-
SN 6/15122 Versammlungsgeschehen in Plauen (Vogtlandkreis) am 29.09.2018
gegen die Beschränkungen registriert. Frage 2: Welche polizeilichen Maßnahmen (Personenfeststellungen, Verhaftungen, Videoüberwachung etc.) wurden im Umfeld der Versammlungen durchgeführt? (bitte nach Versammlungen getrennt aufführen) Im Zuge der Einsatzmaßnahmen…
-
MV 7/679 Schutz von Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes
(Trennwände, Verglasung) für Arbeitsplätze mit Publikumsverkehr; - Installation von Alarmrufsystemen; - Einsatz von Videoüberwachung; Durchführung von Arbeitsschutzbelehrungen, in denen unter anderem die Gefährdungen durch Bedrohung und Gewalt mit…
-
SN 6/7174 Milchtankstellen im Freistaat Sachsen
Betrieb seines Rohmilchautomaten : Aufstellungsort Schutz vor unbefugtem Zugriff und Möglichkeit der Überuachung (2.8. Videoüberwachung oder direkter Sichtkontakt). Vermeidung schädlicher Umwelteinflüsse, wie z.B. Erwärmung durch Sonneneinstrahlung ,…
-
BT 19/5987 Entwicklung von Infrastrukturstörungen im Netz der S-Bahn Stuttgart
BÜ-Sicherungsanlagen (außer Videoüberwachung ) 01:07:00 04.02.201264 04.02.2012 Wendlingen 24 Bahnübergangssicherungsanlagen keine Angabe 2 7 Störung an Innen- und Außenanlagen von BÜ-Sicherungsanlagen (außer Videoüberwachung ) 03:45:00 04.02…
-
HB 19/59 Ende der Nutzung der Deponie Grauer Wall
voneinander getrennt. Die Wege dienen als Feuerschneisen und bilden somit auch die Begrenzung der einzelnen Brandabschnitte. Videoüberwachung des Geländes mit einer Aufschaltung auf die Schaltwarte (BEG). Darüber hinaus wird ständig an einer Optimierung des…
-
BT 19/16965 Zustand von Bahnhöfen in Sachsen
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/16965 18. An welchen Bahnhöfen in Sachsen erfolgt keine Videoüberwachung der öffentlich zugänglichen Bereiche? Folgend sind die Bahnhöfe in Sachsen aufgezählt, an denen Videodaten durch die…
-
NI 18/1881 Zukünftige Praxis bei Fixierungen von Patienten in öffentlich-rechtlicher Unterbringung
c Abs. 4 Satz 2 NPsychKG). In begründeten Einzelfällen erfolgt die Überwachung durch Sichtkontakt durch ein Fenster. Videoüberwachung bei Fixierungen ist in der Allgemein-, Kinder- und Jugendpsychiatrie nicht zulässig. Die kontinuierliche Überwachung…
-
BT 18/13684 Grenzüberschreitende verdeckte Ermittlungen und Überwachung mithilfe der Polizeiagentur Europol
Deutsche Hochschule der Polizei (DHPol) vertreten. EN- LETS arbeitet außerdem an Verfahren zur Nummernschilderkennung, Videoüberwachung sowie zum ferngesteuerten Stoppen von Fahrzeugen durch Lahmlegung der Bordelektronik (Bundestagsdrucksache 18/706,…
-
TH 6/6566 Tiertod in Thüringer Tierhaltungsanlagen und bei Tiertransporten
NT 300 VE Panikausbruch durch Wildtierkontakt Kontrolle vor Ort, Auswertung der Ursache, Nachkontrollen, Zaunbau und Videoüberwachung Lüftung unzureiche Schwein unbekannt (vermutlich mehrere 100 Sauen) unbekannt Bei mehreren Kontrollen einer Schweinezuchtanlage…
-
HH 21/9862 G20 – Technische Überwachungsmaßnahmen zum G20-Gipfel
und Einsatzkarten), Meeting Pro (interaktive Smartboards). 20. Welche üblichen und welche besonderen Maßnahmen zur Videoüberwachung (etwa Polizei aus Hubschraubern, der Verkehrsüberwachung, mobilen Geräten der Polizei) hat die Hamburger Polizei zum…
530 kleine Anfragen