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NW 16/432 Abschaffung der Befristung von Normen einschließlich Berichtspflichten?
neben tabellarischen Listen aller auslaufenden Rechtsnormen für jede Rechtsvorschrift einen kurzen Vorschlag zum weiteren Umgang mit der Befristung sowie zur geplanten Evaluation (z. B. „Verlängerung der Befristung durch Mantelgesetz“, „Aufhebung der…
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NW 16/7534 Rechtsradikale Krawalle in Köln und Ausländerhetze im Internet - Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung?
Tag nach der „HoGeSa“-Demonstration in Köln. Er erklärte, die Polizei habe über ein „funktionierendes Konzept“ für den Umgang mit den Gewalttätern verfügt. Dem steht der Verlauf der Ereignisse eindeutig entgegen. Erstaunlich ist ebenso, warum im…
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NW 17/7769 Schulverweigerer nicht ignorieren
Lotsinnen und Lotsen. Sie haben eine zentrale Vermittlungsrolle in den Schulen. In der Beratungslehrerausbildung werden der Umgang mit Schulabsentismus in Schule, die Beratung von betroffenen Eltern, Schülerinnen und Schülern sowie die Wiedereingliederung…
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NW 16/6458 Verdacht der illegalen Giftmüllverbrennung in Biogasanlagen - was sagt die Landesregierung zur Situation in Nordrhein-Westfalen?
Biogasanlagenbetreiber mit Sitz in Nordrhein-Westfalen staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen des Verdachts des unerlaubten Umgangs mit Abfällen durchgeführt wurden. 2. Welche Gefahren für Verbraucher sieht die Landesregierung in der Ausbringung kontaminierter…
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NW 16/7431 Zukünftiger Fahrzeugbestand der Polizei für das Gebiet der Stadt Bottrop - Wie sieht die Entwicklung der Verfügbarkeit an polizeilichen Einsatzfahrzeugen aus?
einzelnen Polizeibehörden zu beachten seien. Daher ist eine fallweise Betrachtung notwendig und sinnvoll. Zum weiteren Umgang mit dieser Problematik wurde im Jahresbericht festgehalten, dass die Arbeitsergebnisse der Projektgruppe fortlaufend umgesetzt…
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NW 16/6816 Fahrzeugbestand der Polizei im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Essen – Wie sieht die Entwicklung der Verfügbarkeit an polizeilichen Einsatzfahrzeugen aus?
notwendig und sinnvoll. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/6816 2 Zum weiteren Umgang mit dieser Problematik wurde im Jahresbericht festgehalten, dass die Arbeitsergebnisse der Projektgruppe fortlaufend umgesetzt…
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NW 16/6258 Gewährung selbstverständlicher Anlegerrechte bei der Abwicklung der WestFonds –Was unternehmen die Verantwortlichen in den Institutionen mit Landesbeteiligung zur Sicherstellung und Durchsetzung der begründeten Interessen privater Anleger?
anlegergerechte Abwicklung auch der weiteren WestFonds. Eine ganz besondere Rolle und doppelte Verantwortung kommt dem Land beim Umgang mit dem Fondsvermögen des WestFonds 5 zu, da hier nicht nur fremdes Eigentum verwaltet wird, sondern das Land selbst einen…
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NW 16/188 Unfairer Verdrängungswettbewerb zu Lasten bestehender Schulangebote –Wie wirkt sich die Genehmigung einer Sekundarschulgründung in Dortmund im Einzelnen auf die örtliche Schullandschaft aus?
Ressourcenzuteilung. Vielmehr werden mit diesem Stellenzuschlag Maßnahmen unterstützt, die einen effizienten und qualitativ hochwertigen Umgang mit den jeweils differenzierten Organisationsformen zur spezifischen Förderung der Schülerinnen und Schüler vor Ort durch…
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NW 16/190 Unfairer Verdrängungswettbewerb zu Lasten bestehender Schulangebote –Wie wirkt sich die Genehmigung einer Sekundarschulgründung in Herten im Einzelnen auf die örtliche Schullandschaft aus?
Ressourcenzuteilung. Vielmehr werden mit diesem Stellenzuschlag Maßnahmen unterstützt, die einen effizienten und qualitativ hochwertigen Umgang mit den jeweils differenzierten Organisationsformen zur spezifischen Förderung der Schülerinnen und Schüler vor Ort durch…
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NW 17/6134 Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund in Düsseldorf
Leistungsniveau in Schulklassen drastisch, wenn an einer Schule mehr als jeder fünfte Schüler aus einer Zuwandererfamilie kommt: „Der Umgang mit Heterogenität scheint Schulen also bereits bei einer quantitativ relativ moderaten ethnischen Mischung der Schülerschaft…
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