kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/15122 Versammlungsgeschehen in Plauen (Vogtlandkreis) am 29.09.2018

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    gegen die Beschränkungen registriert. Frage 2: Welche polizeilichen Maßnahmen (Personenfeststellungen, Verhaftungen, Videoüberwachung etc.) wurden im Umfeld der Versammlungen durchgeführt? (bitte nach Versammlungen getrennt aufführen) Im Zuge der Einsatzmaßnahmen…

  2. MV 7/679 Schutz von Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes

    Eingereicht von: Dr. Matthias Manthei, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    (Trennwände, Verglasung) für Arbeitsplätze mit Publikumsverkehr; - Installation von Alarmrufsystemen; - Einsatz von Videoüberwachung; Durchführung von Arbeitsschutzbelehrungen, in denen unter anderem die Gefährdungen durch Bedrohung und Gewalt mit…

  3. SN 6/7174 Milchtankstellen im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Betrieb seines Rohmilchautomaten : Aufstellungsort Schutz vor unbefugtem Zugriff und Möglichkeit der Überuachung (2.8. Videoüberwachung oder direkter Sichtkontakt). Vermeidung schädlicher Umwelteinflüsse, wie z.B. Erwärmung durch Sonneneinstrahlung ,…

  4. BT 19/5987 Entwicklung von Infrastrukturstörungen im Netz der S-Bahn Stuttgart

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Daniela Wagner, Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1042 Seiten, enthält Tabelle

    BÜ-Sicherungsanlagen (außer Videoüberwachung ) 01:07:00 04.02.201264 04.02.2012 Wendlingen 24 Bahnübergangssicherungsanlagen keine Angabe 2 7 Störung an Innen- und Außenanlagen von BÜ-Sicherungsanlagen (außer Videoüberwachung ) 03:45:00 04.02…

  5. HB 19/59 Ende der Nutzung der Deponie Grauer Wall

    Eingereicht von: Prof. Dr. Hauke Hilz, Dr. Magnus Buhlert, Lencke Steiner, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    voneinander getrennt. Die Wege dienen als Feuerschneisen und bilden somit auch die Begrenzung der einzelnen Brandabschnitte. Videoüberwachung des Geländes mit einer Aufschaltung auf die Schaltwarte (BEG). Darüber hinaus wird ständig an einer Optimierung des…

  6. BT 19/16965 Zustand von Bahnhöfen in Sachsen

    Eingereicht von: Torsten Herbst, Frank Sitta, Dr. Christian Jung, FDP — Veröffentlicht am — 28 Seiten

    Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/16965 18. An welchen Bahnhöfen in Sachsen erfolgt keine Videoüberwachung der öffentlich zugänglichen Bereiche? Folgend sind die Bahnhöfe in Sachsen aufgezählt, an denen Videodaten durch die…

  7. NI 18/1881 Zukünftige Praxis bei Fixierungen von Patienten in öffentlich-rechtlicher Unterbringung

    Eingereicht von: Sylvia Bruns, Dr. Marco Genthe, Susanne Victoria Schütz, Björn Försterling, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    c Abs. 4 Satz 2 NPsychKG). In begründeten Einzelfällen erfolgt die Überwachung durch Sichtkontakt durch ein Fenster. Videoüberwachung bei Fixierungen ist in der Allgemein-, Kinder- und Jugendpsychiatrie nicht zulässig. Die kontinuierliche Überwachung…

  8. BT 18/13684 Grenzüberschreitende verdeckte Ermittlungen und Überwachung mithilfe der Polizeiagentur Europol

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Annette Groth, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Deutsche Hochschule der Polizei (DHPol) vertreten. EN- LETS arbeitet außerdem an Verfahren zur Nummernschilderkennung, Videoüberwachung sowie zum ferngesteuerten Stoppen von Fahrzeugen durch Lahmlegung der Bordelektronik (Bundestagsdrucksache 18/706,…

  9. TH 6/6566 Tiertod in Thüringer Tierhaltungsanlagen und bei Tiertransporten

    Eingereicht von: Babett Pfefferlein, Olaf Müller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    NT 300 VE Panikausbruch durch Wildtierkontakt Kontrolle vor Ort, Auswertung der Ursache, Nachkontrollen, Zaunbau und Videoüberwachung Lüftung unzureiche Schwein unbekannt (vermutlich mehrere 100 Sauen) unbekannt Bei mehreren Kontrollen einer Schweinezuchtanlage…

  10. HH 21/9862 G20 – Technische Überwachungsmaßnahmen zum G20-Gipfel

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    und Einsatzkarten), Meeting Pro (interaktive Smartboards). 20. Welche üblichen und welche besonderen Maßnahmen zur Videoüberwachung (etwa Polizei aus Hubschraubern, der Verkehrsüberwachung, mobilen Geräten der Polizei) hat die Hamburger Polizei zum…

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