräsidenten Klaus Kandt
im Februar 2020. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt liegt keine Entscheidung zur behördenweiten Einführung vor, daher sind zum Haushalt 2020/2021 derzeit keine Haushaltsmittel für diesen Zweck vorgesehen. 8. Wie viele Beamt/innen, insbesondere im gehobenen…
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