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BE 17/10396 Auswirkungen des Rahmenkonzepts für den geschlossenen Männervollzug in Berlin
sie insbesondere durch folgende Maßnahmen operationalisiert: • Verlagerung der Einweisungsabteilung aus der JVA Tegel in die JVA Moabit, • Stärkung der Straftäterbehandlung durch Verbes- serung der Behandlungsuntersuchung gemäß § 6 Strafvollzugsgesetz…
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HH 21/10838 Hamburgs Justizvollzugsanstalten – Ein Pulverfass
Zentralkrankenhaus werden zur Unterbringung von Gefangenen umfunktioniert und Mitte Oktober kündigte der Senator an, 20 Gefangene in die JVA Waldeck bei Rostock zu verlegen. Hierbei werden vornehmlich Ersatzfreiheitsstrafler überstellt, die von dort aus direkt entlassen…
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SN 6/18312 Abschiebung vom Flughafen Leipzig/ Halle nach Tunesien am 03. Juli 2019
vollziehbar aus- Straftäter Straftat gegen Betäuzugsan - reisepflichtig bungsmittelgesetz, stalt (JVA) gefährliche Körperverletzung (KV), besonders schwerer Diebstahl JVA 22.01.2013 vollziehbar aus- Straftäter Straftat gegen Betäu— reisepflichtig bungsmittelgesetz…
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BE 17/17663 Schusswaffen im Berliner Justizvollzug
Schusswaffen und Munition im Justizvollzug des Landes Berlin (Schießtrainingsordnung - STOrd -). Die Justizvollzugsanstalt (JVA) des offenen Vollzuges Berlin und die Jugendarrestanstalt Berlin verfügen nicht über Schusswaffen. Ihre Bediensteten werden…
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ST 7/555 Heranziehung von Beamten der Laufbahngruppen 1, 2. Einstiegsamt (ehemals mittlerer Dienst allgemeiner Justizvollzugsdienst) zu Aufgaben der Laufbahngruppe 2, 1. Einstiegsamt (ehemals gehobener Vollzugs- und Verwaltungsdienst)
des Fragestellenden: In Sachsen-Anhalt werden Beamte des ehemaligen mittleren allgemeinen Justizvollzugsdienstes in den JVA sowohl zu Aufgaben des ehemaligen gehobenen Vollzugsund Verwaltungsdienstes, als auch für den mittleren Verwaltungsdienst dauerhaft…
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BE 18/10928 Personalsituation im Justizvollzug: Ist Soll auch gleich Ist oder wie groß ist der Unterschied zwischen Soll-und-Ist-Zahlen?
den einzelnen Justizvollzugsanstalten (aufgeschlüsselt pro JVA jeweils pro Haus; aufgeschlüsselt wöchentlich jeweils für das Jahr 2016 und 01.01. - 30.03.2017) in den jeweiligen JVA? Zu 3.: Eine wöchentliche Aufschlüsselung der Soll- Ist-…
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HH 21/17272 Jugendvollzug und Jugendarrest in der Jugendvollzugsanstalt Hahnöfersand
Jugendstrafe, die Untersuchungshaft an jungen Gefangenen und der Jugendarrest vollzogen. Zur Infrastruktur der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hahnöfersand zählen circa 7,5 km Wege, die insgesamt 38 frei stehende Gebäude miteinander verbinden. Sie stammen aus unterschiedlichen…
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BE 18/20053 Energetische Sanierung 2018 (I): Gebäude des Landesbetriebes für Gebäudebewirtschaftung sowie Gebäude der BIM
Gebäude Vermögen Portfolio Maßnahme/ Art der Sanierung 1 Friedrich-Olbricht-Damm 40, JSA Zellengebäude 8 SILB JVA San. Wärmeübergabe u. Trinkwassernetz, Verb. Sicherheit Drogenfachb. 2 Goldbeckweg 8-14 diverse SILB Schulen Dachsanierung…
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MV 7/1775 Lohnsteuereinnahmen aus Gefangenenarbeit
1. Wie viele Gesamt-Arbeitsstunden verrichteten Gefangene in den Jahren 2015 bis 2017 (bitte pro Jahr und nach JVA aufschlüsseln)? Die in den Jahren 2015 bis 2017 durch Gefangene verrichteten Arbeitszeiten in Stunden lassen sich…
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ST 7/529 Auslastung der Justizvollzugsanstalten
Gesamtbelegung: 1643 JVA Burg geschlossener Vollzug Belegungsfähigkeit Belegung 607 EinzHR (607 Haftplätze) 581 12 DoppHR (24 Haftplätze) 24 offener Vollzug Belegungsfähigkeit Belegung 12 EinzHR (12 Haftplätze) 12 19 DoppHR (38 Haftplätze) 8 JVA Dessau‐Roßlau…
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